Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2019)

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MITTWOCH 
25. SEPTEMBER 2019 
Landesspital 
An die Befürworter 
des Neubaus 
Sind wir bessere Liechtensteiner, 
wenn wir in Liechtenstein geboren 
werden? Oder ist eine Geburtenab- 
teilung noch für etwas anderes als 
unsere Nostalgie gut? Wie viele Ge- 
burten müssen in einer Geburten- 
abteilung vollzogen werden, sodass 
sie nicht defizitär ist? Wollen alle in 
Liechtenstein lebenden Frauen 
wirklich in Liechtenstein gebären? 
Oder wird es mit der neuen Gebur- 
tenabteilung bald gar keine Wahl- 
möglichkeiten mehr geben, da die 
Kosten für «Auslandsgeburten» von 
unseren Krankenkassen nicht mehr 
getragen werden? 
Wollen wir wirklich ein teures Lan- 
desspital an einer sehr verkehrsrei- 
chen Strasse, dass zwar erdbebensi- 
cher ist und schlecht genutztes Are- 
al besser ausnutzt, aber in direkter 
Flussnähe, Verkehrsknotenpunkt-   
und Autobahnnähe liegt? 
Wird ein Neubau nicht noch mehr 
Kosten generieren, da die Operati- 
onssäle und die Gerätschaften so- 
wie das Personal «rentieren» soll- 
ten? 
Gibt es in Zukunft noch eine freie 
Spital- und Arztwahl im Ausland, 
oder muss ich in Liechtenstein be- 
handelt werden? 
Braucht unser Land wirklich ein 
neues Spital? Könnten wir nicht 
besser mit neuen Denkern ein neu- 
es Projekt ausarbeiten und der Be- 
völkerung dieses zur Abstimmung 
unterbreiten? 
Vielleicht wären die dringenderen 
Fragen, die die Bevölkerung be- 
wegt: 
Brauchen wir neue Einrichtungen, 
die der Langzeitpflege und der 
Überalterung im Land Sorge tra- 
gen? 
Bin ich nicht auch im nahen Aus- 
land gut versorgt und als Liechten- 
steinerin gleichwertige Patientin 
wie die Landeszugehörigen? 
Habe ich nicht heute schon die Mög- 
lichkeit, von guten Spezialisten be- 
handelt zu werden? 
Wie kann ich dazu beitragen, die 
Kosten zu senken? 
Was fehlt mir, wenn ich kein Lan- 
desspital habe? 
Ich hoffe, in der nahen Zukunft vie- 
le meiner Fragen in den öffentli- 
chen Diskussionen beantwortet zu 
bekommen. 
Pia Frick, 
Langgsasse 42, Triesen 
Neue Regierungsrätin 
Globalismus ist 
Gegenpol zur 
Lehre Christi 
Hat Böses, das durch gewisse Vertre- 
ter der Kirche begangen wurde bzw. 
wird («Hexenverbrennung», Kinds- 
missbrauch etc.), etwas mit der Leh- 
re (!) Christi bzw. mit der Lehre (!) 
der katholischen Kirche zu tun? 
Nein! Es ist der Vater des Bösen 
(Teufel), der (seit Jahrhunderten!) 
dafür sorgt, dass Grauenhaftes (u. a.) 
von gewissen Kirchenvertretern be- 
gangen wird, um den Ruf der Kirche 
bzw. des Christentums zu ruinieren. 
Letztlich handelt es sich um eine 
hinterhältige antichristliche bzw. an- 
tikatholische teuflische Manipulati- 
on: Leider erkennt die Masse diese 
gigantische jahrhundertelange Mani- 
pulation (via Geschichtsbücher, via 
Medien etc.) nicht. 
Der Teufel ist der Nachäffer Gottes 
und der scheinheilige Verdreher des 
Christlichen. So verwenden Satanis- 
ten etwa das auf den Kopf gestellte 
Kreuz. Und dementsprechend wird 
jetzt schrittweise ein schein-heili- 
ges, schein-gutes (=böses!) globalis- 
tisches Reich errichtet: Dies ist 
letztlich eine üble Verdrehung der 
von Gott geplanten echt-christli- 
chen Weltordnung auf der Basis der 
Zehn Gebote (vgl. Joh. 10,16). 
Georg Kieber vergleicht (guten Wil- 
lens) in seinem Leserbrief vom 21. 
September die heutige Globalisie- 
rung mit der Ausbreitung des Chris- 
tentums: Seiner Meinung nach ist 
das Christentum «das erfolgreichste 
und älteste globalisierte Unterneh- 
men». Seinen Globalisierungs-Ver- 
gleich finde ich unpassend, denn: 
Dadurch wird einerseits die gefähr- 
liche, üble Wesensart der (heutigen) 
Globalisierung verharmlost und an- 
dererseits das Christentum be- 
schmutzt. Kieber schreibt: «Sie 
[christliche Missionare] gingen hin- 
aus in alle Welt (…) und waren in 
den Methoden für die globale Aus- 
breitung ihrer Lehre nicht immer 
zimperlich.» Was Kieber aber nicht 
erwähnt: Zwangsmissionierungen 
durch sogenannt «christliche» Er- 
oberer (Cortés, Pizarro etc.) wider- 
sprechen der Lehre Jesu Christi 
bzw. der Lehre der katholischen 
Kirche und sind letztlich Teil einer 
historischen Verleumdungskampag- 
ne gegen das Christentum bzw. die 
Kirche! 
Jesus nannte sich «die Wahrheit» 
(Joh. 14,6). Er wollte, dass die Wahr- 
heit auf der ganzen Welt verbreitet 
werde, siehe Bibel: «Dann sagte er 
[Jesus] zu ihnen: Geht hinaus in die 
ganze Welt und verkündet das 
Evangelium der ganzen Schöp- 
fung!» (Mk. 16,15-16) Diese Verbrei- 
tung der Wahrheit solle aber ge- 
waltfrei (!) geschehen (vgl. Matth. 
5,39 – 5,44). 
Übrigens, Katrin Eggenberger hatte 
im Interview schwammig von «Wer- 
ten» gesprochen. Meint sie 
Schwab’sche zwielichtig-globalis- 
tisch-humanistische oder aber 
christliche …? 
Urs Kindle, 
Runkelsstrasse 17, Triesen 
Informationsgesetz 
Einsichtsrecht 
erkämpfen 
Dass sich staatliche Behörden nicht 
gerne in die Karten schauen lassen, 
ist nichts Neues. Seit 20 Jahren ha- 
ben wir ein Informationsgesetz, 
dem das Öffentlichkeitsprinzip zu- 
grunde liegt: Dokumente der staat- 
lichen Verwaltung sind öffentlich 
zugänglich, es sei denn, dass über- 
wiegende öffentliche oder private 
Interessen dem entgegenstehen. 
Was überwiegende öffentliche Inte- 
ressen sind, steht nicht im freien 
Ermessen der Verwaltungsbehör- 
den. Bei einer Verweigerung wäre 
zudem zu prüfen, ob mildere Mass- 
nahmen wie zum Beispiel die Ano- 
nymisierung oder die Abdeckung 
einzelner Passagen möglich sind. 
Leider ist das Öffentlichkeitsprinzip 
im Denken unserer Behörden noch 
nicht wirklich angekommen. 
Der VCL hat im Juni dieses Jahres 
beim ABI (Amt für Bau und Infra- 
struktur) Antrag auf Einsicht in Do- 
kumente aus dem Jahr 2012 zur Um- 
fahrung des Zentrums von Schaan- 
wald (Zuschg) gestellt. Konkret ging 
es um Unterlagen zu einem Work- 
shop, nämlich um eine Studie und 
einen technischen Bericht sowie die 
Resultate. Das ABI verweigerte die 
Einsichtnahme in diese Unterlagen. 
Der VCL erhob bei der Regierung 
Beschwerde und bekam im wesent- 
lichen Punkt recht; die Unterlagen 
wurden elektronisch zugestellt. Die 
Anforderung, dass ein berechtigtes 
Interesse geltend gemacht werden 
muss, widerspricht einer zeitgemäs- 
sen Auslegung des Öffentlichkeits- 
prinzips. Nach der heute weit ver- 
breiteten Auffassung ist die Ein- 
sichtnahme bedingungslos zu ge- 
währen, wenn nicht ausnahmsweise 
eine besondere Geheimhaltungs- 
pflicht besteht. 
Der VCL hält die Auslegung des In- 
formationsgesetzes durch die Behör- 
den grundsätzlich für problema- 
tisch. Das Gesetz verlangt rechtzeiti- 
ge, offene und vollständige Informa- 
tion. Das gesetzliche Recht auf Ein- 
sichtnahme darf daher nicht damit 
ausgehebelt werden, dass dem über- 
wiegende öffentliche Interessen ent- 
gegenstünden. Die Offenlegung von 
Informationen ist kein Entgegen- 
kommen der Behörden, sondern ein 
berechtigter Anspruch der Bürge- 
rinnen und Bürger. In Deutschland 
müssen zum Beispiel alle Gutachten 
des Bundestags voraussetzungslos 
veröffentlicht werden. 
Der VCL hat in diesem Fall recht 
bekommen. Er wird auch in Zu- 
kunft für sein Recht auf Einsicht in 
relevante staatliche Unterlagen 
kämpfen. Das Informationsgesetz 
darf in der Praxis nicht ausgehöhlt 
werden. 
Vorstand des Verkehrs-Club 
Liechtenstein (VCL) 
«HalbeHalbe» 
Rotkäppchen 
macht eine nicht 
repräsentative 
Umfrage 
Killersätze sind Leerformeln, sie 
enthalten keine Argumente. Sie 
werden deshalb auch «Müllphra- 
sen» genannt. Sie blockieren das 
Gespräch und schaffen Fronten. Kil- 
lersätze werden oft und gerne ange- 
wandt, um sich gegen neue Ideen zu 
stemmen. Die Klassiker lauten: «Das 
haben wir immer so gemacht!», 
«Das haben wir nie so gemacht!», 
«Das haben wir x-mal versucht, es 
geht bei uns nicht!», «Es bringt so- 
wieso nichts!» und «Da könnte ja je- 
der kommen, oder jede!» oder «Wo 
kommst du denn her?». 
«Blöd» ist, wenn die Idee aus der 
falschen Ecke kommt. Manchmal 
heisst man die Idee an und für sich 
gut, aber sie komme zu spät. Oder 
zu früh. Wahrsager nageln es an die 
Wand: «Das wird keine Mehrheit 
finden!» Aktuell werden die Ab- 
wehrstrategien angereichert durch 
Märchenstoff. Ein Politiker setzt die 
Geschichte in die Welt vom Wolf im 
Schafspelz, der durch die Hintertür 
kommt. Alarm! Rotkäppchen oder 
Rotkäpperich macht flink eine nicht 
repräsentative Umfrage. Der grösse- 
re Teil der Teilnehmer spielt mit, 
übernimmt das Gerücht, der Wolf 
sei quotig und pfui. 
Wie in Märchen und Dramen 
kommt auch bei der aktuellen Initi- 
ative die Wende. Es wird bekannt, 
dass der Besuch kein Schaf ist und 
kein Wolf, dass er immer an der 
Vordertür steht, ehrlich und offen. 
Dass er für eine gute Sache eintritt. 
Eine repräsentative Abstimmung 
wird angesetzt. Die Mehrheit 
stimmt über einen Verfassungszu- 
satz ab, einige aber über das Mär- 
chen vom Wolf im Schafspelz, der 
durch die Hintertüre kommt. 
Fakt ist: «Alle Landesangehörigen 
sind vor dem Gesetze gleich. Die öf- 
fentlichen Ämter sind ihnen unter 
Einhaltung der gesetzlichen Bestim- 
mungen gleich zugänglich.» So lau- 
tet Art. 31, Absatz 1, der Liechten- 
steiner Landesverfassung. Die Initi- 
ative HalbeHalbe strebt an, dass die 
Verfassung mit dem Satz ergänzt 
wird: «Die ausgewogene Vertretung 
von Frauen und Männern in politi- 
schen Gremien wird gefördert.» 
Es gibt keine Hinterlist. Dafür stehe 
ich als Mitglied des Initiativkomi- 
tees gerade. 
An den Autor des Märchens vom 
Wolf im Schafpelz und an alle Nach- 
erzählerinnen und Nacherzähler 
stelle ich die Frage: Kannst du dei- 
nen Verdacht bitte begründen? Was 
ist deine konkrete Sorge um unser 
Land, wenn der Verfassungszusatz 
Wirklichkeit wird? 
Walter Kranz, St. Luzistrasse 12, 
Vaduz, Mitglied des Initiativ- 
komitees «HalbeHalbe» 
Arbeitsmarkt 
LANV fordert 
bis zwei Prozent 
mehr Lohn 
Die Wirtschaft Liechtensteins ist 
immer noch auf hohem Niveau un- 
terwegs. Ein kurzer Abwärtstrend 
Ende 2018 konnte Anfang 2019 ge- 
stoppt werden und die allgemeine 
Lage ist trotz internationaler Unsi- 
cherheiten weiterhin gut. Damit 
wiedersetzt sich die regionale Wirt- 
schaft dem schwächelnden interna- 
tionalen Konjunkturumfeld. Die 
liechtensteinische Industrie konnte 
neben den Umsätzen auch die An- 
zahl Beschäftigte steigern und auch 
bei den Investitionen legten die 
Sektoren Industrie und Dienstleis- 
tung zu. Die Bautätigkeiten werden 
zusätzlich von den tiefen Zinsen 
und Renditen auf den Finanzmärk- 
ten angekurbelt, wovon wiederum 
das liechtensteinische Gewerbe pro- 
fitiert. 
Viele Arbeitnehmende hingegen 
konnten vom Erfolg der vergange- 
nen Jahre kaum profitieren. Die 
Konsumentenpreise stiegen seit An- 
fang 2017 um über 2 Prozent. An den 
letzten zwei Lohnrunden konnten 
wir aber nur in wenigen Branchen 
mehr als 1 Prozent Erhöhungen 
durchsetzen. Zwei Jahre in Folge mit 
Reallohnverlusten trotz boomender 
Wirtschaft haben viele Arbeitneh- 
menden getroffen, weshalb dringen- 
der Nachholbedarf besteht. 
Von teuerungsbedingten Kaufkraft- 
verlusten der vergangenen Jahre 
sind alle Arbeitnehmenden betrof- 
fen, weshalb generelle Lohnerhö- 
hungen gefordert werden. In Tief- 
lohnbranchen und Branchen mit 
hohem Frauenanteil wirken feste 
Sockelbeträge dem Öffnen der 
Lohnschere entgegen. Unter Be- 
rücksichtigung der Ergebnisse der 
vergangenen Jahre werden die bran- 
chenspezifischen Forderungen um 
2 Prozent liegen. 
Neben Reallohnerhöhungen wurde 
der Schwerpunkt in den vergange- 
nen Jahren auf die Erhöhung des Fe- 
rienanspruchs für ältere Arbeitneh- 
mende gelegt. In einigen Branchen 
wurde das Ziel, 25 Ferientage ab 
dem 50. Altersjahr, schon erreicht. 
Hingegen stagnieren viele Mindest- 
löhne seit Jahren, weshalb grosses 
Augenmerk auf deren Anhebung ge- 
richtet wird. Da aber insbesondere 
in Branchen ohne Gesamtarbeitsver- 
trag von der Hotelleriebranche bis 
hin zum Treuhandsektor immer wie- 
der massives Lohndumping betrie- 
ben wird, müssen die Amtsstellen, 
die für die Einhaltung berufs- und 
branchenüblicher Löhne zuständig 
sind, endlich in die Pflicht genom- 
men werden. Unser erklärtes Ziel ist: 
kein Lohn unter 3500 Franken. 
Liechtensteinischer Arbeitnehmer- 
Innenverband (LANV) 
In eigener Sache 
Hinweis zu Leser- 
briefen und Foren 
Da auch unsere Rubrik «Leserbrie- 
fe» einer Planung bedarf, bitten wir 
unsere Leser, sich möglichst kurz 
zu halten und als Limite eine maxi- 
male Anzahl von 2500 Zeichen (in- 
klusive Leerzeichen) zu respektie- 
ren. Die Redaktion behält es sich in 
jedem Fall vor, Zuschriften nicht zu 
publizieren und kann darüber keine 
Korrespondenz führen. Wir bitten 
darum, uns die Leserbriefe – inklu- 
sive der vollen Anschrift des Unter- 
zeichners – bis spätestens 16 Uhr zu- 
kommen zu lassen. Für die Rubrik 
«Forum» gilt, die 3000-Zeichen- 
Marke nicht zu überschreiten. 
redaktion@volksblatt.li 
LESERMEINUNGEN/FORUMSBEITRÄGE 
Junges Potenzial für die Alpen 
Fazit Das alpenübergreifende Gemeindenetzwerk «Allianz in den Alpen» tagte jüngst in 
Triesenberg/Malbun. Internationale Gäste lernen gute Beispiele aus Liechtenstein kennen. 
«Die Herausforderungen unserer Zeit 
sind unbedingt zusammen mit 
Freunden und Nachbarn anzuge- 
hen.» Mit diesem Plädoyer begrüsste 
Regierungsrätin Dominique Hasler 
die rund 80 internationalen Tagungs- 
teil-nehmer/-innen in Malbun. Sie 
traff damit genau den Kern des Netz- 
werks, denn unter dem Motto «Aus- 
tauschen, Anpacken, Umsetzen» ar- 
beiten die derzeit rund 280 Gemein- 
den aus den sieben Alpenstaaten an 
einer aktiven und bürgernahen Um- 
setzung der Alpenkonvention. Die 
Gemeinden Mauren, Triesenberg 
und Schaan sind langjährige Mitglie- 
der, während Ruggell im Rahmen 
der Veranstaltung neu als vierte 
Liechtensteiner Mitgliedsgemeinde 
offiziell aufgenommen wurde. 
Mit dem Thema «Zukunftsaussich- 
ten» war die Zusammenkunft (20. 
und 21. September) geprägt von Vor- 
trägen und guten Beispielen aus dem 
Bereich der aktiven Kinder- und Ju- 
gendbeteiligung. So hat Michael 
Schädler (Jugendbeteiligung Liech- 
tenstein; Jubel) die Anwesenden er- 
mutigt, die Digitalisierung als Chan- 
ce zu betrachten und Kanäle wie 
WhatsApp oder YouTube zur zielgrup- 
pengerechten Information von jun- 
gen Mitbürgerinnen und Mitbürgern 
zu nutzen. Maria Kaiser-Eberle, Rug- 
gells Vorsteherin, konnte im Rahmen 
einer Podiumsdiskussion die positi- 
ven Erfahrungen ihrer Gemeinde seit 
der Auszeichnung mit dem UNICEF- 
Label «Kinderfreundliche Gemein- 
de» teilen. Durch die Einbindung von 
Kindern und Jugendlichen in die Pla- 
nungsprozesse von beispielsweise 
Spielplätzen oder einer Pump-Track- 
Anlage erhöht sich die Akzeptanz 
derartiger kommunaler Angebote. 
Viele eindrucksvolle Projektbeispie- 
le aus Liechtenstein, aber auch aus 
Frankreich, Österreich, Italien, Slo- 
wenien und Deutschland haben ver- 
deutlicht, wie sehr es sich lohnt, 
wenn Gemeinden Mut zeigen und ih- 
ren Kindern und Jugendlichen einen 
Raum lassen, um sich auszuprobie- 
ren und ihr eigenes Umfeld mitzuge- 
stalten. Sie erhöhen damit den Kon- 
takt zu ihren jungen Mitbewohnern 
und -bewohnerinnnen – aber auch de- 
ren Eltern – und stärken die Identifi- 
kation mit der Heimatgemeinde. Dies 
hat eine besondere Bedeutung in den 
Abwanderungsregionen der italieni- 
schen und französischen Alpen. Das 
wichtigste Potenzial der Kinder- und 
Jugendbeteiligung liegt in der gemein- 
samen Arbeit an Zukunftsthemen wie 
Klimaschutz mit der zukünftigen Ge- 
neration. So finden jungen Menschen 
ein Gehör, fernab von Klimastreiks 
und «Fridays for Future».   (eps) 
Mehr dazu auf www.alpenallianz.org. 
Podiumsdis- 
kussion mit 
Ruggells Vor- 
steherin Maria 
Kaiser-Eberle 
und Michael 
Schädler (Jubel, 
Triesenberg). 
(Foto: ZVG)
	        

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