Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DONNERSTAG, 10. 
NOVEMBER 2005 BLATT 
I INTERNATIONAL 
36 VOLKS BLATT 
SPLITTER Schlappe für Schwarzenegger SACRAMENTO- Bei einem Referendum erteilten die Wähler dem einstigen Holly­ wood-Star in allen vier Punkten eine Abfuhr. Aufgrund der intensiven Kampagne des Re­ publikaners, der im kommenden Jahr wieder­ gewählt werden 
will, wurde die Abstimmung auch als Votum Uber seine Politik gesehen. Mit seinen Änderungsvorschlägen wollte Schwarzenegger vor allem seine Stellung als Gouverneur gegenüber dem demokratisch do­ minierten Kongress stärken. In New York wurde der Republikaner Michael Bloomberg dagegen wie erwartet als Bürgermeister wiedergewählt. Bei den Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten Virginia und New Jer­ sey waren die Demokraten gleich zweifach siegreich. (sda) Kritik an CIA BERN - Mit scharfen Worten verurteilt der Tessiner Ständerat Dick Marty mögliche Ge­ heimgefängnisse der CIA und den Umgang der USA mit mutmasslichen Terroristen. Die «USA versuchen, ihre Sauereien zu exportie­ ren», sagte er gegenüber der «Basler Zei­ tung». In dem Interview sprach Marty nicht nur von den Gefängnissen des US-Geheim­ dienstes, deren Existenz er im Auftrag des Europarats untersuchen soll. Auch das Gefan­ genenlager auf Guantänamo und die Landung getarnter Flugzeuge der US-Geheimdienste bezeichnete er als «Sauerei». Die US-Regie- rung hat die Existenz der Gefängnisse bisher nicht offiziell bestätigt. (sda) 126 Jährt IWctonkuch BERN •« Das Telefonbuch feiert in der Schweiz sein 125-Jahre-Jubiläum. Was 1880 als Verzeichnis der Zürcher Tdepixm-GeseUr schaft mit 98 Eintrügen begann, ist heute ein 25-bändiges Nachschlagewerk mit' schweiz­ weit sechs Millionen Einträgen. Heute winl das Jubil&um im Museum fUr Kommunikation in Bern gefeiert (sda) ANZI-IGR Politik - Wirtschaft - Sport Bei uns ist alles im Pre|9|^^fi^[9js 
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Wahlterror für Blair Blair verliert Abstimmung Uber Anti-Terrorismus-Gesetze LONDON - Der britische Pre­ mierminister Tony Blair hat bei der Abstimmung Uber seine Anti-Terrorismus-Gesetze im Parlament am Mittwoch eine Niederlage erlitten. 322 Abge­ ordnete votierten gegen dessen Entwurf, 291 stimmten der Vor­ lage zu. Unter den Gegenstimmen waren auch Mitglieder von Blairs Labour- Partei. Der Regierungschef kassier­ te damit seine erste grosse Abstim­ mungsniederlage, 
seit er vor acht Jahren an die Macht kam. Das Ge­ setz hätte der Polizei das Recht ein­ geräumt, Verdächtige künftig 90 Tage lang ohne Erhebung einer An­ klage festzuhalten. Bislang beläuft sich diese Frist auf 14 Tage, danach müssen Verdächtige wieder freige­ lassen werden, wenn keine ausrei­ chenden Belege für eine Anklage vorliegen. Blair hatte das Parlament mit einem leidenschaftlichen Ap­ pell aufgefordert, die Polizei mit den Rechten auszustatten, die eine konsequente Verfolgung von mög­ lichen Attentätern erlaubten. Er verwies darauf, dass seit den Selbstmordanschlägen im Juli zwei weitere Attentate verhindert wor­ den seien. Seine Vorschläge seien nicht von der Regierung formuliert worden, sondern von der Polizei, sagte Blair. Diese hält den Zeit­ raum von bis zu 90 Tagen für nötig, um Dokumente zu übersetzen, ver­ schlüsselte Computerspeicher zu 
Schwere Niederlage für den britischen Premierminister Tony Blair: Das britische Parlament stimmte gestern mit grosser Mehrheit gegen seine Anti-Terrorismus-Gesatze. entschlüsseln oder Informationen aus dem Ausland zu erhalten. Bevölkerung wäre dafür Während eine Mehrheit der Bri­ ten die Pläne Blairs unterstützt, ha­ ben Bürgerrechtlcr sie abgelehnt. Sie haben vor der Gefahr gewarnt, dass damit bürgerliche Freiheiten 
beschnitten würden. Blair galt an der Spitze von Regierung und La- bour-Partei lange als nahezu un­ schlagbar, hat jedoch seit dem briti­ schen Einmarsch in den Irak an der Seite der USA mehr und mehr an Durchsetzungskraft verloren. Seit der Parlamentswahl im Mai ist sei­ ne Mehrheit im Parlament zudem 
auf 66 Abgeordnete geschrumpft. Es reichen weniger als 40 Ab­ weichler innerhalb der Regierungs­ fraktion, um ihm eine Niederlage zu bereiten. Wegen der Abstim­ mung waren sogar Aussenminister Jack Straw aus Russland und Fi­ nanzminister Gordon Brown aus Is­ rael eingeflogen worden. (sda) Lage in Frankreich beruhigt sich Nach Ankündigung von Ausgehverboten - Ausnahmezustand in mehr als 30 Städten PARIS - Frankreich hat am Mitt­ woch Uber 38 Städte den Aus­ nahmezustand verhängt, darun­ ter Paris, Marseille, Strassburg, Toulouse und Nizza. In der 13. Krawallnacht in Folge ging das Ausmass der Ausschreitungen nach Einschätzung der Polizei deutlich zurück. Trotz erster Ausgangssperren ran­ dalierten aber vielerorts erneut Ju­ gendliche. Die Krawalle riefen auch in Belgien und Deutschland Nachahmungstäter auf den Plan. Bei den Brandstiftungen in Köln, Berlin, Antwerpen und Lokeren handelt es sich den Behörden zu­ folge aber um Einzelfälle. In 38 französischen Städten können nun die Massnahmen ergriffen werden. 
die unter einem Notstandsgesetz aus der Zeit des Algerienkrieges er­ laubt sind: 
Ausgangssperren, Haus­ durchsuchungen ohne richterliche Genehmigungen, Verbot öffent­ licher Versammlungen oder Ein­ schränkungen der Bewegungsfrei­ heit in den Gebieten. Auch der Ver­ kauf von Benzin an Jugendliche kann verboten werden, um so den Bau von Brandsätzen zu verhin­ dern. Der Erlass gilt seit Mitter­ nacht und soll zwölf Tage in Kraft bleiben. Dann kann die Regierung die Massnahmen durch eine Geset­ zesinitiative ausweiten, die aber der Zustimmung des Parlaments be­ darf. Umfragen zeigten, dass 73 Prozent der Franzosen die Mass­ nahmen befürworten. 
In Frankreich beruhigt sich die La­ ge zusehends. 
In seiner Bilanz der Nacht sprach der französische Polizeichef Michel Gaudin am Mittwoch von einem «drastischen Rückgang der feind­ lichen Angriffe». «Wir haben Grund zu der Annahme, dass sich die Vernunft in den Bezirken durch­ setzt, die von der Gewalt betroffen sind», sagte auch Claude Gueant, ein enger Berater von Innenminister Nicolas Sarkozy. Dessen Ministe­ rium meldete weniger brennende Autos und Festnahmen als am Vor­ tag, was vor allem auf eine Beruhi­ gung ausserhalb des Grossraums Paris zurückzuführen sei. 617 Fahr­ zeuge seien in Flammen aufgegan­ gen. Landesweit seien 280 Perso­ nen festgenommen worden - rund 50 weniger alj> am Dienstag, (sda) Explosionen in drei Hotels Jordanien: Polizei vermutet Anschläge AMMAN - In drei grossen Ho­ tels In Amman haben sich ge­ stern Abend kurz hintereinan­ der gewaltige Explosionen er­ eignet. Dabei wurden nach Behärdenangaben zahlreiche Menschen In den Tod gerissen und Hunderte verletzt Polizeimajor Baschir al-Daadscha sagte der Nachrichtenagentur AP, es handele sich vermutlich um das Werk von Selbstmordattentätern. Schon zuvor hatte ein Polizeispre­ cher geäussert, er könne die Hand­ schrift von al-Kaida erkennen, auch wenn die genaue Ursache der Detonationen noch geprüft werden müsse. Die Explosionen ereigneten sich in den Hotels Grand Hyatt, Radisson SAS und Days Inn. Diese 
liegen alle im Geschäftsviertel Dschebel der jordanischen Haupt­ stadt und werden überwiegend von internationalen Geschäftsleuten und Diplomaten frequentiert. Von den Gebäuden stieg schwarzer Rauch auf, Krankenwagen eilten zum Ort des Geschehens. (AP) Rettiingskiüfts vor dem Radisson Hotel nach den Explosionen. 
Betrunkene Elche ran- daHertsn vor Altersheim SCHWEDEN - Polizisten mit Hunden und bewaffnete Jäger mussten Bewohner des Alters­ heims 
«Am Waldesrand» im schwedischen Qstra Göinge Vor betrunkenen Elchen schützen. Wie die Zeitung «Dagens Nfyhe- ter» am Mittwoch berichtete, hat­ ten die Tiere am Wochenende reichlich durch Gärung alkohol­ haltigen Saft aus verfaulten Äp­ feln in Vorgärten geschlürft. «Elche sind wie ganz normale Leute», hiess es in der Zeitung als Begründung dafür, dass einige durch den Alkohol enthemmte «Könige des Waldes» aggressiv 
wurden und randalierten. Auch eine Polizeistreife mit Hunden konnte die Elche nicht stoppen. Erst als sie mehrere Jäger mit Ge­ wehren im Anschlag erblickten, verschwanden die vierbeinigen Randalierer. Oberförster Fredrik Jönsson bezeichnete den Anblick betrunkener Elche im Herbst als «nicht ungewöhnlich», weil die Tiere Äpfel aller Art für ihr Le­ ben gern verzehrten. (Pb)
	        

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