Mittwoch, 6. November 2019
142. Jahrgang Nr. 211
Heute
Haus Gutenberg
Alles zum ersten
Brutvogelatlas
Über fünf Jahre erstreckten
sich die Aufnahmen zum ers-
ten Brutvogelatlas Liechten-
steins. 150 Ornithologen
sammelten in dieser Zeit
über 23 000 Daten, die aus-
gewertet werden mussten
und teilweise erstaunliche
Resultate zutage brachten.
Georg Willi präsentiert das
Werk heute ab 19 Uhr im
Haus Gutenberg in Balzers.
Mehr Informationen auf
www.haus-gutenberg.li.
10° 6°
Wetter Viele Wolken,
kurze Aufhellungen
und gelegentliche
Schauer. Seite 26
Verbund Südostschweiz
Fr. 2.50
9 771812601006
30045
Inhalt
Inland 2–11
Ausland 12
Wirtschaft 13+14
Sport 15–20
Kultur 21+22
Kino/Wetter 26
TV 27
Panorama 28
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Tennis
Federer muss gegen
den «Djoker» ran
LONDON Interessante Gruppe für
Roger Federer bei den ATP Finals in
London. Der Baselbieter trifft auf
Novak Djokovic, Dominic Thiem und
Matteo Berrettini. Seite 16
Sport Denis Simani greift
nach seinen beiden Treffern
gegen Wil nach der Führung
der internen FCV-Torschüt-
zenliste. Dabei ist der Innen-
verteidiger eher der «Mann
fürs Grobe». Seite 15
Hintergrund In einer Zeit
des schnellen sozio-demo-
grafischen Wandels und sich
verändernder Krankheitsbil-
der sind die Schwachstellen
der öffentlichen Gesund-
heitssysteme südlich der
Sahara immer deutlicher
geworden. Ein GIS-Beitrag
von Teresa Pinto. Seite 25
Panorama Die Zahl der
Waldbrände im Amazonas-
becken im Norden Brasiliens
ist nach Behördenangaben
im Oktober auf ein Rekord-
minimum gesunken. Seite 28
Die Tageszeitung für Liechtenstein
Angeregte Debatte
zum Landesspital
Es ging weniger um
den Neubau, als um die
Strategie des Spitals.
3
Atomabkommen
mit dem Iran
Rohani distanziert sich
noch ein bisschen mehr.
Die Lage ist gefährlich.
12
Vorzeitiger Titelgewinn versüsst
Starker 3. Rang in Le Castellet
Kaiser/Capillaire waren
eine Klasse für sich
19
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Offene Fragen Streit um Heliport setzt sich fort
BALZERS Seit Langem kämpft der He-
liport in Balzers um seine Existenz.
Neben Beschwerden aus der Bevöl-
kerung schwelt ein Streit mit Schwei-
zer Behörden – mit happigen Vor-
würfen. «Aus Sicht des Schweizer
Bundesamtes für Zivilluftfahrt
(BAZL) sind wir das «Kleinbonum»
in seinem Zuständigkeitsbereich»,
sagt René Stierli, stellvertretender
Leiter der Helikopterbasis Balzers
und Verwaltungsrat der Heliport
Balzers AG, im Interview mit dem
«Volksblatt». «Kleinbonum» ist in
der Asterix-Comicreihe eines der
vier befestigten Römerlager um das
Dorf der unbeugsamen Gallier – der
Vergleich, den Stierli zieht, sagt
schon einiges über die Befindlich-
keiten. «Das Verhältnis zum BAZL ist
angespannt», macht er dann für Jene
deutlich, die mit Asterix und Obelix
weniger vertraut sind. Wie Stierli auf
seiner Homepage schreibt, wirft ihm
das BAZL unter anderem «falsche
Anschuldigungen, Beleidigungen
und Nicht-Folgeleistungen zu Einla-
dungen zu Gesprächen» vor und er
berichtet davon, von «gewissen Ab-
teilungen des Bundesamtes für Zivil-
luftfahrt» als «Giftzwerg» betitelt
worden zu sein. Was Stierli von ein-
zelnen Mitarbeitern beim BAZL hält,
sagt er im Interview offen heraus.
«Wenn wir reklamieren, dass beim
BAZL an entscheidender Stelle, Mit-
arbeiter tätig sind, die nie eine avia-
tische Ausbildung genossen haben
und deshalb nicht imstande sind,
sachbezogene und sachdienliche
Entscheide zu fällen, dann ist das
keine falsche Anschuldigung und
schon gar keine Beleidigung. Das ist
ein Fakt!» Allein dies zeigt, dass hier
zwei Seiten aufeinanderprallen, die
sich wohl nicht mehr einig werden.
Schon seien wieder neue Forderun-
gen des BAZL in Form einer Verfü-
gung in Balzers eingetroffen. Um
was es genau geht, möchte Stierli
jetzt noch nicht sagen. Die Angele-
genheit werde derzeit juristisch ge-
prüft. Neuer Ärger scheint aber be-
reits vorprogrammiert zu sein. Vor
allem seit dem in Balzers der Ret-
tungshelikopter der AP3-Luftrettung
stationiert ist, hätten die Probleme
zugenommen. Stierli glaubt, dass
viele Dinge anders wären, wäre der
Helikopter rot-weiss und eben nicht
blau-gelb. Nachvollziehbar sind aber
zumindest die Wünsche der Verant-
wortlichen: «Aus Sicht des Patien-
ten, der auf Hilfe aus der Luft ange-
wiesen ist, ist die Farbe des Helikop-
ters, der ihn rettet, völlig egal»,
macht Stierli klar. Er hofft auf mehr
Unterstützung aus der liechtenstei-
nischen Bevölkerung und der Poli-
tik. Und vom BAZL erwartet er
Gleichbehandlung. (hf)
Interview Seiten 8 und 9
VON DANIELA FRITZ
In den vergangenen Jahren steuerte
der Staat immer wieder Mittel bei,
um den finanziell darbenden Liech-
tensteinischen Rundfunk (LRF) zu
unterstützen – darunter auch Beiträ-
ge für nötige Investitionen. Schon im
vergangenen Herbst kam allerdings
der Verdacht auf, dass nicht alle In-
vestitionsbeiträge des Landes zweck-
mässig eingesetzt worden sein könn-
ten. Mittlerweile beschäftigt sich
auch die Staatsanwaltschaft mit der
Sache. Wie der stellvertretende Lei-
tende Staatsanwalt Frank Haun auf
«Volksblatt»-Anfrage erklärte, wür-
den gegen mehrere Personen Vorer-
hebungen durchgeführt. «Es wird
der Verdacht geprüft, ob Investiti-
onsbeiträge des Landes Liechten-
stein zu anderen Zwecken als jenen
verwendet wurden, zu welchen sie
gewährt wurden», führt Haun aus.
Ob diese nur innerhalb des Unter-
nehmens anders eingesetzt wurden
oder ob sich jemand persönlich be-
reichert hat, beantwortete er nicht.
Konkret geprüft wird, ob das Verge-
hen des Förderungsmissbrauchs
nach § 153a Abs 1, 2 und 3 StGB be-
gangen wurde. Im Ernstfall drohen
demnach bis zu zwei Jahre Freiheits-
strafe. Noch seien die Vorerhebun-
gen allerdings nicht abgeschlossen.
Es müssen laut Haun noch Verdäch-
tige und Zeugen vernommen wer-
den. Es gilt selbstverständlich die
Unschuldsvermutung.
LRF-Verantwortliche schweigen
Gegen wen konkret ermittelt wird,
und ob sich darunter ehemalige und
aktuelle Mitglieder der Geschäftslei-
tung und des Verwaltungsrats von
Radio L befinden, liess Haun offen.
Auch Hildegard Hasler, selbst Ver-
waltungsratspräsidentin des LRF,
hüllte sich diesbezüglich in Schwei-
gen. Sie bestätigte zwar, dass gegen
einen «Kreis von Personen» ermit-
telt wird. Zu laufenden Ermittlungen
wollte sie jedoch keine Auskunft ge-
ben und verwies auf die zuständige
Behörde.
Bereits Thema in der Politik
Ganz unerwartet kommen die Er-
mittlungen der Staatsanwaltschaft
nicht. Wie Radio L mit den Investiti-
onsbeiträgen des Staates aus den Jah-
ren 2015 bis 2018 umging, beschäf-
tigte die Politik bereits zuvor. Nach
den finanziellen Turbulenzen beim
LRF im vergangenen Jahr, die beina-
he in der Pleite des Senders geendet
hätten, gab die Regierung im Okto-
ber 2018 eine entsprechende Unter-
suchung in Auftrag. Auch die Revisi-
onsstelle bemerkte bei der Prüfung
des LRF-Jahresberichts 2018: «Es ist
nicht ausgeschlossen, dass ein Teil
der Investitionsbeiträge nicht zweck-
konform verwendet worden ist.»
Die Regierung entlastete die Rund-
funkverantwortlichen jedenfalls
noch nicht. Dafür müsse «Klarheit
bezüglich der finanzrelevanten In-
formationen betreffend die jeweili-
gen Geschäftsvorgänge bestehen»,
erklärte der zuständige Regierungs-
chef-Stellvertreter Daniel Risch bei
der Behandlung des LRF-Jahresbe-
richts im Juni-Landtag. Damals in-
formierte er auch, dass die Regie-
rung eine behördliche Anzeige-
pflicht habe, wenn ihr der Verdacht
einer von Amtes wegen zu verfolgen-
den strafbaren Handlung bekannt
wird. Deshalb sei die Staatsanwalt-
schaft eingeschaltet worden.
Ob tatsächlich ein strafrechtlich re-
levanter Sachverhalt vorliegt, sei
von den Strafverfolgungsbehörden
und nicht der Regierung zu prüfen,
meinte Daniel Risch am Dienstag auf
«Volksblatt»-Anfrage. Die laufenden
Ermittlungen durch die Staatsan-
waltschaft wollte er daher nicht
kommentieren.
In welcher Höhe Gelder des Staates
mutmasslich nicht zweckkonform
eingesetzt wurden, ist noch offen
und laut Risch Gegenstand der Er-
mittlungen. Einen Hinweis liefern
aber zumindest die entsprechenden
Paragrafen: Demnach handelt es
sich wohl um einen Betrag zwischen
7501 und 300 000 Franken.
Erste Massnahmen ergriffen
Ruhe dürfte damit bei Radio L noch
nicht gänzlich eingekehrt sein, die
Ermittlungen dürften politisch noch
zu reden geben. Risch betonte je-
doch, dass mittlerweile verschiede-
ne Massnahmen hinsichtlich Kon-
trollmechanismen und der Verwen-
dung der Beiträge umgesetzt wor-
den seien. Ob auch personelle Kon-
sequenzen gezogen werden, sollte
sich der Verdacht auf Förderungs-
missbrauch erhärten, liess Risch of-
fen. Gegebenenfalls würde die Re-
gierung hier im Rahmen ihrer Ober-
aufsicht Massnahmen prüfen.
Einsatz von staatlichen Geldern bei
Radio L: Staatsanwaltschaft ermittelt
Investitionsbeiträge Schon im vergangenen Herbst kam der Verdacht auf, dass Investitionsbeiträge des Landes an den
Liechtensteinischen Rundfunk (LRF) nicht zweckmässig eingesetzt wurden. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Ob bei Radio
L alle Investi-
tionsbeiträge
des Staates
zweckkonform
eingesetzt
wurden, ist
unklar. (Foto:
M. Zanghellini)
Zitat des Tages
«Wahlen allein machen
noch keine Demokratie.»
BARACK OBAMA, 58,
US PRÄSIDENT VON 2009 BIS 2017
HEUTE VOR SIEBEN JAHREN WURDE
DER ERSTE SCHWARZE PRÄSIDENT DER
VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA
IN SEINEM AMT BESTÄTIGT.
(Foto: Keystone/EPA/Philipp Guelland)
