Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

FREITAG, 25. NOVEMBER 2005 
Ü3RI INLAND 4 NACHRICHTEN Information in dar Berufsberatungsstelle SCHAAN - Am Dienstag, 29. November, um 17.30 Uhr findet bei der Berufsberatungs 
: stelle in Schaan, Postgebäude, Dachgeschoss/ Mehrzweckraum Panorama, eine Informa­ tionsveranstaltung über Drucktechnologie und Polygrafie statt. (PD) Verbessern der Konzentration SCHAAN - Das Konzentrationsvermögen ist Ausdruck eines komplexen Zusammenspiels aus seelischen, körperlichen und geistigen Funktionen. Angst, Nervosität, Stress oder Desinteresse beeinflussen die Konzentration genauso, wie starke körperliche Verspannun- gen. An diesem Abend lernen Sie Methoden kennen, mit denen Sie Ihr Konzentrationsver­ mögen wesentlich verbessern können. Die Referentin, Elisabeth Gassner, ist Gymnasial­ lehrerin für Deutsch und Geschichte am Bundesgymnasium in Feldkirch. Der Kurs findet am Montag, den 5. Dezember 2005, von 20.15 bis zirka 22 Uhr im Haus Stein- Egerta in Schaan statt. Anmeldung und Aus­ kunft bei der Erwachsenenbildung Stein- Egerta in Schaan, Telefon 232 48 22 oder per E-Mail  info@stein-egerta.li .  (PD) Kunst im Advent BALZERS - Ich möchte Sie herzlich einladen, während der Adventzeit den Sho- wroom der EMB- Contemporary-Art zu besuchen. Die neuen Öffnungszeiten er- : möglichen einen stressfreien und ange- ! nehmen Besuch in Balzers: von Samstag, den 26. November bis Samstag, den 10. Dezember (Montag bis Frei­ tag, von 15 bis 19 Uhr, Samstag, jeweils von 10 bis 19 Uhr; und natürlich nach telefonischer Vereinbarung). Ich würde mich sehr freuen, für Sie als Kunstberaterin zur Verfügung zu ste­ hen, mit Ihnen über Kunst zu sprechen und Sie fiir sich zu begeistern. EMB-Contemporary- Art versteht sich vor allem als eine Initiative, bei der Kunst und Wohnen im Mittelpunkt steht. Das Leben mit Kunst ist eine essenzielle Bereicherung für den Alltag, bildet sozusagen einen erfüllenden, anspruchsvollen und bele­ benden Ausgleich zur alltäglichen Hektik. Wie auch Design, Mode und Schmuck, widerspie­ gelt «das Bild an der Wand» den ganz spezifi­ schen und persönlichen Lifestyle des Men­ schen. Zusätzlich steht EMB-Contemporary- Art für ein fundiertes qualitatives Kunstange­ bot, sowohl im etablierten Bereich als auch im Kontext der jungen Kunst. Langfristige Wert­ anlage, «Kunst als stabile Aktie» in ästheti­ scher Form oder ein Kunstwerk eines jungen Künstlers, dessen Entwicklung man mit Span­ nung verfolgen kann. Werte schenken Wie in jedem Jahr bewirbt der Markt spe­ zielle Produkte in der Adventzeit, die dann fein eingepackt und schön verschnürt als Ga­ be unter dem Weihnachtsbaum liegen: das neueste Handy, ein i-Pod mit fünf Megabite, eine Gucci-Tasche aus der aktuellen Winter­ kollektion. Ich stehe Ihnen gerne zu Verfü­ gung, ein ganz besonderes «wertvolles» Ge­ schenk für Ihre Angehörigen zu finden, ein Geschenk, in dem sich ideeller Wert und Schönheit vereinen - ein Geschenk, dass über längere Zeit überdauern kann, immer wieder erfüllend ist und für schöne Momente sorgt. Unsere Kunstauswahl ist auf ein grosses und facettenreiches Spektrum angelegt. Dar­ unter finden sich abstrakte Positionen von Hubert Scheibl, Ahmet Oran, Erich Steinin­ ger oder Jakob Gasteiger, sowie figurative Bilder von Martin Schnur, Eva Wagner oder Bianca Regl. Auch das Preisspektrum ist so strukturiert, dass wir sowohl für «Einsteiger» als auch für den «High-End-Sammler» ein reichhaltiges Sortiment anbieten können. Et­ wa Original-Radierungen von Arnulf Rainer ab 1000 Franken, Malerei von Bianca Regl zu attraktiven Einstiegspreisen, oder abstrakte Gemälde von Hubert Scheibl in der gehobe­ nen Preisklasse. (PD) 
Landtag begrüsst Weg der Regierung zur Korrektur Finanzplanung 2006-2010: Landtag signalisiert Wille zu Grundkonsens VADUZ - Dia Finanzplanung 2006 bis 2010 zeigt dan deut­ lichen Handlungsbedarf bei den Staatsfinanzsn auf. Die Regie­ rung hat das Problem erkannt und Wege zur Korrektur aufge­ zeigt Im Landtag waren sich gestern immerhin alle drei Fraktionen einig, dass es letzt­ lich am Landtag liegt, diese zweifellos nicht populären Kor­ rekturen vorzunehmen. »Mirtln Fnwwiml t Wenn keine einschneidenden Gegenmassnahmen getroffen wer­ den, dann würden sich bis 2010 kumulierte Finanzierungsfehlbeträ­ ge von rund 330 Mllionen Franken ergeben. Die Beitragsleistungen umfassen knapp die Hälfte der lau­ fenden Aufwendungen und weisen zudem die stärksten Zuwachsraten auf. Wie der FBP-Abgeordnete Alois Beck hinwies, entwickeln sie sich in der Finanzplanperiode mit einem durchschnittlichen Wachstum von 3,8 Prozent, während in den Vorjahren mit 7,3 Prozent eine deut­ lich höhere Rate zu verzeichnen war. Alois Beck gab zu bedenken, dass der Grossteil dieser Leistungen in Form von Subventionen, Kosten­ beiträgen und Defizitanteilen an Gesetze oder Finanzbeschlüsse ge­ bunden ist und kurz- und mittelfris­ tig nicht oder nur in geringem Aus- mass beeinflusst werden kann. Trendbruch Seit einiger Zeit konstatiert die Regierung, dass die hohen Zu­ wachsraten bei den Steuereinnah­ men der Vergangenheit angehören dürften. Wahrscheinlich müsse «man hier tatsächlich von einem Trendbruch sprechen» sagte Alois Beck: «Andererseits wurden die Aufgaben und Ausgabenverpflich­ tungen des Staates bisher nicht im erforderlichen Masse korrigiert. Ein Teil des Haushaltsdefizits ist des­ halb strukturell bedingt. Es ist derje­ nige Anteil des Staatsdefizits, wel­ cher nicht auf konjunkturelle Grün­ de zurückgeführt werden kann. Das strukturelle Defizit wird auch durch einen konjunkturellen Aufschwung nicht einfach beseitigt. Diese dauer­ hafte Überlastung des Haushalts mit nicht finanzierten Aufgaben lässt sich nur durch Ausgabenkürzungen 
und/oder Steuererhöhungen beseiti­ gen.» Es sei deshalb folgerichtig, dass die Regierung den Grundsatz verfolge, das Ausgabenwachstum mittelfristig auf eine Wachstumsrate von rund 2 Prozent zu beschränken, anerkannte Alois Beck. «Vertretbare» Korrekturen Die Regierung stellt verschiede­ ne ausgaben- wie einnahmenseitige Massnahmen zur Diskussion, mit welchen sich ab dem Jahre 2908 Entlastungen in der laufenden Rechnung in der Grössenordnung von 50 Mio. Franken ergäben. Der Cash Flow würde gegen Ende des Betrachtungszeitraums wieder aus­ reichen, 
um die Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen zu decken und die Zielsetzung einer ausgeglichenen Laufenden Rech­ nung könnte erreicht werden. Die dargestellten Massnahmen stellen aus Sicht der Regierung vertretbare und nachhaltig realisierbare Kor­ rekturmöglichkeiten dar, welche zudem nicht einseitig auf einen Personen- oder Wirtschaftskreis be­ schränkt 
sind, was für eine erfolg­ reiche Umsetzung eine unabding­ bare Voraussetzung darstellt. Alois Beck befürwortet diesen Weg. Beck gab jedoch zu bedenken, dass der Akzeptanz von Korrekturmass-nahmen 
eine cntscheidendc Bedeu­ tung zukommt.» Landtag muss Farbe bekennen Franz Heeb (FBP) anerkannte, dass die Regierung in den letzten Jahren grosse Sparanstrengungen durchgesetzt haben, nun müsse aber der Landtag Farbe bekennen, es genüge nicht, dass der Landtag die Verantwortung immer wieder an die Regierung abschiebe. Wahlkampftöne, aber... Landtagsvizepräsident Ivo Klein (VU) sprach zwar in bekannter Wahlkampfmanier davon, dass oh­ ne Korrekturen pro Monat über 4,6 Mio. Franken des staatlichen Ei­ genkapitals «vernichtet» würden - wenn keine Massnahmen ergriffen werden. Auch ihm aber scheint klar zu sein, dass es letztlich am Land­ tag liegt, diese Korrekturen zu be- schliessen, denn Klein sagte, «in ei­ nem zweiten Schritt» müsse der Landtag die von «der Regierung vorgeschlagenen Massnahmen mit­ tragen». Klein sicherte denn auch zu, seinen Beitrag dazu zu leisten. «Gut gemeint, aber...» Heinz Vogt (VU) sagte, die in der Finanzplanung aufgezeigten Szena­ rien würden uns dazu zwingen. 
«wohl überlegt» zu handeln. Die vorgelegte Finanzplanung sei zwar «gut gemeint» und zeige «auf den ersten Blick einige guten Ansätze», allerdings würde er kein System er­ kennen, so Vogt. Der Balzner Abge­ ordnete regte an, die Neuordnung der Fiskalpolitik anzugehen. Bei den juristischen Personen würden Liechtenstein die Pfründe davonlau­ fen, deshalb müsse man sich endlich im Klaren werden, wohin es bei der Unternehmensbesteuerung gehen soll, so Heinz Vogt. Als GPK-Vorsit­ zender regte Vogt schliesslich an, die Finanzkontrolle in Richtung Un­ abhängigkeit und Kompetenzen zu stärken. Koalitionsregierung gefordert Seitens der Freien Liste sagte Pe- po Frick. «allen sei klar», dass ge­ gen die sich abzeichnende Entwick­ lung «angekämpft werden muss», der Leidensdruck scheine derzeit aber noch zu wenig gross zu sein. Die von der Regierung gemachten Korrekturvorschläge seien «allge­ mein* gehalten», kritisierte er. Frick konzedierte, dass die Regierung fi­ nanzpolitisch «vor keiner leichten Aufgabe» stehe, da bereits «die kleinste Korrektur» Kritiker auf den Plan rufe. Pepo Frick rief in Erinne­ rung. dass es sich bei der Finanzpla­ nung um eine «Finanzplanung der Koalitionsregierung» handelt, des­ halb hätte er sich von dieser Koali­ tionsregierung mehr Mut und nicht nur eine Politik der kleinen Schritte gewünscht, bemerkte Pepo Frick. «Regierung ist willens» Regierungschef Otmar Hasler sagte, die Regierung sei durchaus willens, die strukturellen Probleme anzugehen. Die von der Regierung vorgeschlagenen Korrekturmass- nahmen seien nicht leicht umzuset­ zen. widersprach der Regierungs­ chef dem Vorwurf, die Regierung würde eine Politik der kleinen Schritte betreiben, die von der Re­ gierung vorgeschlagenen Korrektu­ ren würden sicherlich zu heftigen Diskussionen führen, aber wenn man diese durchbringen könne, dann werde man wieder einen aus­ geglichen Staatshaushalt haben. Letztlich liege dies aber nicht in der Macht der Regierung, sondern am Landtag und der Bevölkerung, sag­ te Regierungschef Hasler. Sparkurs wird konsequent fortgesetzt Landtag genehmigt Stellenplan 2005/06 - Zwei neue Polizisten werden ausgebildet VADDZ - Mit dem Vorhaben, zwei neue Stellen fiir die Landespoli­ zei zu schaffen, hat die Regie­ rang dem Landtag gestern einen dem Sparkurs entsprechend be­ scheidenen Antrag vorgelegt. Die Regierung habe sich bemüht, so Regierungschef Otmar Hasler, nur Jene neuen Stellen zu bean­ tragen, die unbedingt nötig sind. •lacatftn w Zusätzlich zu den zwei neuen Stel­ len bei der Landespolizei beantrag­ te die 
Regierung die Umwandlung von insgesamt 6,50 nicht ständigen Stellen in ständige 
Stellen, was laut Regierungschef Otmar Hasler aber keine finanziellen Auswirkungen mit sich bringt, da diese Stellen ja bereits existieren. 17 Abgeordnete 
stimmten schliesslich für den An­ trag, somit wurde der Gesamtbe­ stand an ständigen Stellen bei der Regierung, der Landesverwaltung, den Gerichten und dem Landtags­ sekretariat per I. Januar 2006 auf 718,55 Stellen festgelegt. Der FBP-Abgeordnete Franz Heeb attestierte der Regierung in seinem Votum, dass «der Sparkurs konsequent fortgesetzt wird und neue oder ständige Stellen nur sehr zurückhaltend zugelassen wer­ den». Ihm sei bewusst, dass die restriktive Bewilligung von Stellen für Ämter und die Regierung vor allem bei hoher Arbeitsbelastung nicht einfach sei. «Es wird künftig notwendig sein», sagte Franz Heeb, «dass die Regierung und die Ämter flexibler 
planen können - insbe­ sondere bei Spitzenbelastungen 
«Mehr und vielfältigere Aufgeben bedeuten einen grösseren Pereo- nalaufwand»: Franz Heeb (FBP). und neuen, zusätzlichen Aufgaben, die von der Gesetzgebung indu­ ziert werden. Bei der Stellenpla­nung 
müssen wir vor allem von den gesetzlichen, öffentlichen Aufgaben her planen. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn während des Jahres neue Aufgaben be­ schlossen werden und man sich am Ende des Jahres darüber wundert, dass die Verwaltung mehr Personal anfordert.» Der VU-Abgeordncte Heinz Vogt führte aus, dass man der Fi­ nanzsituation Taten folgen lassen müsse - er lehnte die Schaffung der zwei neuen Stellen ab. Mit sei­ nem diesbezüglichen Antrag schei­ terte er aber ebenso (5 Stimmen) wie der stellvertretende FL-Abge- ordnete Wolfgang Marxer (4 Stim­ men), der anstatt der insgesamt 8,50 Stellen (2 neue plus 6,50 per Umwandlung) die Schaffung von total nur 4 Stellen gefordert hatte. V.
	        

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