FREITAG', 18. NOVEMBER 2005
•uttI INSERATE
22 Fürstentum Liechtenstein Markenregister
Amtliche Kundmachungen Neueintrag Marke-Nummer: 13677 Hinterlegungsdatum: 7. Juli 2005 Hinterleger: Hewlett-Packard Development Company, L.P. 20555 State Highway 249, Houston, Texas 77070, USA Vertreter: Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est. Austrasse 79, 9490 Vaduz Marke:
COLOWSPHERE (Wortmarke ) Anmerkung: Prioritätsanspruch: U.S. Markenanmeldung Nr. 78/650,038 vom 14. Juni 2005 Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 2: Toner, Tonerpatronen, Druckerpatronen. Klasse 9: Drucker. Klasse 16: Papier. Neueintrag Marke-Nummer: 13678" Hinterlegungsdatum: 27. Juli 2005 Hinterleger: Kabushiki Kaisha I.H.M. (also trading as I.H.M. Co., Ltd.) 1-1-11 Yanagibashi, Taito-ku, Tokyo, Japan Vertreter: Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG Kappelestrasse 15, 9492 Eschen Marke:
HADO (Wortmarke) Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 16: Bücher und Zeitschriften, insbesondere betref fend Naturereignisse. Klasse 28: Tarot Karten. Klasse 32: Mineralwässer; Fruchtsäfte, Gemüsesäfte. Klasse 41: Erziehung, insbesondere pädagogische Dienstleistungen betreffend Naturereignisse; Veranstal tung und Durchführung von Seminaren und Ausstellun gen betreffend Naturereignisse. Neueintrag Marke-Nummer. 13679 Hinterlegungsdatum: 16. August 2005 Hinterleger. ALDI GmbH & Co. KG Burgstrasse 37, DE-45476 Mülheim/Ruhr Vertreter: Büchel, Kaminskt & Partner, Patentanwälte Est. Austrasse 79, 9490 Vaduz Marke:
ALDI (Wortmarke) Anmerkung: Prioritätsanspruch: Deutschland, Markenanmeldung Nr 305 10 235.4 vom 22. Februar 2005 Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmens verwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Online-Einzelhandelsdienst- leistungen in allen Produktbereichen; Betrieb (Geschäfts führung) von Supermärkten, Einzelhandeisgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Detailhandel in Supermarkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount- • Einzelhandelsgeschäften; Werbung im Internet für Drit te; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informatio nen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet. Klasse 38: Telekommunikation; Telekommunikations dienstleistungen, nämlich Betrieb und Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereithalten zum elektronischen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen je der Art, jeweils insbesondere über das Internet. Klasse 40: Materialbearbeitung; Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Fil men, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung und Retuschieren von digitalen Fotografien; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportli che und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unter haltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeich neten Bildern und aufgezeichneten Filmen; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienst leistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und For schungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software;
Rechtsberatung und -Vertretung; Bereitstellung von Speicherplatz im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Weiterleiten und Zurverfügung stellung von Daten aller Art für Dritte; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.
Marke:
A (kombinierte Marke) Neueintrag Marke-Nummer: 13680 Hinterlegungsdatum. 16. Au gst 2005 Hinterleger: ALDI GmbH & Co. KG Burgstrasse 37, DE-45476 Mülheim/Ruhr
Anmerkung: Prioritätsanspruch: Deutschland, Markenanmeldung Nr. 305 10 236.2 vom 22. Februar 2005 . Farbanspruch: Blau, Hellblau, Dunkelorange, Orange, Gelb, Weiss Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmens verwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Online-Einzelhandelsdienst- leistungen in allen Produktbereichen; Betrieb (Geschäfts führung) von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Detailhandel in Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount- Einzelhandelsgeschäften; Werbung im Internet für
Drit te; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informatio nen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet. Klasse 38: Telekommunikation; Telekommunikations dienstleistungen, nämlich Betrieb und Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereithalten zum elektronischen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen je der Art, jeweils insbesondere über das Internet. Klasse 40: Materialbearbeitung; Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Fil men, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung und Retuschieren von digitalen Fotografien; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportli che und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unter haltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeich neten Bildern und aufgezeichneten Filmen; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienst leistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und For schungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software;
Rechtsberatung und -Vertretung;
Bereitstellung von Speicherplatz im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Weiterleiten und Zurverfügung stellung von Daten aller Art für Dritte; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Marke-Nummer: 13681
Neueintrag Hinterlegungsdatum: 18. August 2005 Hinterleger: Microsoft Corporation One Microsoft Way, Redmond, Washington, USA Vertreter: Marxer & Partner, Rechtsanwälte Heiligkreuz 6, 9490 Vaduz Marke:
WINDOWS VISTA (Wortmarke) Anmerkung: Prioritätsanspruch: Deutschland, Markenanmeldung Reg.Nr. 305 16 986 vom 22. März 2005 Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photografische, Film-, optische. Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Ins trumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schal ten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate; Registrier kassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware; Feuerlöschgeräte. Neueintrag Vertreter: Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est. Austrasse 79,9490 Vaduz
Marke-Nummer: 13682 Hinterlegungsdatum: 19. August 2005 Hinterleger: ALDI SUIS5E AG, Verwaltungsgebäude Z, CH-8423 Embrach-Embraport Vertreter: Büchel, Kaminski 8i Partner, Patentanwälte Est. Austrasse 79, 9490 Vaduz Marke:
1001 TAUSENDUNDEINE GELEGENHEIT (kombinierte Marke) Anmerkung: Prioritätsanspruch: Deutsche Markenanmeldung Nr. 305 18 077.0 vom 26. März 2005 Farbanspruch: Hellblau, Mittelblau, Orange und Weiss Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettent- fernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Klasse 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbin demittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungs zwecke. Klasse 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplun gen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausge nommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -ins- trumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten,
Umwandeln, Speichern, Regeln, und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeich nungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Me chaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Com puter; Feuerlöschgeräte. Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei erzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwa ren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreib maschinen* und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke. Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken. Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedek- kungen. Klasse 28: Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck. Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischex trakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, ausgenommen Kartoffelchips, -stioks und -flips; Kartoffelpuffer, Pommes frites und Backkroketten; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sa go, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, ausgenom men Salzgebäck, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Ge würze; Kühleis. Klasse 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Er zeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 ent halten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Säme reien, lebende Pflanzen und natürlichen Blumen; Futter mittel, Malz. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgeträn ke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von.Getränken. Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Klasse 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmens verwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Online-Einzelhandelsdienst leistungen in allen Produktbereichen; Betrieb von Super märkten, Einzelhandelsgeschäften und
Discount-Einzel- handelsgeschäften; Werbung im Internet für Dritte; Be reitstellen von Informationen im Internet, nämlich Infor mationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kun denservice; Vermittlung von Handelsgeschäften für Drit te, auch im Internet. Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geld geschäfte; Immobilienwesen Klasse 38: Telekommunikation; Betrieb und Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereithalten zum elektroni schen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermitt lung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informa tionen |eder Art, jeweils insbesondere über das Internet. Klasse 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen Klasse 40: Materialbearbeitung, Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Fil men, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung und Retuschieren von digitalen Fotografien. Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportli che und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unter haltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeich neten Bildern und aufgezeichneten Filmen. Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienst leistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und For schungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software;
Rechtsberatung und -Vertretung;
Bereitstellung von Speicherplatz im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Weiterleiten und zur Verfügung stellen von Daten aller Art für Dritte; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen. Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beher bergung von Gästen. Neuein trag Marke-Nummer: 13683 Hinterlegungsdatum: 19. August 2005 Hinterleger: Eli Lilly and Company, Lilly Corporate Center Indianapolis, Indiana 46285, USA Vertreter: Advocatur Sprenger Kolzoff Ospelt & Partner Landstrasse 11, 9495 Triesen Marke:
ARXXANT (Wortmarke) Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 5: Pharmazeutika und Arzneimittel für die Be handlung und zur Vorbeugung von Bluterkrankungen, Krebs/Onkologie, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Erkran kungen und Störungen des Zentralnervensystems, Haut erkrankungen, Diabetes, diabetische Neuropathie, endo krine Erkrankungen, Magen-Darm-Erkrankungen, hor monelle Erkrankungen und Störungen, immunologische, bakterielle, virale Erkrankungen und Pilzinfektionen, In fektionskrankheiten, Entzündungen und entzündliche Erkrankungen, Erkrankungen des Bewegungsapparates, neurodegenerative Erkrankungen, neurologische Störun gen, Adipositas, Augenerkrankungen, Schmerzen, Er krankungen und Störungen des peripheren Nervensystems,
Erkrankungen der Fortpflanzungsorgane, sexu elle Funktionsstörungen, Sepsis und urologische Erkran kungen. Marke-Nummer: 13684
Neueintrag Hinterlegungsdatum: 22. August 2005 Hinterleger: ' Ivodar Vivadent AG Bendererstrasse 2, 9494 Schaan Marke:
OPTRAPOL (Wortmarke) Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 5: Materialien für die Zahnheilkunde, insbesonde re Materialien und Hilfsmittel für die Herstellung von Ab drücken, von Modellen, von Kronen und Brücken, von Inlays, von Prothesen, von künstlichen Zähnen, von Iso lierungen, Poliermaterialien, Zahnfüllungsmaterialien, Material zur Kavitätenversorgung, Haftvermittler, Schutz lacke, Material zur Restauration kosmetisch störender Zahndefekte, Composits, Adhesive, Unterfüllungsmate rialien. Klasse 10: Zahnärztliche und zahntechnische Apparate, Geräte, Werkzeuge und Instrumente, insbesondere Strahlgeräte, Fräs-, Schleif- und Bohrinstrumente, Polier- instrumente, Applikationsinstrumente. Neueintrag Marke-Nummer: 13685 Hinterlegungsdatum: 24. August 2005 Hinterleger: AIMHEDGE ESTABLISHMENT Schellenberger Strasse 39, 9493 Mauren Vertreter: Marxer &
Partner, Rechtsanwälte Heiligkreuz 6, 9490 Vaduz Marke
AIM HEDGE AIM FOR MORE (kombinierte Marke) Anmerkung: Farbanspruch: rot, schwarz, weiss Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen, Geldge schäfte; Immobilienwesen. Neueintrag Marke-Nummer: 13686 Hinterlegungsdatum: 25. August 2005 Hinterleger: TEPCO AG Industriestrasse 105a, FL-9491 Ruggell Vertreter: Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est Austrasse 79, 9490 Vaduz Marke:
IMMUVIT (kombinierte Marke) Anmerkung: Farbanspruch: umbra-beigebraun, zartgelb, aubergine Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zuberei tung von Getränken, Marke-Nummer: 13687
Neueintrag Hinterlegungsdatum: 25. August 2005 Hinterleger: Pantec Engineering AG Industriering 591, 9491 Ruggell Marke:
PANTEC (Wortmarke) Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Er zeugnisse; chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse; che mische Präparate für pharmazeutische Zwecke, chemi sche Präparate für medizinische Zwecke, pharmazeuti sche Präparate und Substanzen; Arzneimittel für human medizinische und tierärztliche Zwecke; bakteriologische und biologische Präparate für medizinische oder tierärzt liche Zwecke; Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Elektroden; Klebebänder und Klebestreifen für medizinische Zwecke; Pflaster und Behälter für medizini sche Zwecke. Klasse 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplun gen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Elektro motoren, Getriebe, Wellenkupplungen und Bremsen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Übersetzungs getriebe für Maschinen; Lager (Maschinenteile); Nach- rüstungsteile für Maschinen und Werkzeugmaschinen; mechatronische Maschinen. Klasse 9: Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -Instrumente;
Ana lysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Messgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeich nungsträger; Smartcards; Computer-Programme (gespei chert); Computerprogramme (herunterladbar); Compu ter-Software (gespeichert); Steuerungseinrichtungen, ins besondere für Druckmaschinen, Textilmaschinen, Koordi- natenmesstechnik, Halbleitermdustrie, Beschickungsan lagen, Werkzeugmaschinen, Roboter und optische Mess systeme; Anlagenbau und Umwelttechnik; Steuerungs fernbedienungen mit Kabel oder kabellos.
