Volltext: Ist der Vergewaltigungstatbestand noch zeitgemäss? Diskussion des Art. 190 StGB und Rechtsvergleich

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Aufklärung variieren. Neben der Schwer e des Eingriffs or ientie ren sie sich zus ätz- 
lich an der R echts gr undlage, der betroffenen In dividualr echts güter , dem Hand- 
lungs kontex t sowie an der ber echtigten Person. Zudem dürfen keine Willens mängel 
bes tehen. Eine E inwilligung muss ernsthaft, freiwillig und irrtumsfrei er teilt wor- 
den 
sein.123 
Auf Seiten des Täters wird vorausgesetzt , dass dies er in Kenntnis und 
entgegen der E inwil ligung gehandelt 
hat.124 
 Eine 
Einwi lligung untersteht einer zweis tuf igen Prüfung. In einem ersten Schritt 
muss eine faktische Einwi lligung des potentiellen Opfers vor liegen und in einem 
zweiten Schr itt muss jene faktische E inwilligung unter den B edingungen er teilt 
wor den sein, die mit einer s elbs tbes timmten E nts cheidung zu ver einbar en 
sind.125 
Wird eine Person vom Eingrei f enden mit Gewalt bedr oht, könnte diese zwar fak- 
tisch in eine sexuelle Handlung einwilligen, die E inwilligung würde jedoch keine 
tatbestandsausschliessende Wir kung entf alten, da die faktische E inwilligung nur 
aufgrund jenes Z wangs er teilt 
wurde.126 
Zudem sind gewisse Ver haltens w eisen unabhängi g von der E inwill igung ver bo- 
ten.127 
Beispielsweise kann eine 14-jährige Person faktisch aber nicht r echtlich gül- 
tig in sex uelle Handlungen mit einem Erwachsenen 
einwilligen. 1 2 8 
Art. 187 Ziff. 1 
StGB bes agt nämlich, dass, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sex uelle Hand- 
lung vor nimmt , sich strafbar macht. Gemäs s Ziff. 2 leg. cit. ist jedoch die Handlung 
nicht strafbar, wenn der Altersunterschied zwis che n den B eteiligten nicht mehr als 
drei Jahre bet rägt. Dements pr echend müsste, sofern diese B edingungen eingehalten 
wer den, auch die von einer m inder jähr igen, aber urteilsfähigen Person er teilte Ein- 
willigung in sex uelle Handlungen gültig sein. 
c Die Tragweite einer Einwilligung 
Gr undlegend unwirksam ist eine E inwilligung , wenn sie zu einem deliktis chen 
Zweck er teilt 
wurde.129 
Im Sex ualstrafrecht würde dies bedeuten, dass eine 
                                                
123 
 Der Einwilligende muss unabhängig von seinem Alter in der Lage sein, Art und Umfang des 
Rechtsgutseingriffs durch den Täter zu erkennen. Bei Erwachsenen wird dies grundsätzlich an- 
genommen, bei Kindern oder Personen mit geistiger Behinderung oder psychischen Störungen 
kann dies fehlen. MONA, S. 293. 
124 
 MONA, S. 36 f. 
125 
  SCHEIDEGG ER, S. 36f. Rz. 59 f. 
126 
  SCHEIDEGG ER, S. 36 Rz. 58. 
127 
 MONA, S. 37. 
128 
  SCHEIDEGG ER, S. 36 Rz. 58. 
129 
 MONA, S. 344. 344.
	        

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