Volltext: Finanzausgleich, Gemeindefinanzen, Gemeindeautonomie

44 zwar eine gemeinsame Finanzie run g, aber 
keine gemeinsame Aufgabenerfüllung. 
Handel t es sich hierbei um ein a kutes 
Problem? Nein. Sollte es trotzdem gelöst 
wer den? Ja. Man darf hinterfragen, 
warum das Land den Gemeinden Finanz­ 
ausgleichsmittel zahlt, die dann wieder zu 
einem hohen Teil an das Land zurück­ 
erstat tet werden müssen. 70 % der 
T ransferleistungen im Bildungs­ und 
Sozial ber eich entfallen auf die neun 
Finanzausgleichsgemeinden. Annäher nd 
60 % des nicht zwe ckgebu ndenen Finanz­ 
ausgleichs fliessen somit wi eder zwe ck­ 
gebunden an das Land zurück. 
Die Gemeindeautonomie wird gestärkt, 
wenn diese Mischfi nanzi erun gen aufge­ 
hoben wer den. Aufgaben, bei denen die 
Bürgernähe wi chtig ist, sollten von den 
Gemeinden wahrgenom men wer den, 
etwa die V ersorgung mit stationären und 
ambulanten Betr euun gs­ und Pflegeleis­ 
tungen. Beispiele wie die Abwasserentsor ­ 
gung oder die W asserve rs orgun g Unter ­ 
land zei gen, wie gut alle oder eine Gruppe 
von Gemeinden öffentliche Aufgaben 
gemeinsam und effizient erfüllen. Der 
Wert der Gem e indeautono mie kann sich 
nur entfal ten, wenn sie auch mit entspre­ 
chenden Aufgabeninhalten bestückt ist. 
Werden Aufgaben weiter zentralisiert und 
die St euersei te – wofür sich immer wieder 
T endenzen abzeich nen – auch noch 
ver einheitlicht, ist die Rechtfe rtig ung für 
elf V erwaltungsstrukturen auf den Prüf­ 
stand zu stellen.
	        

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