Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2019)

MITTWOCH 
6. NOVEMBER 
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FBP Senioren 
12. FBP-Senioren-Treff 
Wann 
Montag, 11. November, 
18.30 Uhr 
Wo 
Dreischwesternhaus, 
Planken 
Kontakt 
E-Mail: info@fbp.li 
Internet: www.fbp.li 
LIECHTENSTEIN 
FBP-TERMINE 
Ev.-lutherische Kirche 
Pfarrer Sobko 
spricht über seine 
Wende-Erlebnisse 
VADUZ Vor 30 Jahren, im Herbst 1989, 
fand die friedliche Revolution in Ost- 
deutschland statt, in deren Folge die 
Mauer, die Deutschland und im 
Grunde ganz Europa trennte, besei- 
tigt wurde. Helmut Sobko, der heuti- 
ge Pfarrer der Evangelisch-lutheri- 
schen Kirche in Liechtenstein, lebte 
damals in Thüringen und hat die Er- 
eignisse zusammen mit seiner da- 
maligen Gemeinde in Tiefenort/Thü- 
ringen miterlebt und mitgetragen. 
Er wird am Montag, den 11. Novem- 
ber, um 19.30 Uhr in der Johannes- 
kirche Vaduz (Schaanerstrasse 22) 
von seinen Erlebnissen in dieser Zeit 
der Wende berichten. Und es wird 
auch ein Film gezeigt, den das ARD- 
Fernsehen damals in seiner Gemein- 
de gedreht hat.   (red/pd) 
Nachbesetzt 
Stefan Hassler 
wird Leiter des 
Amtes für Umwelt 
VADUZ Die Regierung hat in ihrer Sit- 
zung vom 5. November Stefan Hass- 
ler aus Vaduz zum Leiter des Amtes 
für Umwelt bestellt. Der bisherige 
Leiter, Helmut Kindle, verlässt die 
Landesverwaltung auf Ende März 
2020 und geht in Frühpension. Wie 
die Regierung am Dienstag weiter 
mitteilte, ist Stefan Hassler aktuell 
forensischer und beratender Rechts- 
anwalt im Zivil- und Strafrecht so- 
wie im Staats- und Verwaltungs- 
recht mit eigener Kanzlei. Zudem ist 
er den Angaben zufolge Inhaber und 
Geschäftsführer einer Unterneh- 
mensberatungsfirma und führt ver- 
schiedene Verwaltungsratsmandate 
aus. Hassler bringe fundierte Erfah- 
rungen aus seiner früheren Tätig- 
keit beim Amt für Umweltschutz, als 
Mitarbeiter der Regierung im Res- 
sort Umwelt, Raum, Land- und 
Waldwirtschaft sowie durch seine 
selbstständige Tätigkeit im Bereich 
«Ökologische Beratung und Projek- 
te» mit. Stefan Hassler hat an der 
ETH Zürich das Studium der Um- 
weltnaturwissenschaften sowie an 
der Universität St. Gallen das Studi- 
um der Rechtswissenschaften abge- 
schlossen. In der weiteren Folge hat 
er die Liechtensteinische Rechtsan- 
waltsprüfung erfolgreich abgelegt. 
Stefan Hassler wird die Stelle als Lei- 
ter des Amtes für Umwelt im März 
2020 antreten.   (red/ikr) 
Leitet ab März 
2020 das Amt 
für Umwelt: 
Stefan Hassler. 
(Foto: IKR) 
Standpunkt von Regierungschef Adrian Hasler zum Neubau des Landesspitals 
«Beschluss der Regierung und des 
Landtags mit einem Ja unterstützen» 
Sehr 
geehrte Liechtensteine- 
rinnen, sehr geehrte Liech- 
tensteiner 
Es ist die Aufgabe der Regie- 
rung, Entscheidungen im Sinne und 
zum Wohle der liechtensteinischen 
Bevölkerung zu treffen, Entwicklun- 
gen zu erkennen und das Land zu- 
kunftsfähig zu gestalten. Hierzu ist 
es auch wichtig, unserem Land eine 
nachhaltige und zukunftsfähige Inf- 
rastruktur zur Verfügung zu stellen. 
Jedes Regierungsmitglied ist be- 
strebt, in seinen Zuständigkeitsbe- 
reichen diesbezüglich für optimale 
Voraussetzungen zu sorgen. Auch 
die Koalitionspartner haben sich in 
diesem Zusammenhang für wichtige 
Infrastrukturprojekte wie das neue 
Dienstleistungszentrum der Landes- 
verwaltung, die Landesbibliothek, 
die Schulen oder eben das Landes- 
spital ausgesprochen. 
Wir stimmen am 24. November dar- 
über ab, ob wir in einen Neubau für 
unser Landesspital investieren sol- 
len. Die Regierung hat sich in den 
letzten Jahren oft mit dem Landes- 
spital befasst, auch in schwierigen 
Situationen. Dabei hat sich die Re- 
gierung stets klar zu einem Grund- 
versorgungsspital im Land bekannt. 
Der Landtag hat die Entscheidungen 
der Regierung mit grosser Mehrheit 
gestützt. 
Zugang zu Grundversorgung sichern 
Das Landesspital ist eine öffentlich- 
rechtliche Einrichtung – und als 
Staatsbetrieb gehört es uns allen. Es 
ist daher in unserem gemeinsamen 
Interesse, Sorge zu tragen zum Lan- 
desspital, das auch Ausbildungsstät- 
te und Arbeitsplatz für 170 Personen 
ist. Es liegt in unserer Verantwor- 
tung, dass das Landesspital ein- 
wandfrei arbeiten und sich weiter- 
entwickeln kann, um auch in Zu- 
kunft einen wesentlichen Beitrag 
zur medizinischen Grundversor- 
gung unseres Landes zu leisten. 
Als Regierung ist es unsere Aufgabe, 
zukünftige Entwicklungen abzu- 
schätzen, um daraus Projekte für 
die Gegenwart ableiten zu können. 
Gerade im Bereich des regionalen 
Spitalangebots sind Prognosen äus- 
serst schwierig. Die Entwicklungen 
in der nahen Schweiz, mit der wir in 
der Spitalversorgung eng verbun- 
den sind, werden in den nächsten 
Jahren zu vielen Diskussionen füh- 
ren. Diese Resultate können von uns 
kaum beeinflusst werden und sind 
schlecht vorherzusagen. Es liegt in 
der Natur der Sache, dass die Kanto- 
ne ihren Interessen gegenüber un- 
seren Interessen Vorrang geben. 
Wir müssen daher für die Zukunft 
so vorsorgen, dass wir den Zugang 
zu einer medizinischen Grundver- 
sorgung in Liechtenstein sicherstel- 
len und über eine patientenfreund- 
liche Ausgestaltung des Spitalange- 
bots verfügen. Die Liechtensteine- 
rinnen und Liechtensteiner schät- 
zen zudem die Wahlmöglichkeit, 
sich im Inland behandeln zu lassen. 
Für mich ist es wichtig, diese zu er- 
halten. 
Gelder sinnvoll verwenden 
Als Regierungschef ist es mir zudem 
wichtig, dass die Gelder unseres 
Staats sinnvoll verwendet werden. 
Ein Spital kann nur in einem Gebäu- 
de betrieben werden, welches die 
technischen Anforderungen dafür 
erfüllt. Diese Anforderungen in ei- 
nem alten Gebäude weiterhin sicher- 
zustellen, kostet viel Geld. Es ist ver- 
nünftiger, jetzt Geld in die Hand zu 
nehmen, um gute Voraussetzungen 
für die nächsten Jahrzehnte zu 
schaffen. Ein funktionales und auf 
die Bedürfnisse der Patienten ausge- 
richtetes Landesspital ist bei zu- 
künftigen Kooperationsmöglichkei- 
ten ein Trumpf, mit dem sicherge- 
stellt werden kann, dass substanziel- 
le Leistungen im Land verbleiben. 
Aus all diesen Gründen bitte ich Sie, 
den Beschluss der Regierung und 
des Landtags zum Neubau des Lan- 
desspitals in der Volksabstimmung 
mit einem Ja zu unterstützen. 
Adrian Hasler, 
Regierungschef 
«Ein Spital kann nur in einem Gebäude betrieben werden, welches die technischen Anforderungen dafür erfüllt. Diese An- 
forderungen in einem alten Gebäude weiterhin sicherzustellen, kostet viel Geld. Es ist vernünftiger, jetzt Geld in die Hand 
zu nehmen, um gute Voraussetzungen für die nächsten Jahrzehnte zu schaff en.»: Regierungschef Adrian Hasler empfi ehlt 
den Stimmbürgern, am 24. November den Neubau des Landesspitals mit einem Ja zu unterstützen. (Foto: IKR) 
Liechtenstein beteiligt 
sich an Terrorübung 
Vorsorge Liechtenstein 
will für den Fall eines Terror- 
anschlags gerüstet sein und 
nimmt deshalb kommende 
Woche an einer Übung der 
Schweiz teil. 
VON SILVIA BÖHLER 
Vom 11. bis zum 13. November findet 
in der Schweiz eine Sicherheitsver- 
bundübung mit dem Szenario «Terro- 
rismuslage» statt. Liechtenstein be- 
teiligt sich an der Übung und will da- 
mit die hiesigen Strukturen und Pro- 
zesse sowie die Zusammenarbeit mit 
der Schweiz testen. Regierungsrätin 
Dominique Hasler verwies anlässlich 
der gestrigen Medieninformation da- 
rauf, dass bereits im Jahr 2005 ein 
Hilfeleistungsabkommen zwischen 
der Schweiz und Liechtenstein abge- 
schlossen wurde, das eine grenz- 
überschreitende Zusammenarbeit 
und gemeinsame Übungen vorsehe. 
Wenig Erfahrung 
«Aufgrund der überschaubaren 
Grös se unseres Landes ist Liechten- 
stein selten mit solch ausserordentli- 
chen Krisen konfrontiert. Unsere Er- 
fahrungen sind deshalb beschei- 
den», betonte Emanuel Banzer, Lei- 
ter des Amts für Bevölkerungs- 
schutz. Bei der bevorstehenden 
Übung gehe es darum, die verschie- 
denen Führungsstrukturen bei zu- 
nehmender Eskalation der Lage zu 
testen. Emanuel Banzer erklärte: 
«Relevante Ereignisse beginnen in 
der Regel mit einer Eingangsmeldung 
bei der Landespolizei. Diese versucht 
im Rahmen ihrer Möglichkeiten das 
Problem zu bewältigen. Ist das nicht 
möglich, werden weitere Führungs- 
organe (Landesführungsstab) einge- 
schalten, bei politischen Fragen wird 
auch die Regierung miteinbezogen.» 
Neben dem schrittweisen Akquirie- 
ren und dem Zusammenwirken der 
Führungsstrukturen werde ausser- 
dem der Lageverbund Schweiz-Liech- 
tenstein geprüft. Hier geht es darum, 
gegenseitig Informationen auszutau- 
schen und dann miteinander eine so- 
genannte Lagebeurteilung zu erstel- 
len. «Eine Prognose zu erstellen, wie 
sich eine Lage weiterentwickelt, ist 
extrem anspruchsvoll. Erstmals wer- 
den dazu auch elektronische Lage- 
darstellungssysteme eingesetzt», sag- 
te Banzer. Weitere Übungsziele seien 
die Krisenkommunikation der Regie- 
rung sowie das Ressourcenmanage- 
ment. 
Fiktive Terrorsituation 
Bei einem Terroranschlag auf die 
UNO im Jahr 2017 sind drei Mitglie- 
der der fiktiven Terrororganisation 
Global Liberation Front (GLF) festge- 
nommen worden, ihnen soll am 13. 
November in Bellinzona der Prozess 
gemacht werden. Die GLF will das 
verhindern und überzieht die 
Schweiz deshalb seit Monaten mit 
Anschlägen und Gewalt. Am 8. No- 
vember detoniert eine Bombe im 
Hauptbahnhof Zürich, es gibt zahl- 
reiche Verletzte und Tote. Der öffent- 
liche Verkehr in der Schweiz bricht 
zusammen. «Das ist unsere Aus- 
gangslage für den 11. November und 
es wird spannend, was hier auf 
Liechtenstein noch zukommen 
wird», so Polizeichef Jules Hoch. Ex- 
terne Experten werden die Abstim- 
mung und Koordination der einzel- 
nen Stellen auch in Liechtenstein be- 
obachten und entsprechend auswer- 
ten. Die Ergebnisse der Übungsbe- 
wertung sollen dann im kommenden 
Jahr vorliegen. Zahlreiche Erkennt- 
nisse konnten die Verantwortlichen 
aber bereits während der zweijähri- 
gen Vorbereitungsphase erlangen. 
So habe die Landespolizei Erfahrun- 
gen bezüglich ihrer Einsatzpläne ge- 
macht, der Informationsfluss zur La- 
gedarstellung zwischen Liechten- 
stein und der Schweiz sei entspre- 
chend aufgebaut worden und auch 
bezüglich der Krisenkommunikation 
habe es Vorabsprachen zwischen Re- 
gierung und Bund gegeben. «Im Rah- 
men der Übung wird nun getestet, ob 
die ausgearbeiteten Konzepte und 
Vorbereitungen tauglich sind, oder 
nicht», erklärte Emanuel Banzer ab- 
schliessend. 
Informierten über die bevorstehende Sicherheitsverbundübung, von links: Jules 
Hoch, Dominique Hasler und Emanuel Banzer. (Foto: Paul Trummer)
	        

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