44 zwar eine gemeinsame Finanzie run g, aber
keine gemeinsame Aufgabenerfüllung.
Handel t es sich hierbei um ein a kutes
Problem? Nein. Sollte es trotzdem gelöst
wer den? Ja. Man darf hinterfragen,
warum das Land den Gemeinden Finanz
ausgleichsmittel zahlt, die dann wieder zu
einem hohen Teil an das Land zurück
erstat tet werden müssen. 70 % der
T ransferleistungen im Bildungs und
Sozial ber eich entfallen auf die neun
Finanzausgleichsgemeinden. Annäher nd
60 % des nicht zwe ckgebu ndenen Finanz
ausgleichs fliessen somit wi eder zwe ck
gebunden an das Land zurück.
Die Gemeindeautonomie wird gestärkt,
wenn diese Mischfi nanzi erun gen aufge
hoben wer den. Aufgaben, bei denen die
Bürgernähe wi chtig ist, sollten von den
Gemeinden wahrgenom men wer den,
etwa die V ersorgung mit stationären und
ambulanten Betr euun gs und Pflegeleis
tungen. Beispiele wie die Abwasserentsor
gung oder die W asserve rs orgun g Unter
land zei gen, wie gut alle oder eine Gruppe
von Gemeinden öffentliche Aufgaben
gemeinsam und effizient erfüllen. Der
Wert der Gem e indeautono mie kann sich
nur entfal ten, wenn sie auch mit entspre
chenden Aufgabeninhalten bestückt ist.
Werden Aufgaben weiter zentralisiert und
die St euersei te – wofür sich immer wieder
T endenzen abzeich nen – auch noch
ver einheitlicht, ist die Rechtfe rtig ung für
elf V erwaltungsstrukturen auf den Prüf
stand zu stellen.