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2001 „Freundschaft nicht nur gefestigt, sondern weiter vertieft“ Traditionell nach Amtsantritt stattet Liechtensteins Regierungschef in Wien einen offiziellen Antrittsbesuch ab. So auch Otmar Hasler in den vergangenen zwei Tagen, als er in Österreichs Hauptstadt von den höchs- ten Amtsträgern freundschaftlich empfangen wurde. [...] „Wir haben die Freundschaft nicht nur gefestigt, sondern weiter vertieft”, stellte Regierungschef Otmar Hasler zusammen mit seinem österreichischen Amtskollegen Wolfgang Schüssel an der gemeinsamen Medienkon- ferenz im Steinsaal des Wiener Bundeskanzleramtes fest. Die liechtensteinische Delegation war bereits am Donnerstag nach Wien gereist und wurde von Heinz Fischer, dem Präsidenten des Nationalrates im Parla- ment, empfangen. Gestern Freitag folgte ein sehr dicht gestaffeltes Programm mit zahlreichen Gesprächen: Am Vormittag traf sich Regierungschef Otmar Hasler mit Österreichs Finanzminister Karl-Heinz Grasser. [...] Nach dem Gespräch mit Minister Karl-Heinz Grasser wur- de Regierungschef Otmar Hasler von Bundespräsident Thomas Klestil empfangen. Sehr herzlich und freund- schaftlich zeigten sich beide anlässlich der Begrüssung und während des etwa dreiviertelstündigen Gesprächs. Sowohl Regierungschef Otmar Hasler als auch Bundes- präsident Klestil stellten fest, dass die Kontakte auch in Zukunft auf unprotokollarischer Ebene fortgesetzt würden. [...] Nach dem gemeinsamen Mittagessen der Delegationen im Kongresssaal des Bundeskanzleramtes kam Regierungschef Otmar Hasler die Ehre zuteil, sich im Goldenen Buch der Stadt Wien eintragen zu dürfen. [...] Otmar Hasler wurde von Wiens Bürgermeister Micha- el Häupl freundlich empfangen. Er betonte die hervor- ragenden Beziehungen zwischen der Stadt Wien und Liechtensteins. […] Liechtensteiner Volksblatt, 14. Juli 2001, Seite 1.
Cablecom erhält Fernsehkonzession Die Cablecom Multimedia GmbH Vaduz, eine 100-prozentige Tochter der schweizerischen Cablecom GmbH, kann von Liechtenstein aus ein internationales Fernsehprogramm verbreiten. Der Landtag hat gestern mit 21 Stimmen das Konzessionsgesuch gutgeheissen. [...] Die Cablecom beabsichtigt, in Liechtenstein mit Wer- bung finanzierte, gebührenpflichtige Fernsehprogram- me mit multimedialen Zusatzdiensten zu produzieren. Angeboten werden sollen die Sendungen in digitaler Technik in den Kabelnetzen der Cablecom im gesamten deutschsprachigen Raum. Die Attraktivität der Program- me, die auch über Satellit verbreitet werden, soll den Anreiz für die Kunden der Cablecom schaffen, vom ana- logen auf digitalen Empfang zu wechseln und den dazu erforderlichen Decoder anzuschaffen. [...] Liechtensteiner Vaterland, 29. Juni 2001, Seite
1. Menschengerichtshof weist Klage des Landesfürsten ab Im so genannten „Bilderstreit” hat der Europäi- sche Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag in Strassburg eine Klage S. D. des Fürsten Hans-Adam II. von Liechtenstein gegen die Bundesrepublik Deutschland in allen Punkten abgewiesen. Hintergrund der vom Landes- fürsten bereits im Juli 1998 in Strassburg eingereichten Menschenrechtsbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland war der Streit um ein Ölgemälde aus dem Besitz des Fürstenhauses, das unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg in der damaligen Tschechoslowakei konfisziert wurde. Fürst Hans-Adam II. hatte vergeblich gegen die Herausgabe des Gemäldes „Szene an einem römischen Kalkofen” des Niederländers Peter van Laer (1582-1642) vor deutschen Gerichten prozessiert, als es von 1991 bis 1998 als Leihgabe in Köln ausgestellt wurde. Deutsche Gerichte hatten die Klage nicht angenommen. Die Anwälte des Fürsten hatten Deutschland vor- geworfen, die Entscheidungen der deutschen Gerichte würden gegen die Europäische Menschenrechtskonventi- on verstossen. Ausserdem sei durch die Nichtherausgabe des Bildes der Fürst in seinem Recht auf Privateigentum verletzt worden. Die Strassburger Richter wiesen gestern nun die Klage zurück. Aus dem Krieg und der Besatzung entstandene Forderungen seien in einem Abkommen von 1954 geregelt, wonach beschlagnahmte Güter zur Begleichung deutscher Kriegsschuld herangezogen wer- den könnten, argumentierten sie. Das Gemälde wurde von Deutschland mittlerweile an Tschechien zurückge- geben. [...] Liechtensteiner Volksblatt, 13. Juli 2001, Seite 1.
