Volltext: Liechtenstein 1999-2008

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2001 den Votum darauf hingewiesen - und dass das der Grund war, warum - verbunden mit gewissen personellen Eigen- heiten - will ich einmal sagen - verschiedener Polizeian- gehöriger - sich eine Problemstellung, ein personeller Frust zwischen verschiedenen Personen und Gruppen in diesem Polizeikorps aufgebaut hat, der naturgemäss, nachdem er nie von der Wurzel her bekämpft wurde, bis zum Jahr 1997/1998 nicht geringer werden konnte. [...] Landtags-Protokolle 2001, Band II, Bericht PUK-Landespolizei, Votum Landtagsvizepräsident Peter Wolff, 12. September 2001, Seite 
544f. [...] Die Ursachen sind demnach vielschichtig und resultieren auch aus den Schwierigkeiten, die sich bei der Umwandlung des früheren, kleinen und mit vergleichs- weise nicht allzu anspruchsvollen Aufgaben bedachten Sicherheitskorps mit entsprechendem Führungskader in eine moderne Polizeitruppe mit einer den heutigen Erwartungen und Ausbildungszielen zu vereinbarenden Unternehmenskultur ergeben haben. Zu dieser grund- sätzlichen Schwierigkeit sind aber andere Faktoren dazu- gekommen, die bei Wahrnehmung einer weitsichtigeren Führungsverantwortung durch die Regierung und den Polizeichef weitgehend zu vermeiden gewesen wären. Einmal ist hier sicher die fehlende Dienst- und Organi- sationsverordnung zum Polizeigesetz zu nennen, die für die erwähnte rasante Entwicklung der Polizei eine wich- tige, unabdingbare Grundlage gewesen wäre. Als weitere wichtige Ursache für die Dauerprobleme ist der Personal- mangel zu sehen, der seit Beginn der 90er Jahre bekannt war, dem von der Regierung nicht im nötigen Ausmass Rechnung getragen wurde und der so zu enormen Belas- tungen innerhalb der Landespolizei führte. Zusätzlich fehlte eine klare Strategie im Bereich der fachlichen Wei- terbildung und Qualifikation, weshalb eine organische Personalentwicklung bei der Landespolizei nicht möglich war. Die plötzliche gewaltige personelle Aufstockung der Polizei und der Beizug ausländischer Fachkräfte ist Aus- druck dieser enormen Versäumnisse. [...] Landtags-Protokolle 2001, Band II, Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission betreffend die Liechtensteinische Lan- despolizei, PUK-LAPOL, Seite 
33f. 
[...] Die PUK stellt zusammenfassend fest, dass die Reorganisation an der mangelhaften Ursachenforschung und am Fehlen einer konsequenten Umsetzung eines Gesamtkonzeptes gescheitert ist und dass sie, wie bereits erwähnt, vor allem auch am Fehlen eines führenden Kopfes scheiterte. Weiter heisst es im Bericht, dass weder die Regierung, noch der Polizeichef, noch das Amt für Personal und Organisation, einschliesslich der beigezo- genen Experten, in der Lage gewesen sind, eine Reor- ganisation dieser Tragweite erfolgreich durchzuführen. Polizeichef Brunhart besass laut PUK nicht die Durchset- zungskraft zur Führung eines Korps in dieser Grösse, das sich in einer Umbruchsphase befand und sich uneinig war. Die damalige Situation hätte nach Meinung der PUK eine harte und kompromisslose Führungspersönlichkeit benötigt, die Reto Brunhart seinem Naturell und seiner Persönlichkeit entsprechend leider nicht sein konnte. Solche Erkenntnisse stimmen umso bedenklicher oder nachdenklicher, als die PUK zur Erkenntnis gekommen ist, dass die Funktionsfähigkeit der Polizei während der letzten Jahre zu verschiedenen Zeiten und in verschie- denen Bereichen beeinträchtigt war und die innere Sicherheit teils nur ungenügend gewährleistet gewesen sein dürfte. [...] Landtags-Protokolle 2001, Band II, Bericht PUK-Landespolizei, Votum Abg. Markus Büchel, 12. September 2001, Seite 
542. [...] Es wäre völlig verfehlt, einer Regierung, einem Beamten, einer Partei, wem auch immer, irgendwie zu sehr eingeengt, Verantwortung für diese Probleme zuzu- schieben. Man kann eine halbe Dissertation schreiben über diese Probleme. Es sind im Grunde genommen die Probleme Liechtensteins, nämlich das explosionsartige Anwachsen eines beschaulichen Kleinstaates in einen modernen Industriestaat „en miniature“, was die Grö- ssenverhältnisse betrifft, aber nicht die Auswirkungen und die Probleme, die dabei entstehen. Dies hat sich auch auf die Polizei ausgewirkt. Man kann natürlich im Nachhinein leicht gescheiter sein und durchaus zutref- fend inhaltlich feststellen: Ja, wenn man schon Anfang der 80er Jahre oder wann auch immer entscheidende Massnahmen gesetzt hätte, personeller Art, ausbildungs- mässiger Art hinsichtlich des Ausbaues der Wirtschafts- polizei zum Beispiel, und und und, dann wäre das alles wahrscheinlich nicht entstanden. Aber ich glaube nicht, dass es richtig wäre, jetzt, im Nachhinein, 10, 15, 20 Jahre später, den damals Verantwortlichen vorzuhalten, dass sie nicht diesen geradezu hellseherischen Weitblick hatten, das damals zu tun. Aber man kann heute richtig feststellen - und das hat die PUK in diesem Bericht ja auch getan -, dass dies der Ursprung der Probleme ist - der Abg. Helmut Konrad hat bereits in seinem einleiten-
	        

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