DONNERSTAG, 1. DEZEMBER 2005 BLATT 
UNLAND 5 Grosse Bim für Franz Hatto VADUZ 
- Anlässlich des Efta-Ministatref- fiensvöm Dienstag dieser Wochc in Genf tag­ te unter anderem auch das Efta-Parlamenta- • rier-Komitee. Der liechtensteinische Landtag wurde durch die Delegationsmitglieder Franz Heeb (FBP) und Henrik Caduff (VU) vertre­ ten. Hauptthemen waren die Handelsbezie­ hungen der EU im Rahmen der WTO und des transatlantischen Handels sowie die Bezie­ hungen der Efita-Staaten zu Drittstaaten, mit denen Handelsabkommen bereits bestehen ..od»in Aushandlung sind. kommenden Jahr. U "Stein 
den! Vorsitz im,Pariameai i iler Efta/EWRMStasttti. AnMsaHrtitfeir in Genf wurde der Abgeordnete Franz Hee^f Delegationsleiter des Parlamentarierkomitees der Efta- undBWR-Staaten, zum Vorsitzen­ den für das Jahr 2006 bestimmt. (PD) NACHRICHTEN Schlossstrasse gesperrt VADUZ - Die derzeit stattfindenden Holze­ reiarbeiten an der Schlossstrasse erweisen sich wie erwartet 
als gefahrlich und sehr aufwän­ dig. Um einen reibungslosen Verlauf der Ar­ beiten zu gewährleisten, ist eine Totalsperre, des Strassenabschnittes «St. Johanner Schloss Vaduz» bis zum Abschluss der Arbeiten un­ umgänglich. Mit dieser Massnahme kann die Dauer des Holzschlages verkürzt und die Strasse damit schneller wieder für den Nor­ malverkehr frei gegeben werden. Die Holzerei Schlosswald wird seit dem 21. November und noch bis zum 16. Dezember 2005 durchgeführt: Die Daten der Strassen- sperrung: 21. November bis 16. Dezember: Tag und Nacht; an den Wochenenden: durch­ gehend offen; Umleitung (während der Sperr­ zeiten): Letzi Bannholzstrasse / St. Luzi- strasse. (pafl) Information 
der Wasserversor­ gung Liechtensteiner Unterland UNTERLAND - Der Wasserzähler in allen Gebäuden muss abgelesen werden. Ebenso müssen kleine Kontrollarbeiten an den Was­ serzählern vorgenommen werden. Zu diesem Zweck wird in der nächsten Zeit (November und Dezember) der Beauftragte der WLU (Eschen: Gerhard Potetz, Nendeln: Franz Senti, Gamprin/Bendem: Walter Has­ ler, Mauren: Karl Ritter, Schaanwald: Andrea Santschi oder Manuela Marxer, Ruggell: Be­ atrix Fischer, Schellenberg: Emmerich Bie­ dermann) bei Ihnen vorbeikommen und diese Arbeiten erledigen. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis, Ihre Wasserversorgung Liechtensteiner Unterland. (PD) 
Landessender bleibt «on air» Regierungsrat Martin Meyer über die Zukunft von Radio Liechtenstein VADUZ - Im Dezember wird der Landtag nana Yerwattungsrats- nltgHadar Är Radio Liechten­ stein arnamtafi. Im AnscMuss daran wird «He Regierung eine Vtriage ausarbeiten, um die Fi­ nanzierung daa Landessenders Uber daa Jahr 2008 hinaus zu steharn. Dia Zukunft das Lan- dassandars Minna sehen bald auf ein sicheres Fundament ge­ stallt werden, erklärt Regle­ rungsrat Martin Meyer. »NtsrllM» Volksblatt: In den vergangenen Wochen war Radio Liechtenstein immer wieder Gegenstand hefti­ ger Auseinandersetzungen. Wird der Landessender nach den jüngsten Geschehnissen nun zur Ruhe kommen? Martin Meyer: Ausschlagge­ bend flir die weitere Ausgestaltung der Zukunft des Landessenders sind die Anliegen und Interessen der Bevölkerung. Spätestens seit der Durchführung der repräsentati­ ven Meinungsumfrage ist bekannt, dass eine überwiegende Mehrheit von 77 Prozent der Liechtensteine­ rinnen und Liechtensteiner auch künftig einen politisch unabhängi­ gen Landessender will. Langfristige ^ Grundlage schaffen Obwohl die vom Landtag ge­ wählten Mitglieder des Verwal­ tungsrats mit den Stimmen der VU und der FL abgewählt wurden, ist davon auszugehen, dass sich im Parlament eine Mehrheit finden wird, die bereit ist, den Landessen­ der in der jetzigen Rechtsform zu erhalten und ihn mit den hierfür er­ forderlichen finanziellen Mitteln auszustatten. Verschiedene Infor­ mationen und Erklärungen deuten daher auf eine positive Entwick­ lung hin. Mit anderen Worten: Auch An­ fang 2006 wird Radio Liechten­ stein daher weiterhin auf Sen­ dung bleiben? Der Landtag hat das Budget 2006 des Landessenders genehmigt. Da­ mit hat der Sender grundsätzlich die erforderliche Basis, um auch 2006 auf Sendung zu bleiben. Entscheidend für einen kontinu­ ierlichen und erfolgreichen Be­ trieb von Radio Liechtenstein ist jedoch, dass möglichst bald die entsprechenden neuen Mitglieder in den Verwaltungsrat des Landes­ senders gewählt werden. Es wäre der Zukunft des Senders nämlich äusserst abträglich, wenn die Be­ schlussfähigkeit dieses Gremiums nicht gewährleistet, sondern insta­ bil wäre. Die Zusammensetzung des künf­ tigen Verwaltungsrates steht gegenwärtig zur Diskussion. Wel­ che Möglichkeiten bestehen? Das geltende Recht sieht vor, dass der Publikumsrat zwei Mit­ glieder des Verwaltungsrats wählt, die Regierung ebenfalls zwei Mit­ glieder ernennt und der Landtag schliesslich drei Mitglieder des Verwaltungsrates wählt. Auf die Wahl des Publikumsrates haben weder Landtag noch Regie­ rung Einfluss, und die Regierung ihrerseits hat jeweils unabhängige ausländische Medienexperten in den Verwaltungsrat gewählt. Da­ durch war die Unabhängigkeit des Radios strukturell garantiert, da die 
Reglerungsrat Martin Mayer: Die Regierung werde als Konsequenz der aktwürn PHkunleasit aitie Verlage ausarbeiten, welche dam Umfassender sine Zukunft In operativer und vor aflem finanzieller StobMUtt sichert vom Landtag gewählten und damit einer Partei nahe stehenden Mit­ glieder keine Mehrheit im Verwal­ tungsrat hatten. Wenn künftig der Landtag sämt­ liche Mitglieder wählen sollte, würde dies in letzter Konsequenz bedeuten, dass die Zusammenset­ zung des Verwaltungsrates jeweils von den politischen Verhältnissen abhängt. Was würde das bedeuten? Dies könnte'dazu führen, dass die politische Unabhängigkeit des Sen­ ders je nach den Machtverhältnis­ sen im Parlament nicht mehr gege­ ben wäre. Welches Vorgehen favorisiert stattdessen die Regierung? Der Bericht der Regierung hat angeregt, dass der Publikumsrat auch künftig zwei Mitglieder wäh­ len kann. So ist sichergestellt, dass die Anliegen der Radiohörer direkt in die Führung des Senders ein- fliessen. Die Regierung wiederum soll ebenfalls zwei Mitglieder er­ nennen, sodass der Sender auch künftig auf die Expertise ausländi­ scher Medienprofis zurückgreifen kann. Finanzielle Mittel sprechen Was schliesslich die vom Land­ tag gewählten Mitglieder betrifft, so schlägt die Regierung vor, dass alle im Landtag vertretenen Wäh­ lergruppen jeweils ein Verwal­ tungsratsmitglied ernennen kön­ nen. Der Verwaltungsrat wählt an­ schliessend aus seinen Reihen ei­ nen Präsidenten sowie Vizepräsi­ denten. Die Regierung wird zuhanden des Landtags eine Vernehmlas- sungsvorlage ausarbeiten, in wel­ cher auf diese und weitere Fragen eingegangen wird. Welche Vorteile bringt der Vor­ schlag der Regierung? Meines Erachtens wäre dieses Vorgehen am besten dazu geeignet, die politische Ausgewogenheit 
des Landessenders langfristig zu garan- tieren. Und wie soll schliesslich die Fra­ ge der Finanzierung des Senders beantwortet werden? 
Gemäss dem für das Jahr 2006 genehmigten Budget erhält der Landessender einen Staatsbeitrag in der Höhe von 1,3 Mio. Franken. Dies entspricht in etwa den finan­ ziellen Zuwendungen, welche der Staat in Form von Medienförde­ rung, Kundmachungen und derglei­ chen den beiden Landeszeitungen zukommen lässt. Soll dieser Landesbeitrag künftig erhöht oder gesenkt werden? Als Folge der verschiedenen Sparmassnahmen wurde das Pro­ grammangebot von Radio Liech­ tenstein deutlich reduziert. Mit dem gegenwärtigen Staatsbeitrag kann der Sender sein heutiges Programm knapp finanzieren. Landessender erhalten Damit Radio Liechtenstein auch in den nächsten Jahren in der heuti­ gen Form weiter senden kann, muss der Staat Mittel sprechen, die mindestens auf dem heutigen Ni­ veau liegen oder allenfalls etwas höher. Vor diesem Hintergrund ist es da­ her erfreulich, dass die Freie Liste signalisiert hat, dem Kurs der Re­ gierung zu folgen und den Sender künftig mit ausreichenden Finan­ zen von bis zu 1,5 Mio. Franken zu versorgen. Damit würde der Sender etwas mehr Geld erhalten als die Lan­ deszeitungen. Ist das gerechtfer­ tigt? Radio Liechtenstein ist ein öf­ fentlich-rechtlicher Sender, der ei­ nen öffentlichen Auftrag wahr­ nimmt. Unabhängigkeit sichern Anders als die Tageszeitungen, für die man im Abonnement oder am Kiosk bezahlt, ist das Pro­ gramm von Radio Liechtenstein für alle Hörerinnen und Hörer gratis. Dies bedeutet, dass der Landessen­ der erhebliche 
Mittel braucht, um aus Liechtenstein Uber Liechten­ stein für Liechtenstein zu berich­ ten. Angesichts dessen scheint ein Staatsbeitrag an den Landessender in dieser Höhe durchaus gerecht­ fertigt. 
Im Übrigen hat die Meinungsum­ frage gezeigt, dass 78 Prozent der Bevölkerung wollen, dass der Sen­ der in seinem heutigen Umfang er­ halten bleibt oder gär leicht respek­ tive stark ausgebaut wird. Wie geht es in der Frage der Fi­ nanzierung nun weiter? ' Die Regierung wird als Konse­ quenz der aktuellen Diskussionen eine Vorlage ausarbeiten, welche dem Landessender eine Zukunft in operativer und vor allem finanziel­ ler Stabilität sichert. Es liegt 
danach am Landtag, im Verlauf des nächsten Jahres diese Vorlage im Interesse der liechten­ steinischen Bevölkerung zu verab­ schieden. Wenn dies nicht geschehen soll­ te? Dann wäre die Zukunft des Sen­ ders tatsächlich äusserst ungewiss, da das jetzige Finanzierungsmodell mit einem sinkenden Landesbeitrag Ende 2006 ausläuft. Aber ich bin zuversichtlich, dass der Landessen­ der als Stimme Liechtensteins noch lange erhalten bleibt. Jedenfalls wird die Regierung sich auch weiterhin dafür einset­ zen, dass Radio Liechtenstein als politisch unabhängiger Landessen­ der erhalten bleibt. ANZEIGE Se ftjcrai InfafivifltlQflsvwMMtilfeunptn Frtltag 0). Dti«nt»r 200S 17.30 Uhr Freiing 06- Jjinuw 2006 17.30Uhr Fmtug lO.FtbrtjwKIM 17.30 Uhr Augtnimr Ztntrum OrtKhweU, luflgtrtemtr. 7, «000 St.Gallen, Taltfon 071 J78 T S 75 AnmddunB: t#Wonlith odtr InfoMralMtwnich www.fr*h*ti«n.ch W h %