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MITTWOCH
25. SEPTEMBER 2019
Landesspital
An die Befürworter
des Neubaus
Sind wir bessere Liechtensteiner,
wenn wir in Liechtenstein geboren
werden? Oder ist eine Geburtenab-
teilung noch für etwas anderes als
unsere Nostalgie gut? Wie viele Ge-
burten müssen in einer Geburten-
abteilung vollzogen werden, sodass
sie nicht defizitär ist? Wollen alle in
Liechtenstein lebenden Frauen
wirklich in Liechtenstein gebären?
Oder wird es mit der neuen Gebur-
tenabteilung bald gar keine Wahl-
möglichkeiten mehr geben, da die
Kosten für «Auslandsgeburten» von
unseren Krankenkassen nicht mehr
getragen werden?
Wollen wir wirklich ein teures Lan-
desspital an einer sehr verkehrsrei-
chen Strasse, dass zwar erdbebensi-
cher ist und schlecht genutztes Are-
al besser ausnutzt, aber in direkter
Flussnähe, Verkehrsknotenpunkt-
und Autobahnnähe liegt?
Wird ein Neubau nicht noch mehr
Kosten generieren, da die Operati-
onssäle und die Gerätschaften so-
wie das Personal «rentieren» soll-
ten?
Gibt es in Zukunft noch eine freie
Spital- und Arztwahl im Ausland,
oder muss ich in Liechtenstein be-
handelt werden?
Braucht unser Land wirklich ein
neues Spital? Könnten wir nicht
besser mit neuen Denkern ein neu-
es Projekt ausarbeiten und der Be-
völkerung dieses zur Abstimmung
unterbreiten?
Vielleicht wären die dringenderen
Fragen, die die Bevölkerung be-
wegt:
Brauchen wir neue Einrichtungen,
die der Langzeitpflege und der
Überalterung im Land Sorge tra-
gen?
Bin ich nicht auch im nahen Aus-
land gut versorgt und als Liechten-
steinerin gleichwertige Patientin
wie die Landeszugehörigen?
Habe ich nicht heute schon die Mög-
lichkeit, von guten Spezialisten be-
handelt zu werden?
Wie kann ich dazu beitragen, die
Kosten zu senken?
Was fehlt mir, wenn ich kein Lan-
desspital habe?
Ich hoffe, in der nahen Zukunft vie-
le meiner Fragen in den öffentli-
chen Diskussionen beantwortet zu
bekommen.
Pia Frick,
Langgsasse 42, Triesen
Neue Regierungsrätin
Globalismus ist
Gegenpol zur
Lehre Christi
Hat Böses, das durch gewisse Vertre-
ter der Kirche begangen wurde bzw.
wird («Hexenverbrennung», Kinds-
missbrauch etc.), etwas mit der Leh-
re (!) Christi bzw. mit der Lehre (!)
der katholischen Kirche zu tun?
Nein! Es ist der Vater des Bösen
(Teufel), der (seit Jahrhunderten!)
dafür sorgt, dass Grauenhaftes (u. a.)
von gewissen Kirchenvertretern be-
gangen wird, um den Ruf der Kirche
bzw. des Christentums zu ruinieren.
Letztlich handelt es sich um eine
hinterhältige antichristliche bzw. an-
tikatholische teuflische Manipulati-
on: Leider erkennt die Masse diese
gigantische jahrhundertelange Mani-
pulation (via Geschichtsbücher, via
Medien etc.) nicht.
Der Teufel ist der Nachäffer Gottes
und der scheinheilige Verdreher des
Christlichen. So verwenden Satanis-
ten etwa das auf den Kopf gestellte
Kreuz. Und dementsprechend wird
jetzt schrittweise ein schein-heili-
ges, schein-gutes (=böses!) globalis-
tisches Reich errichtet: Dies ist
letztlich eine üble Verdrehung der
von Gott geplanten echt-christli-
chen Weltordnung auf der Basis der
Zehn Gebote (vgl. Joh. 10,16).
Georg Kieber vergleicht (guten Wil-
lens) in seinem Leserbrief vom 21.
September die heutige Globalisie-
rung mit der Ausbreitung des Chris-
tentums: Seiner Meinung nach ist
das Christentum «das erfolgreichste
und älteste globalisierte Unterneh-
men». Seinen Globalisierungs-Ver-
gleich finde ich unpassend, denn:
Dadurch wird einerseits die gefähr-
liche, üble Wesensart der (heutigen)
Globalisierung verharmlost und an-
dererseits das Christentum be-
schmutzt. Kieber schreibt: «Sie
[christliche Missionare] gingen hin-
aus in alle Welt (…) und waren in
den Methoden für die globale Aus-
breitung ihrer Lehre nicht immer
zimperlich.» Was Kieber aber nicht
erwähnt: Zwangsmissionierungen
durch sogenannt «christliche» Er-
oberer (Cortés, Pizarro etc.) wider-
sprechen der Lehre Jesu Christi
bzw. der Lehre der katholischen
Kirche und sind letztlich Teil einer
historischen Verleumdungskampag-
ne gegen das Christentum bzw. die
Kirche!
Jesus nannte sich «die Wahrheit»
(Joh. 14,6). Er wollte, dass die Wahr-
heit auf der ganzen Welt verbreitet
werde, siehe Bibel: «Dann sagte er
[Jesus] zu ihnen: Geht hinaus in die
ganze Welt und verkündet das
Evangelium der ganzen Schöp-
fung!» (Mk. 16,15-16) Diese Verbrei-
tung der Wahrheit solle aber ge-
waltfrei (!) geschehen (vgl. Matth.
5,39 – 5,44).
Übrigens, Katrin Eggenberger hatte
im Interview schwammig von «Wer-
ten» gesprochen. Meint sie
Schwab’sche zwielichtig-globalis-
tisch-humanistische oder aber
christliche …?
Urs Kindle,
Runkelsstrasse 17, Triesen
Informationsgesetz
Einsichtsrecht
erkämpfen
Dass sich staatliche Behörden nicht
gerne in die Karten schauen lassen,
ist nichts Neues. Seit 20 Jahren ha-
ben wir ein Informationsgesetz,
dem das Öffentlichkeitsprinzip zu-
grunde liegt: Dokumente der staat-
lichen Verwaltung sind öffentlich
zugänglich, es sei denn, dass über-
wiegende öffentliche oder private
Interessen dem entgegenstehen.
Was überwiegende öffentliche Inte-
ressen sind, steht nicht im freien
Ermessen der Verwaltungsbehör-
den. Bei einer Verweigerung wäre
zudem zu prüfen, ob mildere Mass-
nahmen wie zum Beispiel die Ano-
nymisierung oder die Abdeckung
einzelner Passagen möglich sind.
Leider ist das Öffentlichkeitsprinzip
im Denken unserer Behörden noch
nicht wirklich angekommen.
Der VCL hat im Juni dieses Jahres
beim ABI (Amt für Bau und Infra-
struktur) Antrag auf Einsicht in Do-
kumente aus dem Jahr 2012 zur Um-
fahrung des Zentrums von Schaan-
wald (Zuschg) gestellt. Konkret ging
es um Unterlagen zu einem Work-
shop, nämlich um eine Studie und
einen technischen Bericht sowie die
Resultate. Das ABI verweigerte die
Einsichtnahme in diese Unterlagen.
Der VCL erhob bei der Regierung
Beschwerde und bekam im wesent-
lichen Punkt recht; die Unterlagen
wurden elektronisch zugestellt. Die
Anforderung, dass ein berechtigtes
Interesse geltend gemacht werden
muss, widerspricht einer zeitgemäs-
sen Auslegung des Öffentlichkeits-
prinzips. Nach der heute weit ver-
breiteten Auffassung ist die Ein-
sichtnahme bedingungslos zu ge-
währen, wenn nicht ausnahmsweise
eine besondere Geheimhaltungs-
pflicht besteht.
Der VCL hält die Auslegung des In-
formationsgesetzes durch die Behör-
den grundsätzlich für problema-
tisch. Das Gesetz verlangt rechtzeiti-
ge, offene und vollständige Informa-
tion. Das gesetzliche Recht auf Ein-
sichtnahme darf daher nicht damit
ausgehebelt werden, dass dem über-
wiegende öffentliche Interessen ent-
gegenstünden. Die Offenlegung von
Informationen ist kein Entgegen-
kommen der Behörden, sondern ein
berechtigter Anspruch der Bürge-
rinnen und Bürger. In Deutschland
müssen zum Beispiel alle Gutachten
des Bundestags voraussetzungslos
veröffentlicht werden.
Der VCL hat in diesem Fall recht
bekommen. Er wird auch in Zu-
kunft für sein Recht auf Einsicht in
relevante staatliche Unterlagen
kämpfen. Das Informationsgesetz
darf in der Praxis nicht ausgehöhlt
werden.
Vorstand des Verkehrs-Club
Liechtenstein (VCL)
«HalbeHalbe»
Rotkäppchen
macht eine nicht
repräsentative
Umfrage
Killersätze sind Leerformeln, sie
enthalten keine Argumente. Sie
werden deshalb auch «Müllphra-
sen» genannt. Sie blockieren das
Gespräch und schaffen Fronten. Kil-
lersätze werden oft und gerne ange-
wandt, um sich gegen neue Ideen zu
stemmen. Die Klassiker lauten: «Das
haben wir immer so gemacht!»,
«Das haben wir nie so gemacht!»,
«Das haben wir x-mal versucht, es
geht bei uns nicht!», «Es bringt so-
wieso nichts!» und «Da könnte ja je-
der kommen, oder jede!» oder «Wo
kommst du denn her?».
«Blöd» ist, wenn die Idee aus der
falschen Ecke kommt. Manchmal
heisst man die Idee an und für sich
gut, aber sie komme zu spät. Oder
zu früh. Wahrsager nageln es an die
Wand: «Das wird keine Mehrheit
finden!» Aktuell werden die Ab-
wehrstrategien angereichert durch
Märchenstoff. Ein Politiker setzt die
Geschichte in die Welt vom Wolf im
Schafspelz, der durch die Hintertür
kommt. Alarm! Rotkäppchen oder
Rotkäpperich macht flink eine nicht
repräsentative Umfrage. Der grösse-
re Teil der Teilnehmer spielt mit,
übernimmt das Gerücht, der Wolf
sei quotig und pfui.
Wie in Märchen und Dramen
kommt auch bei der aktuellen Initi-
ative die Wende. Es wird bekannt,
dass der Besuch kein Schaf ist und
kein Wolf, dass er immer an der
Vordertür steht, ehrlich und offen.
Dass er für eine gute Sache eintritt.
Eine repräsentative Abstimmung
wird angesetzt. Die Mehrheit
stimmt über einen Verfassungszu-
satz ab, einige aber über das Mär-
chen vom Wolf im Schafspelz, der
durch die Hintertüre kommt.
Fakt ist: «Alle Landesangehörigen
sind vor dem Gesetze gleich. Die öf-
fentlichen Ämter sind ihnen unter
Einhaltung der gesetzlichen Bestim-
mungen gleich zugänglich.» So lau-
tet Art. 31, Absatz 1, der Liechten-
steiner Landesverfassung. Die Initi-
ative HalbeHalbe strebt an, dass die
Verfassung mit dem Satz ergänzt
wird: «Die ausgewogene Vertretung
von Frauen und Männern in politi-
schen Gremien wird gefördert.»
Es gibt keine Hinterlist. Dafür stehe
ich als Mitglied des Initiativkomi-
tees gerade.
An den Autor des Märchens vom
Wolf im Schafpelz und an alle Nach-
erzählerinnen und Nacherzähler
stelle ich die Frage: Kannst du dei-
nen Verdacht bitte begründen? Was
ist deine konkrete Sorge um unser
Land, wenn der Verfassungszusatz
Wirklichkeit wird?
Walter Kranz, St. Luzistrasse 12,
Vaduz, Mitglied des Initiativ-
komitees «HalbeHalbe»
Arbeitsmarkt
LANV fordert
bis zwei Prozent
mehr Lohn
Die Wirtschaft Liechtensteins ist
immer noch auf hohem Niveau un-
terwegs. Ein kurzer Abwärtstrend
Ende 2018 konnte Anfang 2019 ge-
stoppt werden und die allgemeine
Lage ist trotz internationaler Unsi-
cherheiten weiterhin gut. Damit
wiedersetzt sich die regionale Wirt-
schaft dem schwächelnden interna-
tionalen Konjunkturumfeld. Die
liechtensteinische Industrie konnte
neben den Umsätzen auch die An-
zahl Beschäftigte steigern und auch
bei den Investitionen legten die
Sektoren Industrie und Dienstleis-
tung zu. Die Bautätigkeiten werden
zusätzlich von den tiefen Zinsen
und Renditen auf den Finanzmärk-
ten angekurbelt, wovon wiederum
das liechtensteinische Gewerbe pro-
fitiert.
Viele Arbeitnehmende hingegen
konnten vom Erfolg der vergange-
nen Jahre kaum profitieren. Die
Konsumentenpreise stiegen seit An-
fang 2017 um über 2 Prozent. An den
letzten zwei Lohnrunden konnten
wir aber nur in wenigen Branchen
mehr als 1 Prozent Erhöhungen
durchsetzen. Zwei Jahre in Folge mit
Reallohnverlusten trotz boomender
Wirtschaft haben viele Arbeitneh-
menden getroffen, weshalb dringen-
der Nachholbedarf besteht.
Von teuerungsbedingten Kaufkraft-
verlusten der vergangenen Jahre
sind alle Arbeitnehmenden betrof-
fen, weshalb generelle Lohnerhö-
hungen gefordert werden. In Tief-
lohnbranchen und Branchen mit
hohem Frauenanteil wirken feste
Sockelbeträge dem Öffnen der
Lohnschere entgegen. Unter Be-
rücksichtigung der Ergebnisse der
vergangenen Jahre werden die bran-
chenspezifischen Forderungen um
2 Prozent liegen.
Neben Reallohnerhöhungen wurde
der Schwerpunkt in den vergange-
nen Jahren auf die Erhöhung des Fe-
rienanspruchs für ältere Arbeitneh-
mende gelegt. In einigen Branchen
wurde das Ziel, 25 Ferientage ab
dem 50. Altersjahr, schon erreicht.
Hingegen stagnieren viele Mindest-
löhne seit Jahren, weshalb grosses
Augenmerk auf deren Anhebung ge-
richtet wird. Da aber insbesondere
in Branchen ohne Gesamtarbeitsver-
trag von der Hotelleriebranche bis
hin zum Treuhandsektor immer wie-
der massives Lohndumping betrie-
ben wird, müssen die Amtsstellen,
die für die Einhaltung berufs- und
branchenüblicher Löhne zuständig
sind, endlich in die Pflicht genom-
men werden. Unser erklärtes Ziel ist:
kein Lohn unter 3500 Franken.
Liechtensteinischer Arbeitnehmer-
Innenverband (LANV)
In eigener Sache
Hinweis zu Leser-
briefen und Foren
Da auch unsere Rubrik «Leserbrie-
fe» einer Planung bedarf, bitten wir
unsere Leser, sich möglichst kurz
zu halten und als Limite eine maxi-
male Anzahl von 2500 Zeichen (in-
klusive Leerzeichen) zu respektie-
ren. Die Redaktion behält es sich in
jedem Fall vor, Zuschriften nicht zu
publizieren und kann darüber keine
Korrespondenz führen. Wir bitten
darum, uns die Leserbriefe – inklu-
sive der vollen Anschrift des Unter-
zeichners – bis spätestens 16 Uhr zu-
kommen zu lassen. Für die Rubrik
«Forum» gilt, die 3000-Zeichen-
Marke nicht zu überschreiten.
redaktion@volksblatt.li
LESERMEINUNGEN/FORUMSBEITRÄGE
Junges Potenzial für die Alpen
Fazit Das alpenübergreifende Gemeindenetzwerk «Allianz in den Alpen» tagte jüngst in
Triesenberg/Malbun. Internationale Gäste lernen gute Beispiele aus Liechtenstein kennen.
«Die Herausforderungen unserer Zeit
sind unbedingt zusammen mit
Freunden und Nachbarn anzuge-
hen.» Mit diesem Plädoyer begrüsste
Regierungsrätin Dominique Hasler
die rund 80 internationalen Tagungs-
teil-nehmer/-innen in Malbun. Sie
traff damit genau den Kern des Netz-
werks, denn unter dem Motto «Aus-
tauschen, Anpacken, Umsetzen» ar-
beiten die derzeit rund 280 Gemein-
den aus den sieben Alpenstaaten an
einer aktiven und bürgernahen Um-
setzung der Alpenkonvention. Die
Gemeinden Mauren, Triesenberg
und Schaan sind langjährige Mitglie-
der, während Ruggell im Rahmen
der Veranstaltung neu als vierte
Liechtensteiner Mitgliedsgemeinde
offiziell aufgenommen wurde.
Mit dem Thema «Zukunftsaussich-
ten» war die Zusammenkunft (20.
und 21. September) geprägt von Vor-
trägen und guten Beispielen aus dem
Bereich der aktiven Kinder- und Ju-
gendbeteiligung. So hat Michael
Schädler (Jugendbeteiligung Liech-
tenstein; Jubel) die Anwesenden er-
mutigt, die Digitalisierung als Chan-
ce zu betrachten und Kanäle wie
WhatsApp oder YouTube zur zielgrup-
pengerechten Information von jun-
gen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
zu nutzen. Maria Kaiser-Eberle, Rug-
gells Vorsteherin, konnte im Rahmen
einer Podiumsdiskussion die positi-
ven Erfahrungen ihrer Gemeinde seit
der Auszeichnung mit dem UNICEF-
Label «Kinderfreundliche Gemein-
de» teilen. Durch die Einbindung von
Kindern und Jugendlichen in die Pla-
nungsprozesse von beispielsweise
Spielplätzen oder einer Pump-Track-
Anlage erhöht sich die Akzeptanz
derartiger kommunaler Angebote.
Viele eindrucksvolle Projektbeispie-
le aus Liechtenstein, aber auch aus
Frankreich, Österreich, Italien, Slo-
wenien und Deutschland haben ver-
deutlicht, wie sehr es sich lohnt,
wenn Gemeinden Mut zeigen und ih-
ren Kindern und Jugendlichen einen
Raum lassen, um sich auszuprobie-
ren und ihr eigenes Umfeld mitzuge-
stalten. Sie erhöhen damit den Kon-
takt zu ihren jungen Mitbewohnern
und -bewohnerinnnen – aber auch de-
ren Eltern – und stärken die Identifi-
kation mit der Heimatgemeinde. Dies
hat eine besondere Bedeutung in den
Abwanderungsregionen der italieni-
schen und französischen Alpen. Das
wichtigste Potenzial der Kinder- und
Jugendbeteiligung liegt in der gemein-
samen Arbeit an Zukunftsthemen wie
Klimaschutz mit der zukünftigen Ge-
neration. So finden jungen Menschen
ein Gehör, fernab von Klimastreiks
und «Fridays for Future». (eps)
Mehr dazu auf www.alpenallianz.org.
Podiumsdis-
kussion mit
Ruggells Vor-
steherin Maria
Kaiser-Eberle
und Michael
Schädler (Jubel,
Triesenberg).
(Foto: ZVG)