Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2013)

  Wahlen | 3 
MONTAG 
4. FEBRUAR 2013 
Kommentar 
Eindeutiges Signal 
für die Politik der 
kommenden Jahre 
Es 
ist unbestritten, dass die 
Landtagswahlen 2013 für 
liechtensteinische Verhält- 
nisse ein politisches Erdbe- 
ben bedeuten. Neben der offen- 
sichtlichen Überraschung, dass DU 
auf Anhieb vier Sitze holte, ohne 
dabei dem Wahlerfolg der Freien 
Liste in die Quere zu kommen, lässt 
auch die Stimmbeteiligung aufhor- 
chen: Sie lag mit 79,8 Prozent im 
Vergleich zu vergangenen Wahlen 
sehr niedrig. 
Das unerwartete Erstarken der Op- 
position bei gleichzeitig tieferer 
Stimmbeteiligung ist ein Indiz für 
die Unzufriedenheit der Bevölke- 
rung mit der Politik der Grossen Ko- 
alition. Ob die parteiinternen Strei- 
tereien in der VU, die Differenzen 
zwischen Regierung und Landtag 
oder die Misstöne innerhalb der Ko- 
alitionspartner für diese Protestwahl 
ausschlaggebend waren, ist zum jet- 
zigen Zeitpunkt Spekulation. Fakt ist 
allerdings, dass das Stimmvolk ge- 
samthaft gesehen mündiger gewor- 
den ist: Anstatt die Faust im Sack zu 
machen und dennoch jene Partei zu 
wählen, in die man hineingeboren 
wurde, haben viele Wähler auf die 
Alternative DU gesetzt. 
Die gestrige Wahl ist ein eindeutiges 
Signal für die Politik der kommen- 
den Jahre: Die Grossparteien, insbe- 
sondere die VU, müssen sich hinter- 
fragen – denn ein Weitermachen 
wie bisher kommt nicht infrage. DU 
und Freie Liste wiederum müssen 
beweisen, dass sie das Vertrauen in 
diesem Ausmass verdient haben. 
mbenvenuti@volksblatt.li 
MICHAEL BENVENUTI 
Hasler: «Zuerst auf die VU zugehen, 
aber keine Fraktion ausschliessen» 
Regierung Adrian Hasler 
bekräftigte am Sonntag sein 
Koalitionsangebot an die 
abgestrafte VU. Gleichzeitig 
betonte der FBP-Regierungs- 
chefkandidat seine Bereit- 
schaft, mit allen Fraktionen 
Gespräche zu führen. 
VON MICHAEL BENVENUTI 
Er 
habe vor den Wahlen ge- 
sagt, dass er eine Grosse Ko- 
alition wünsche und stehe 
natürlich auch jetzt noch 
zu diesem Angebot an die VU, sagte 
Adrian Hasler im Rahmen der Ele- 
fantenrunde. Die FBP werde des- 
halb «zuerst auf die VU zugehen» 
– das heisse aber nicht, «dass wir 
gewisse Fraktionen ausschliessen». 
VU-Regierungschefk andidat Thomas 
Zwiefelhofer wiederum signalisiert 
grundsätzlich seine Bereitschaft, 
auch als Juniorpartner der FBP für 
ein Regierungsamt zur Verfügung 
zu stehen. «Die Verantwortung liegt 
aber bei der FBP. Sie entscheidet, 
wie sie die anderen Parteien mitein- 
bindet», waren 
sich Zwiefelhofer 
und VU-Präsident 
Jakob Büchel ei- 
nig. 
Wie Adrian Hasler 
sprach sich auch 
Zwiefelhofer da- 
für aus, keine Fraktion auszuklam- 
mern. Der Wunsch der Wähler sei ei- 
ne Arbeit «über Parteiblöcke hin- 
weg». «Wir müssen DU und die Freie 
Liste miteinbeziehen, sonst besteht 
immer die Gefahr des Referendums», 
warnte Zwiefelhofer. 
Ende des Zweiparteiensystems 
Während FBP-Präsident Alexander 
Batliner und Spitzenkandidat Adri- 
an Hasler die Bürgerpartei trotz 
Stimmen- und Mandatsverlust als 
Gewinner der Wahlen sahen – «Wir 
haben unser Ziel, stärkste Partei zu 
werden, erreicht» – sprach Wolfgang 
Marxer von einer «Abstrafung der 
Grossparteien und der Grossen Koa- 
lition». «Es ist ei- 
ne Zäsur erfolgt. 
Es ist eine Verab- 
schiedung des 
Zweiparteien- hin 
zu einem Mehr- 
parteiensystem», 
analysierte der 
Präsident und künftige Landtagsab- 
geordnete der Freien Liste. FL-Spit- 
zenkandidat Pepo Frick sah eben- 
falls die Grosse Koalition infrage 
gestellt: «Liechtenstein wurde durch- 
geschüttelt. Wir wären erfreut, 
wenn mit uns Gespräche geführt 
würden.» 
Zurückhaltend gab sich in der Ele- 
fantenrunde der grosse Sieger des 
gestrigen Wahltags, Harry Quaderer. 
«Es liegt nicht an DU, nun grosse An- 
sprüche zu stellen», übte sich das 
Aushängeschild der Unabhängigen 
in Bescheidenheit. Die vier Land- 
tagssitze bezeichnete Quaderer als 
«grosse Ehre für uns». DU werde 
nun alles versuchen, um das Ver- 
trauen der Wähler zu rechtfertigen, 
versprach der ehemalige VU-Abge- 
ordnete: «Wir werden uns konstruk- 
tiv für das Land einbringen.» 
FBP tagt bereits heute 
Eine rasche Regierungsbildung wäre 
für Liechtenstein angesichts des an- 
gespannten Staatshaushalts und wei- 
terer ungelöster Probleme wie die 
defizitäre staatliche Pensionskasse 
angezeigt – ein erster Schritt dorthin 
könnte bereits heute erfolgen, wenn 
das FBP-Präsidium in Vaduz zusam- 
mentrifft. Ebenfalls heute hält DU 
eine Präsidiumssitzung ab, der VU- 
Parteivorstand berät am Donnerstag 
über weitere Schritte, die Freie Liste 
hat gestern hingegen noch kein kon- 
kretes Datum genannt.   
Gewinner und Verlierer unter sich: FBP-Präsident Alexander Batliner, FBP-Regierungschefkandidat Adrian Hasler, VU-Präsident Jakob Büchel, VU-Spitzenkandidat 
Thomas Zwiefelhofer, FL-Präsident Wolfgang Marxer, FL-Regierungschefkandidat Pepo Frick sowie Harry Quaderer und Pio Schurti von DU. (Foto: Michael Zanghellini) 
«Es liegt nicht an DU, jetzt 
grosse Ansprüche an die 
FBP zu stellen.» 
HARRY QUADERER 
DIE UNABHÄNGIGEN 
VU-Regierungschefkandidat Thomas Zwiefelhofer 
«Mit Verlusten gerechnet, 
aber nicht mit so starken» 
VON JOHANNES MATTIVI 
«Volksblatt»: Die VU hat landesweit 
14,1 Prozent verloren. Wofür wurde 
die Partei von den Wählern so abge- 
straft? 
Thomas Zwiefelhofer: Eine sehr gu- 
te Frage, die wir uns in den kom- 
menden Tagen genau überlegen 
müssen. Wir haben vor vier Jahren 9 
Prozent zugelegt und diesmal 14 Pro- 
zent verloren. Wahlen sind manch- 
mal unberechenbar. Wir müssen 
jetzt gut analysieren, was wir künf- 
tig besser machen können. 
Hat die VU im Wahlkampf zu wenig 
Akzente gesetzt oder nicht die rich- 
tigen Themen gewählt? 
Ich glaube, von den Themen her wa- 
ren alle Parteien ähnlich. Ein Faktor 
ist die neu angetretene Liste DU, die 
Proteststimmen anzog, ein weiterer 
Faktor ist, dass die VU vier Jahre lang 
die Mehrheitsheitsverantwortung ge- 
tragen hat und zwei Sparpakete 
durchbringen musste. Klar, wenn 
man vorn steht und unbequeme Ent- 
scheidungen fällen muss, kann man 
eventuell eine Quittung dafür be- 
kommen. Wir haben mit Verlusten 
gerechnet, aber nicht mit so starken. 
Sind Sie persönlich enttäuscht vom 
Wahlergebnis? 
Natürlich bin ich enttäuscht. Aber 
ich sehe das auch sportlich: Wer sich 
einer Wahl stellt, muss sich auch ei- 
ner Niederlage stellen. Wir müssen 
nach vorn schauen und weiterarbei- 
ten, dann bin ich überzeugt, dass 
die VU in vier Jahren wieder ganz 
anders dasteht. 
Braucht die Partei nach diesem 
Ergebnis einen Neustart? 
Der hat schon stattgefunden: Mit 
einem neuen Parteipräsidenten, ei- 
nem neuen Regierungskandidaten- 
team und einem Grossteil an neuen 
Landtagskandidaten. Man sollte die 
Leute jetzt arbeiten und den neuen 
Weg beschreiten lassen, dann 
kommt das Ganze schon gut. 
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Adrian Hasler: «Wir werden versuchen, in 
eine Koalition mit der VU einzusteigen» 
Gespräch Liechtensteins nächster Regierungschef wird aller Voraussicht nach Adrian Hasler 
heissen. Unmittelbar, nachdem das Ergebnis feststand, äusserte er sich gegenüber volksblatt.li 
VON HOLGER FRANKE 
Applaus, Blitzlichtgewitter und das 
Bad in der Menge. Als Regierungs- 
chefkandidat Adrian Hasler um 16.09 
Uhr die Hofkellerei betrat, dürfte er 
gespürt haben, was es heisst, der 
nächste Regierungschef zu sein. «Es 
ist noch etwas überwältigend», räum- 
te Hasler ein. Ein kleines Lächeln 
blitzte da aber schon über sein Ge- 
sicht. Er sei überrascht, wie stark die 
VU verloren hat. Besonders aber ha- 
be ihn das Ergebnis der Kandidaten 
der DU-Liste erstaunt. 
Grosse Koalition angestrebt 
Wie es nun weitergeht, werden wohl 
erst die kommenden Tage zeigen. Ei- 
nes machte Adrian Hasler gestern 
schon deutlich: «Wir haben im Vor- 
feld immer gesagt, dass wir grund- 
sätzlich eine Grosse Koalition anstre- 
ben. Diese Aussage hat nach wie vor 
Gültigkeit und wir werden versu- 
chen, in eine Grosse Koalition mit 
der VU einzusteigen und so eine sta- 
bile Regierung zu bilden.» Die histo- 
rische Zusammensetzung des neuen 
Landtags dürfte auch Auswirkungen 
auf die Regierungsarbeit haben. 
«Jetzt wird es darum gehen, Lösun- 
gen vorzuschlagen, die dann von der 
breiten Masse auch mitgetragen wer- 
den und damit auch von den Opposi- 
tionsparteien», so Hasler. «Die Oppo- 
sitionsparteien haben nun natürlich 
ein massives Gewicht erhalten. Wenn 
man betrachtet, wie der Landtag bis- 
lang zusammengesetzt war und wie 
er es künftig sein wird, ergibt das ein 
völlig anderes Bild.» 
Das Kurzinterview mit Adrian Hasler fi nden Sie 
im Media Center auf www.volksblatt.li 
Für sein erstes 
Videointerview 
nach der Wahl 
wählte Regie- 
rungschefkandi- 
dat Adrian Hasler 
die Fernsehka- 
mera von volks- 
blatt.li. (Foto: VB) www.volksblatt.li
	        

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