Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2019)

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DONNERSTAG 
5. SEPTEMBER 2019 
Unglaublich! Mein Nachbar hat 
doch tatsächlich letzte Nacht 
um 3 Uhr bei mir geklingelt. 
Unverschämt! 
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Eben. Ich habe vor 
Schreck beinahe 
die Bohrmaschine 
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Schweizer Wirtschaft 
Dunkle Wolken am Konjunkturhimmel 
ZÜRICH Die Wolken am Konjunktur- 
himmel verdunkeln sich immer mehr. 
Auch die Schweiz als Paradebeispiel 
einer offenen Volkswirtschaft wird 
hiervon nicht unbehelligt bleiben. 
Aufschluss über die Lage wird am 
(morgigen) Donnerstag die Quartals- 
schätzung für das Bruttoinlandspro- 
dukt (BIP) durch das SECO geben. Im 
zweiten Quartal dürfte die Schweizer 
Wirtschaft allerdings noch gewach- 
sen sein. Von AWP befragte Ökono- 
men erwarten für das BIP im Be- 
richtsquartal im Vorquartalsver- 
gleich einen Wert von 0,0 bis +0,4 
Prozent. Im Vorjahresvergleich gehen 
sie von einem Wert von +0,7 bis +1,1 
Prozent aus. «Nach einem soliden 
Quartalswachstum von 0,6 Prozent 
im ersten Quartal dürfte sich die BIP- 
Dynamik in der Schweiz im zweiten 
Quartal noch nicht so stark abge- 
schwächt haben wie in der Eurozo- 
ne», sagt etwa Alexander Koch, Chief 
Macro Strategist bei der Schweizer 
Raiffeisen-Gruppe. Ähnlich klingt es 
bei David Marmet, Chefökonom 
Schweiz der Zürcher Kantonalbank. 
Die für die Schweiz bereits publizier- 
ten Daten zum zweiten Quartal wei- 
sen seiner Ansicht nach auf eine noch 
robuste Konjunktur hin. Auch Renato 
Flückiger von der Valiant Bank meint, 
dass die Rezessionsrisiken hierzulan- 
de angesichts des soliden Beschäfti- 
gungsaufbaus, des Konsums und des 
Dienstleistungssektors sowie einer 
ansprechenden Kreditvergabe gering 
seien. Nichtsdestotrotz gehen einige 
Ökonomen davon aus, dass das 
Wachstum in der zweiten Jahreshälf- 
te unverkennbar geringer ausfallen 
wird. Sorgen bereitet einigen die Situ- 
ation in der Industrie, die knapp ein 
Fünftel zum BIP der Schweiz beiträgt. 
Korrektur des Auftragsvolumens 
So vermeldete beispielsweise der 
Verband der Schweizer Metall-, Elek- 
tro- und Maschinenbauunternehmen 
(Swissmem) letzte Woche für das 
zweite Quartal einen starken Ein- 
bruch des Auftragsvolumens. Die 
MEM-Industrie erwirtschaftet insge- 
samt gut 7 Prozent des Schweizer 
Bruttoinlandsproduktes. Nachdem im 
ersten Quartal ein noch vergleichs- 
weises moderates Auftragsminus von 
5,1 Prozent resultiert hatte, stürzte 
der MEM-Bestellungseingang im 
zweiten Quartal dann um beinahe 20 
Prozent ab. Für das Halbjahr bedeu- 
tete dies insgesamt einen Taucher 
von 12,5 Prozent. Dass die Stimmung 
in der Schweizer Industrie trübe ist, 
zeigt auch die jüngste Publikation 
des Einkaufsmanager-Index (PMI). 
Zwar ist dieser im August etwas ge- 
stiegen. Die Marke von 50 Punkten, 
die als Wachstumsschelle definiert 
ist, wurde aber bereits zum fünften 
Mal in Folge unterschritten. Die 
Schwäche der Industriekonjunktur 
ist auch beim wichtigen Handelspart- 
ner Deutschland zu spüren. Die dort 
seit geraumer Zeit schwächelnde In- 
dustrie produzierte im zweiten Quar- 
tal weniger als im ersten Vierteljahr. 
Vor allem der Autoindustrie machte 
erneut der Strukturwandel zu schaf- 
fen. Nach langen Jahren des Wachs- 
tums schrumpfte die gesamte deut- 
sche Wirtschaft im zweiten Quartal 
gar. Das BIP sank von April bis Juni 
um 0,1 Prozent zum Vorquartal. Da- 
zu fiel der vielbeachtete Ifo-Ge- 
schäftsklimaindex im August auf den 
tiefsten Stand seit fast sieben Jahren. 
Nach dem Rückgang im zweiten 
Quartal bestehe ein beträchtliches 
Risiko, dass die deutsche Wirtschaft 
in eine technische Rezession gefallen 
sei, meinte Swiss Life Chefökonom 
Marc Brütsch in einem Kommentar. 
(awp/sda) 
Ost: Designierte Trägerkonferenz 
wählt Verwaltungsdirektor 
Führungsteam Die desi- 
gnierte Trägerkonferenz der 
Ost – Ostschweizer Fachhoch- 
schule hat Carlo Höhener zum 
Verwaltungsdirektor gewählt. 
Der derzeitige Verwaltungsdi- 
rektor der FHS St. Gallen wird 
sein neues Amt am 1. Septem- 
ber 2020 antreten. 
Seit April 2004 ist Carlo Höhener 
Verwaltungsdirektor der damals 
neu geschaffenen FHS St. Gallen, 
Hochschule für Angewandte Wis- 
senschaften, und Mitglied der Hoch- 
schulleitung. In der nun 15-jährigen 
Tätigkeit an der FHS St. Gallen habe 
er laut liechtensteinischer Regie- 
rung, die der Trägerkonferenz ange- 
hört, zahlreiche wichtige Projekte 
geleitet. So sei Höhener massgeblich 
an der Realisierung des Bauprojekts 
des Fachhochschulzentrums betei- 
ligt gewesen und habe mit seinen 
Mitarbeitenden für einen reibungs- 
losen Ablauf gesorgt. Er war laut 
Aussendung zudem in verschiedene 
Organisationsentwicklungen invol- 
viert, unter anderem federführend 
bei der Fusion der Studienadminist- 
rationen und des Facility Manage- 
ment im Rahmen der räumlichen 
Zusammenführung. Der 56-Jährige 
habe sich auch im nationalen Kon- 
text engagiert: So leitet er seit drei 
Jahren den Verbund von sieben 
Schweizer Fachhochschulen und 
vier Pädagogischen Hochschulen, 
der die Koordination und Weiterent- 
wicklung der gemeinsamen Studie- 
renden-Administrationslösung si- 
cherstellt. Höhener verfügt über ein 
Lizentiat in Betriebswirtschaft der 
Universität St. Gallen (HSG). Nach 
seinem Studium habe er in verschie- 
denen Funktionen in der Industrie 
gearbeitet und danach in die Unter- 
nehmensberatung gewechselt. 
Vorbereitungsarbeiten sind auf Kurs 
Der designierte Verwaltungsdirek- 
tor werde laut Aussendung bereits 
vor seinem Amtsantritt am 1. Sep- 
tember 2020 zusammen mit dem im 
Mai 2019 gewählten Gründungsrek- 
tor der Ost, Daniel Seelhofer, den 
weiteren Aufbau der Ost vorbereiten 
und umsetzen. Wie der Rektor wird 
der Verwaltungsdirektor seinen Ar- 
beitsplatz in Rapperswil haben, aber 
auch an den beiden anderen Stand- 
orten St. Gallen und Buchs stark prä- 
sent sein. Die designierte Trägerkon- 
ferenz ist laut Mitteilung überzeugt, 
mit Carlo Höhener eine Persönlich- 
keit mit umfassender Fachkenntnis 
und ausgewiesener Führungserfah- 
rung in einer Hochschulverwaltung 
gewählt zu haben. Mit der Wahl des 
Verwaltungsdirektors ist ein weite- 
rer wichtiger Schritt bei der Beset- 
zung der Hochschulleitung der Ost. 
Die designierte Trägerkonferenz 
werde voraussichtlich im Oktober 
und November 2019 die Departe- 
mentsleiterinnnen und -leiter der 
sechs Departemente «Architektur, 
Bau- und Planungswesen», «Infor- 
matik», «Technik», «Gesundheit», 
«Soziale Arbeit» und «Wirtschaft» 
wählen. Der Rekrutierungsprozess 
für die zweite Führungsebene der 
Ost finde unter breitem Einbezug 
von Dozierenden- und Studieren- 
denvertretungen sowie des gewähl- 
ten Rektors der Ost statt. Der organi- 
satorische und personelle Aufbau 
der Ost verlaufe somit planmässig, 
wird abschliessend unterstrichen. 
  (ikr/red) 
Ost - Ostschweizer Fachhochschule 
Die drei Fachhochschulen im Kanton St. Gallen, 
die FHS St. Gallen, die HSR Rapperswil und die 
NTB Buchs, schliessen sich zu einer einzigen 
Fachhochschule, der Ost - Ostschweizer Fach- 
hochschule, zusammen. Die Standorte werden 
beibehalten, und jeder Standort ist weiterhin in 
Lehre und Forschung tätig. Der Zusammen- 
schluss und die operative Tätigkeit erfolgt auf 1. 
September 2020. Bereits ab 1. Januar 2020 wer- 
den die auf diesen Zeitpunkt eingesetzten Orga- 
ne der Hochschule – Hochschulrat und Hoch- 
schulleitung – aktiv. 
Auch die NTB ist Teil der Neuen Fach- 
hochschule Ost. (Foto: Michael Zanghellini) 
Bericht und Antrag II 
Abänderung des 
CbC-Gesetzes 
VADUZ Die Regierung hat den Bericht 
und Antrag betreffend das Gesetz 
über die Abänderung des Gesetzes 
über den internationalen automati- 
schen Austausch länderbezogener 
Berichte multinationaler Konzerne 
(CbC-Gesetz) verabschiedet (BEPS- 
Massnahme 13). Dies teilte sie am 
Mittwoch in einer Aussendung mit. 
Das OECD/G-20-Projekt «BEPS» (Base 
Erosion and Profit Shifting) hat sich 
zum Ziel gesetzt, gegen Gewinnver- 
kürzungen und Gewinnverschiebun- 
gen vorzugehen und entsprechende 
Massnahmen erlassen. Grundsatz ist, 
dass die Besteuerung dort erfolgen 
soll, wo die Gewinne erzielt werden. 
Das CbC-Gesetz und die dazugehörige 
CbC-Verordnung zur Umsetzung der 
BEPS-Massnahme 13 sind bereits am 
1. Januar 2017 in Liechtenstein in 
Kraft getreten. Durch die Revisions- 
vorlage soll zum einen im Sinne einer 
Klarstellung die Begriffsdefinition 
des «Konzerns» an den Wortlaut der 
Begriffsdefinition gemäss den OECD 
Muster-Rechtsvorschriften angepasst 
und zum anderen sollen insbesonde- 
re formelle datenschutzrechtliche 
Anpassungen vorgenommen werden, 
so die Regierung.   (ikr/red) 
Bericht und Antrag I 
Aufsicht über Internationale 
Sanktionen (ISG) regeln 
VADUZ Wie die Regierung mitteilt, 
hat sie am Dienstag den Bericht und 
Antrag betreffend die Abänderung 
des Gesetzes über die Durchsetzung 
internationaler Sanktionen (ISG) so- 
wie die Abänderung weiterer Geset- 
ze verabschiedet. Das Gesetz er- 
mächtigt die Regierung zum Erlass 
von Zwangsmassnahmen auf Grund- 
lage von international abgestützten 
Sanktionen. Während das ISG bzw. 
die basierend auf dem ISG erlasse- 
nen Zwangsmassnahmen insbeson- 
dere die Stabsstelle FIU als zuständi- 
ge Behörde für den Vollzug von 
Zwangsmassnahmen bezeichnen, 
enthält das Gesetz aktuell keine Be- 
stimmungen darüber, wer die Sorg- 
faltspflichtigen (präventiv) im Hin- 
blick auf die Einhaltung des ISG 
bzw. der basierend auf dem ISG er- 
lassenen Zwangsmassnahmen be- 
aufsichtigen soll. Um diese Lücke zu 
schliessen und die Effizienz der Ein- 
haltung der Bestimmungen des ISG 
zu erhöhen, sollen mit der Vorlage 
klare Zuständigkeitsregelungen defi- 
niert werden. Demnach bleiben die 
FIU bzw. die weiteren mit Verord- 
nung bestimmten Behörden weiter- 
hin die zuständigen Vollzugsbehör- 
den. Als Aufsichtsbehörden sollen 
hingegen jene Behörden festgelegt 
werden, die aktuell gemäss dem 
Sorgfaltspflichtgesetz als Aufsichts- 
behörden benannt sind. Nach gel- 
tendem Recht handelt es sich dabei 
um die Finanzmarktaufsicht Liech- 
tenstein (FMA) sowie die Liechten- 
steinische Rechtsanwaltskammer 
(RAK). Dadurch sollen Synergien ge- 
nutzt und die Effizienz der Aufsicht 
gestärkt werden.  (ikr/red) 
Der Bericht und Antrag kann bei der Regie- 
rungskanzlei oder über www.rk.llv.li 
(Berichte und Anträge) bezogen werden. 
www.volksblatt.li 
Die FMA soll auch im Sinne des ISG als   
Aufsichtbehörde fungieren. (Foto: MZ)
	        

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