INLAND
VOLKSBLATT
7 DONNERSTAG, 8. OKTOBER 2009
Jugend und Familien
Das Sommerprogramm ist beendet. Der
nächste Programmpunkt findet am 14. No-
vember statt. Das komplette Winter-Pro-
gramm ist auf der Homepage www.alpen-
verein platziert.
Bergsport
Jägglischhorn 2299 m, Sonntag, den 11.
Oktober: Wir freuen uns auf eine längere
Rundwanderung im Prättigau. Die Route
führ vom Bergwald über Maiensässwiesen
und Alpweiden zu einem schönen Aus-
sichtsberg. Das Jägglischhorn gibt eine wei-
te Sicht frei zu den Fluhen des Rätikons und
zu den Davoser Bergen. Der Abstieg über die
Saaser Heuberge zeigt uns die hellen Kalk-
felsen des Saaser Calanda und die Lieblich-
keit der Maiensässe am Prättigauer Höhen-
weg (sie Beschreibung im Bergtourenführer
Ratikon des LAV). Abfahrt Sonntagmorgen
um 7.30 Uhr bei der Balzner Rheinbrücke,
Weiterfahrt mit Privatautos bis Saas i.Pr.
Auskünfte: Tourenleiter Felix Vogt am
Samstagabend zwischen 17 und 18 Uhr un-
ter der Telefonnummer 3 84 15 49.
Seniorenwanderungen
1077. Dienstagswanderung am 13. Ok-
tober: Am Dienstag wandern wir vom Tä-
scherloch über Wangerberg, Säga Triesen,
Flüchtlingsweg nach Balzers. Eingekehrt
wird im Engel. Treffpunkt: Haltestelle Tä-
scherloch Triesenberg um 13.42 Uhr. Ab
Vaduz 13.33 Uhr. Wanderleiter: Gerhard
Oehri Tel. 373 26 05.
1244. Donnerstagswanderung am 15.
Oktober: Die dritte Wanderung auf dem
Rheintaler Höhenweg führt uns in dieser
Woche von Wildhaus nach Sennwald. Die-
ser Wanderweg verläuft meistens auf aus-
sichtsreichen Höhen hoch über dem Rhein-
tal und bietet eine gute Aussicht über die
Talebene und die gegenüberliegenden öster-
reichischen und liechtensteinischen Berge.
Wir fahren mit dem Postauto nach Wildhaus
und erreichen nach einer ca. 6-stündigen
Wanderung ohne wesentliche Aufstiege das
Etappenziel von Sennwald, wo wir im Res-
taurant Schäfli zum Zvieri einkehren wer-
den. Das Mittagessen werden wir an dem
historischen Platz der Ruine Hohensax aus
unserem Rucksack einnehmen. Wichtige
Infos: Besammlung um 7.40 Uhr am Bahn-
hof von Buchs (Schaan ab 7.29 Uhr, Linie
12 / Abfahrt nach Wildhaus um 8.03 Uhr /
Buskosten 14 Franken, mit Halbtax 7 Fran-
ken). Schlechtwettervariante: Wanderung
von Gams nach Wildhaus Wanderleiter:
Günther Jehle, Tel. 373 29 83.
834. Freitagswanderung am 16. Okto-
ber: Am Freitag wird im Steg gewandert
vom «neuen» Tunnel über Böda zum alten
Tunnel. Eingekehrt wird in der Sücca und
danach geht’s zurück zur Bushaltestelle
beim «neuen» Tunnel. Treffpunkt: Halte-
stelle Tunnel 13.45 Uhr, ab Vaduz 13.33
Uhr. Wanderleiterin: Ida Schädler, Telefon
262 31 52. Liechtensteiner Alpenverein
(Anzeige)
LIECHTENSTEINER ALPENVEREIN
Weindegustation
am Eschner Jahrmarkt
ESCHEN – Am kommenden Jahrmarkts-
samstag laden die Winzer am Eschnerberg
bereits zum 17. Mal zu ihrer traditionellen
Jahrmarkts-Weinverkostung in den St. Ur-
banskeller im Eschner Pfrundhaus ein. Alle
Weininteressierten und Freunde der Unter-
länder Weine haben die Möglichkeit, aus
rund 40 verschiedenen Unterländer Weinen
auszuwählen und ihre Favoriten zu bestim-
men. Erstmals besteht auch die Möglich-
keit der Degustation am Jahrmarktssonn-
tag. Die Winzer stehen für Fragen rund um
ihren Wein selbstverständlich gerne zur
Verfügung und freuen sich auf einen zahl-
reichen Besuch.
Degustationsmöglichkeit der Unterländer
Weine am kommenden Jahrmarktssamstag,
den 10. Oktober von 11 – 22 Uhr und Sonn-
tag, den 11. Oktober 10.30 – 15.30 Uhr im
St. Urbanskeller (Pfrundhaus) Eschen. (pd)
Vorprojekt statt Massnahmen
Interview mit den FBP-Abgeordneten Christian Batliner und Hubert Lampert
SCHAAN – Zu den Schwerpunkten
des 6-Punkte-Programms der FBP-
Fraktion gehört der Staatshaus-
halt. Die FBP-Fraktion fordert,
dass über die Finanzsituation
nicht nur geredet wird, sondern
dass von Regierungschef Klaus
Tschütscher auch Taten folgen.
• Günther Meier
«Volksblatt»: Hubert Lampert,
Regierungschef und Finanzminis-
ter Klaus Tschütscher hat im
Landtag erklärt, die Staatsfi-
nanzen befänden sich in starker
Schieflage. Im 6-Punkte-Pro-
gramm der FBP-Fraktion heisst
es, der Staatshaushalt erfordere
einen gesamtstaatlichen Kraft-
akt. Starke Worte oder wirklich
Grund zur Sorge?
Hubert Lampert: Der Regie-
rungschef hat erwähnt, dass die
Einnahmen eingebrochen und die
Ausgaben ein starkes Wachstum
aufweisen. Der Regierungschef hat
gleich zu Beginn seiner Amtszeit
Nachbesserungen des Budgets 2009
angekündigt.
Das Ergebnis des Rechnungsjah-
res 2008 war gezeichnet von der
Weltwirtschaftskrise und von mas-
siven Verlusten an den Weltbörsen,
die sich jedoch in der Zwischenzeit
wieder stark erholt haben, was die
Situation entschärft hat. Dagegen
sind die Auswirkungen der Welt-
wirtschaftskrise noch nicht ausge-
standen und den mit dem Transfor-
mationsprozess am Finanzplatz
einhergehenden Einnahmenausfäl-
len muss mit grosser Sorge entge-
gengesehen werden. Rasches Han-
deln und das Erarbeiten von nach-
haltigen, langfristigen Lösungen
zur Stabilisierung der Staatsfi-
nanzen unter der Prämisse einer
wirtschaftsfreundlichen Grundhal-
tung sind gefragt. Hier ist unser Fi-
nanzminister gefordert.
Christian Batliner: Unser Frak-
tionskollege Stefan Wenaweser hat
im Landtag nach dem Finanzkon-
zept zur Reduktion der Staatsausga-
ben gefragt, das der Regierungschef
angekündigt hatte. Die Antwort war
etwas mager. Er habe dem Regie-
rungskollegium seine Vorstellungen
präsentiert, wie eine nachhaltige
Sanierung des Staatshaushalts kon-
zeptionell angegangen werden kön-
ne. Man muss sich das mal vorstel-
len: Mehr als das halbe Budgetjahr
ist um und der Finanzminister redet
davon, wie man konzeptionell vor-
gehen könnte.
Ein Konzept, um die Schieflage
des Staatshaushalts zu korrigie-
ren, ist immerhin etwas.
Christian Batliner: Das Kon-
zept liegt ja noch nicht vor. Laut
Regierungschef hat das Ressort Fi-
nanzen den Auftrag erhalten, ein
entsprechendes Konzept auszuar-
beiten. Derzeit befinde man sich
noch in der Phase des Vorprojekts,
das sich mit der Frage von Organi-
sation und Dauer des Projektes be-
fasse. Das Hauptprojekt, das dann
folge, werde wahrscheinlich noch
in diesem Jahr gestartet. Zuerst
glaubte ich, ich hätte mich verhört.
Aber die Antwort des Regierungs-
chefs liegt schriftlich vor. Da kann
man nur staunen: Zwischen Ein-
nahmen und Ausgaben wird im
Budget 2010 ein riesiges Loch klaf-
fen und der Regierungschef befasst
sich mit Fragen, wie lange das Sa-
nierungsprojekt laufen werde und
wie die Organisation aussehen
könnte. Zum heutigen Zeitpunkt ist
es nicht zu viel verlangt, etwas über
die Inhalte zu erfahren.
Hubert Lampert: Die konserva-
tive Finanzpolitik seit 2001 führte
dank Überschüssen zur Aufsto-
ckung der staatlichen Finanzreser-
ven auf eine Höhe von fast drei Jah-
resbudgets. Dieses solide Finanz-
polster räumt dem Finanzminister
einen grösseren Handlungsspiel-
raum ein. Es darf aber unter keinen
Umständen als Ruhekissen dienen,
denn die Einnahmenausfälle in der
Treuhandbranche sind «nachhal-
tig» und definitiv und müssen mit
Neugeschäften kompensiert werden,
für deren geschäftsmässige Ver-
wirklichung die Rahmenbedin-
gungen noch nicht geschaffen wur-
den. Hierzu zählt auch die «pfan-
nenfertig» vorliegende Steuerge-
setzreform, die dringend umgesetzt
werden muss. Steuerinformations-
austauschabkommen (TIEAs) sind
keine verkaufbaren Produkte!
Wenn wir uns daran erinnern,
was der Finanzminister bei der
Genehmigung der Landesrech-
nung 2008 gesagt hat, die im Ju-
ni-Landtag zur Diskussion stand,
dann wird schon ersichtlich, wo-
hin die Reise gehen wird?
Christian Batliner: Ja natürlich,
damals hat der Regierungschef und
Finanzminister ausgeführt, dass die
Einnahmenschätzungen für das
Jahr 2010 um etwa 20 Prozent un-
ter dem Rechnungsabschluss 2008
liegen würden. Wenn also jeder
fünfte Franken fehlt, dann sollten
die Alarmglocken schrillen. Kon-
kret wissen wir von seiner Seite
bisher aber nur, dass ein Personal-
stopp verfügt worden sei und dass
alle Sachaufwendungen hinterfragt
würden. Dass alle Sachaufwen-
dungen hinterfragt werden, erachte
ich als eine selbstverständliche
Aufgabe eines jeden Finanzminis-
ters. Ebenfalls dass Personal nur
insoweit angestellt wird, als dies ef-
fektiv erforderlich ist. Beinahe die
Hälfte der staatlichen Ausgaben ist
gesetzlich oder vertraglich gebun-
den. Man wird deshalb nicht darum
herumkommen, gesetzliche Anpas-
sungen vorzunehmen. Wohin die
Reise geht bzw. in welchen Be-
reichen künftig Einsparungen vor-
genommen werden sollen, kann
oder möchte uns der Regierungs-
chef heute leider noch nicht sagen.
Dies obwohl die Regierung in Kür-
ze das Budget 2010 verabschieden
wird und der Landtag im Novem-
ber über das Budget 2010 befinden
soll.
Immerhin stand irgendwo auch
geschrieben, dass es bei den Ein-
sparungen keine Tabus geben
werde.
Hubert Lampert: Kosteneinspa-
rungen sind unpopuläre Massnah-
men und Steuererhöhungen sind
dies auch. Zudem würden Letztere
im aktuell schwierigen Umfeld die
Wirtschaft in einem unverträglichen
Masse belasten.
Bezüglich eines erheblichen Aus-
gabenpostens des Landes haben an-
lässlich des letzten Landtags FBP-
Abgeordnete versucht, eine gewisse
Enttabuisierung zur erreichen. Wir
haben von der Gesundheitsministe-
rin Renate Müssner verlangt, Trans-
parenz zu schaffen bezüglich der
obligatorischen Krankenpflegever-
sicherung (OKP), indem publiziert
wird, wie hoch die jährlichen Brut-
tobeträge aus der OKP an die ein-
zelnen, namentlich genannten Arzt-
praxen sind. Wir wurden jedoch mit
der Antwort abgespeist, dass diese
Information aufgrund des Daten-
schutzes nicht herausgegeben wer-
den könne, was ich nicht nachvoll-
ziehen kann. Ein Tabu-Thema?
Als es um die Bewilligung von
Nachtragskrediten und Kreditü-
berschreitungen im April-Land-
tag ging, da polterte der VU-Ab-
geordnete Harry Quaderer, so
dürfe es nicht weitergehen. Wört-
lich sagte er, ein solch massloses
Gebaren mit Staatsgeldern müs-
se unterbunden werden.
Christian Batliner: Da hat der
Löwe laut gebrüllt, denn es ging zu
jenem Zeitpunkt noch um einen
Nachtrag zur Landesrechnung 2008.
Bleibt abzuwarten, ob er künftig
auch derartige Kraftausdrücke ver-
wenden wird. Richtig ist, dass der
Landtag von der Regierung eine ei-
serne Ausgabendisziplin zu fordern
hat. Gewisse Überschreitungen wird
es aber immer wieder geben, zumal
ein erheblicher Teil der Ausgaben
gesetzlich oder vertraglich gebun-
den ist. Gerade aus diesem Grunde
wäre es nun äusserst wichtig zu
wissen, wo die Regierung den Spar-
hebel anzusetzen gedenkt. Der Start
einer finanzpolitischen Diskussion
ist nun äusserst wichtig, damit hier
möglichst schnell ein politischer
Konsens gefunden werden kann.
Kleine Sparaktionen würden der-
zeit zur Sanierung des Staats-
haushalts nichts bringen, hat der
Regierungschef gegenüber dem
Landtag erklärt. Teilen Sie diese
Auffassung?
Hubert Lampert: Sicherlich
führen umfassende Massnahmen
hier schneller zum Ziel, aber das
muss ja nicht heissen, dass man im
Kleinen nicht auch sparen kann.
Der Staatshaushalt habe ein
strukturelles Problem, das gelöst
werden müsse, sagte Regierungs-
chef Klaus Tschütscher im Sep-
tember-Landtag. Wird ihm die
FBP-Fraktion dabei helfen?
Christian Batliner: Wir haben
klare Vorstellungen, was den Staats-
haushalt betrifft. In unserem 6-
Punkte-Programm haben wir festge-
legt, dass wir eine Doppelstrategie
befürworten: Einerseits kurzfristig
eine Konsolidierung des Staatshaus-
halts durch entsprechende Massnah-
men, andererseits griffige Reformen
für die Zukunft. Ein Abbau der
Staatsreserven ist auf lange Sicht
keine Perspektive für unser Land.
Wenn der Regierungschef einmal
sein Vor-, Haupt- oder Gesamtpro-
jekt vorlegt, werden wir sehen, ob
sich unsere Vorstellungen treffen
und wir einen politischen Konsens
finden. Ich wünsche mir nur, dass er
als verantwortlicher Finanzminister
hier die Karten möglichst bald auf
den Tisch legen wird.
Hubert Lampert: Ich kann mei-
ne Forderungen nur wiederholen:
Es braucht nun rasche, nachhaltige
und insbesondere wirtschafts-
freundliche Massnahmen.
Die FBP-Abgeordneten Hubert Lampert (links) und Christian Batliner: «Ein Abbau der Staatsreserven ist auf lange Sicht keine Perspektive für unser Land.»
Zum heutigen Zeit-
punkt ist es nicht
zu viel verlangt, et-
was über die In-
halte zu erfahren
FOTOS TRUMMER/ZVG
