Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DIENSTAG, 11. OKTOBER 2005 BLATT 
I INLAND ABFALLSTATISTIK Fast die Hälfte der Siedlungsabfälle verwertet VADUZ - Im Jahr 2004 belief sich die ge­ samte Menge der Siedlungsabfälle in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein auf 4,99 Millionen Tonnen. Davon konnte beina­ he die Hälfte, nämlich 2,41 Millionen Ton­ nen, verwertet werden. Die Schweizer Keh­ richtverbrennungsanlagen (KVA) haben im vergangenen Jahr insgesamt 3,14 Millionen Tonnen Siedlungs- und Bauabfälle verbrannt. Durch Kapazitätsreserven war es einzelnen KVA möglich, zusätzlichen Siedlungsabfall aus dem grenznahen Ausland zu verbrennen. Von der in Haushaltungen und dem Gewerbe anfallenden Gesamtmenge von 4,99 Millio­ nen Tonnen Siedlungsabfällen werden heute 48 Prozent verwertet. Bei einigen Separat­ sammlungen, wie zum Beispiel Glas und Alu­ dosen, ist das Recyclingpotenzial weitgehend ausgeschöpft. Mit anderen Sammlungen (Pa­ pier und PET-Flaschen) ist es möglich, den Anteil verwerteter Siedlungsabfälle in den kommenden Jahren auf 50 Prozent zu stei­ gern, aber nur, wenn das verbleibende Poten­ zial konsequent genutzt wird. Immer weniger Abfall endet auf Deponien Im Jahr 2004 haben Kehrichtverbrennungs- anlagen (KVA) 3,14 Millionen Tonnen Abfäl­ le verbrannt, worin SO 000 Tonnen Abfallim­ porte aus dem grenznahen Ausland enthalten sind. Diese 3,14 Millionen Tonnen umfassen hauptsächlich nicht verwertbare Siedlungsab­ fälle, brennbare Bauabfälle sowie Klär­ schlamm. Gegenüber dem Vorjahr entspricht die Menge einer Zunahme von drei Prozent. Diese Erhöhung ist auf die leichte konjunktu­ relle Erholung und auf vermehrte Importe zu­ rückzuführen. Aktuell stehen rund 3,30 Milli­ onen Tonnen Verbrennungskapazität 
zur Ver­ fügung. Dies reicht aus, um die gesamte Men­ ge brennbarer Abfälle in der Schweiz zu ent­ sorgen. Da diese Kapazitäten aber nicht ho­ mogen über das Land verteilt sind, gibt es Regionen wie das Tessin, die über keine eige­ nen Verbrennungsanlagen verfügen und daher ihre Abfälle in ausserkantonalen Anlagen ent­ sorgen. Die geplante neue KVA im Tessin ist weiterhin notwendig, weil ein stetiger Abfall­ transport über die Alpen ökologisch und wirt­ schaftlich nachteilig wäre. Wegen Verlade- und Transportengpässen mussten noch rund 30 000 Tonnen brennbare Abfälle deponiert werden. Diese Menge hat sich jedoch gegenüber dem Vorjahr um über die Hälfte reduziert und beträgt noch knapp 1 Prozent der gesamten Menge brennbarer Ab­ fälle. Die Gesamtmenge brennbarer Abfälle in der Schweiz und im Fürstentum Liechten­ stein betrug demnach 3,17 Millionen Tonnen. Vorübergehende Importe von Abfällen Die Abfallimporte aus dem grenznahen Ausland beliefen sich im vergangenen Jahr auf etwa 80 000 Tonnen, rund ein Viertel mehr als im Vorjahr. Diese Einfuhren sind so­ wohl ökologisch als auch ökonomisch sinn­ voll, da dadurch einerseits die Auslastung der KVA optimiert und andererseits Abfalltran­ sporte über grosse Distanzen vermieden wer­ den können. Da in Deutschland seit Juni 2005 ein Ablagerungsverbot von nicht verwertba­ ren, brennbaren Abfällen besteht, derzeit aber dort erst an den erforderlichen Verbrennungs­ kapazitäten gebaut wird, ist davon auszuge­ hen, dass in den kommenden Jahren die Ab­ fallimporte über den Rhein vorübergehend zunehmen. Die Schweizer KVA können mit diesen Importen die bestehende Infrastruktur kurzzeitig besser auslasten, sehen aber wegen der 
zeitlichen Beschränkung keinen Grund zum Ausbau der Verbrennungskapazität. (PD) 
Systematische Zerschlagung von Radio Liechtenstein? Mein Standpunkt: von FBP-Geschäftsführer Marcus Vogt Zugegeben - um die finanzielle Si­ tuation von Radio Liechtenstein steht es nicht zum Besten. Der Be­ triebsverlust für 2005 ist unerwartet hoch, ja sogar erschreckend. Da­ hinter verbergen sich wahrschein­ lich zu optimistisch veranschlagte Einnahmen, Ungereimtheiten in Verbindung mit dem ehemaligen Intendanten Aldrovandi und andere Faktoren, die mir im Detail nicht bekannt sind. Auch ich gehöre zu jenen, die wissen wollen, wie es so­ weit kommen konnte. Denn der Ausfall ist beträchtlich und sicher nicht in einem Rahmen, über den man einfach so hinweggehen kann. Im Unterschied zum VU-Abgeor- denten Harry Quaderer gebe ich mich aber mit dem politischen Pro- zess zufrieden und anerkenne, dass die Regierung bestrebt ist, Licht ins Dunkel zu bringen. Regierungsrat Martin Meyer machte im Septem­ ber-Landtag klar, dass die Grundla­ gen und Fakten zur Beurteilung der finanziellen Situation des Landes­ senders erst in die Finanzkommis­ sion des Landtages gehen, dort be­ handelt werden und dann mit Pro­ tokoll an die Abgeordneten weiter­ gereicht werden. Dies ist der übli­ che politische Prozess und dem ist auch nichts entgegenzusetzen. Darüber, dass im Völksblatt dann durch ein Interview mit dem Ver­ waltungsratspräsidenten von Radio Liechtenstein eine Zahl aus dem Si­ tuationsbericht genannt wurde, kann man durchaus diskutieren und war vermutlich ungeschickt. Es war aber nicht gesetzeswidrig und auch nicht gegen die Interessen des Landtages. Nicht gesetzeswidrig Der Bericht im Volksblatt war aber für den VU-Abgeordneten Quaderer ein aufgelegter Elfmeter. Er hat ein Profilierungsfeld gefun­ den. Er hat sich festgebissen an Ra­ dio Liechtenstein und nimmt die gebotene Gelegenheit wahr, an Ra­ dio Liechtenstein zu rütteln, bis es in sich zusammenfällt. Dabei be­ zweifle ich, dass es ihm tatsächlich um Aufklärung geht. Auch seine geäusserte Sorge um die Mitarbei­ terinnen und Mitarbeiter kann nicht ernst gemeint 
sein. Schliesslich ist er es, der zum grossen Schlag ge­ gen Radio Liechtenstein ansetzt. Dass der Verwaltungsratspräsident aus den Reihen der FBP kommt und sogar ehemaliger Parteipräsi- dent war, kommt ihm dabei natür­ lich sehr gelegen. Harry Quaderer spricht tunlichst nur vom 
VR-Präsi- Deutlich mehr Autos VADUZ - Mehr immatrikulierte Fahrzeuge als im Vergleichsmonat des Vorjahres, die Marke VW bleibt Spitzenreiter und der Anteil der mit Dieselkraftstoff betriebe­ nen Personenwagen pendelt sich bei rund einem Drittel ein: Dieses Bild zeichnet die gestern vom Amt für Volkswirtschaft veröffentlichte Motorfahrzeugstatistik für Septem­ ber 2005. Insgesamt wurden in Liechtenstein im Monat September 203 neue 
Fahrzeuge bei der Motor­ fahrzeugkontrolle (MFK) immatri­ kuliert - davon waren 166 Perso­ nenwagen. Zum Vergleich: Im Sep­ tember 2005 lagen die Zahlen bei 
FBC-Geschäftsführer Marcus Vogt zu den Diskussionen über Radio Liec ht enstein: «Wir sollten die Antwort nicht In der Zerschlagung suchen, sondern in der Korrektur der Ausrichtung.» denten und ignoriert bewusst den Vizepräsidenten, der aus Unions­ reihen kommt. Quaderers Rolle zweifelhaft Die Rolle, die der Abgeordnete Quaderer in diesem Spiel einnimmt, ist dabei zweifelhaft: Er spielt sich auf zum Polizisten, Richter und Henker. Von der Rücktrittsforderung des gesamten Verwaltungsrates hat er sich ein wenig distanziert. Nur noch der Verwaltungsratspräsident steht im Visier. Dass dieser Schuld ist an der Misere, dass er es ist, der den Hut sofort nehmen sollte, ist für Harry Quaderer klar. Obwohl er bis­ her keine Fakten und Details kennt. Für das politische Gemüt des Abge­ ordneten Quaderers ist es das Ein­ fachste, prophylaktisch mal Köpfe zu fördern, solange es der eigenen Profilierung dient. Augenscheinlich wird seine Stra­ tegie auch, wenn Quaderer vor­ schlägt, man sollte eine repräsenta­ tive Meinungsumfrage lancieren, die zeigt, ob Radio Liechtenstein bei der Bevölkerung überhaupt Ak­ zeptanz geniesst und wie viel uns Radio Liechtenstein wert ist. Geht es denn hintergründig vielleicht tat­ sächlich um die Zerschlagung von Radio Liechtenstein? Soll der Lan­ dessender, dem Quaderer partout politische Unabhängigkeit ab­ spricht, vernichtet werden? Die Vaduzer Medienhaus AG ist nicht nur Herausgeberin von Vater­land, 
LieWo, Wirtschaftsregional und neuerdings eines Kulturmaga­ zins. Sie ist auch beteiligt an Radio Ri, dem unmittelbaren Konkurren­ ten im Rheintal von Radio Liech­ tenstein. Die Verbundenheit zu die­ sem schweizerischen Sender ist of­ fensichtlich. Die VU führt Radio Ri auf 
der eigenen Homepage sogar als Partner der VU auf. Medienmonopol Ziel? Ist das Ziel eine Monopolisie­ rung der Medien in unserem Land? Geht es darum, die 
Hand auf mög­ lichst allen meinungsbildenden In­ strumenten zu haben? Aus Sicht der VU spräche natürlich alles dafür und ein unabhängiges Radio Liech­ tenstein 
passt nicht in dieses Bild. Wenn Radio Liechtenstein mal aus dem Weg geräumt ist, wird das Feld frei. Ob wir dann noch irgend­ wo ein politisch unabhängiges Me­ dium haben, darf getrost angezwei­ felt werden. Unter diesem Gesichtspunkt müssen wir uns fragen, was uns Radio Liechtenstein wert ist. Es ist nämlich tatsächlich das einzige po­ litisch unabhängige Medium in un­ serem Land. Im Interesse unseres Landes müssen wir Sorge dafür tra­ gen, dass wir ein solches Medium haben. Ein Landessender ist auch Ausdruck für Souveränität und Ei­ genständigkeit. Politische Expo­ nenten beobachten die politische Unabhängigkeit bei einem Staats­ sender sicher mit Argusaugen. Das 
tue ich selber auch und bin auch nicht immer einverstanden mit Be­ richten und Kommentaren. Wir müssen aber alles daransetzen, dass uns dieses Medium erhalten bleibt. Vieles muss sicher optimiert und aktuell einiges erklärt werden. Wir dürfen uns aber dieses Mediums nicht berauben lassen. Falls eine Umfrage, wie sie Quaderer fordert und für die ich selber auch bin, er­ geben sollte, dass die Akzeptanz nicht unumstritten ist, sollten wir die Antwort nicht in der Zerschla­ gung suchen, sondern in der Kor­ rektur der Ausrichtung. Korrektur, nicht zerschlagen Harry Quaderer fordert soforti­ ges Handeln, weil alles andere ver­ antwortungslos sei. Ich hingegen anerkenne, dass der Prozess des Handelns alleine schon mit dem Bericht an die Finanzkommission in Gang gesetzt wurde. Es ist daher verantwortungslos, wenn jetzt mit der grossen Keule auf Radio Liech­ tenstein eingeschlagen wird. Ich selber denke dabei tatsächlich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbei­ ter im Landessender. Aus persön­ lichen Gesprächen der letzten Tage weiss ich, dass grosse Verunsiche­ rung herrscht, die auch in Kündi­ gungen mündet. Es sind aber weder der Verwaltungsratspräsident noch der zuständige Regierungsrat, die für Unmut sorgen, sondern der VU- Abgeordnete Quaderer. MOTORFAHRZEUGSTATISTIK 191 (Fahrzeuge insgesamt) und 148 (Personenwagen). Somit ergibt sich bei den Fahrzeugen eine Erhö­ hung von 6,3 Prozent, bei den PWs eine Erhöhung von 12,2 Prozent. Wie aus der Statistik weiter her­ vorgeht, führt die Marke VW mit 35 PWs erneut die «Zulassungs- Charts» an. Es folgen Mercedes- ' Benz (Bild) mit 13, Renault mit 12 sowie BMW und Toyota mit je 11 neu zugelassenen Personenwagen. Von den insgesamt 166 im Septem­ ber 2005 immatrikulierten PWs sind 33,7 Prozent (September 2004: 35,1 Prozent) mit einem Die­ selmotor ausgerüstet. Der Neun-Monats-Vergleich zeigt die VW-Vormachtstellung 
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& noch eindrUcklicher auf: Von Janu­ ar bis September 2005 stehen die Wolfsburger mit 221 immatriku­ lierten Personenwagen mit gewalti­ gem Abstand 
an erster Stelle. Der deutlich abgeschlagene Zweite heisst Toyota mit 126 PWs, es fol­ gen BMW mit 121 und Audi mit 
107 neu zugelassenen Autos. Ins­ gesamt wurden in den ersten neun Monaten 2028 neue Fahrzeuge in Verkehr gesetzt, davon waren 1441 Personenwagen. Diese Werte lagen von Januar bis September 2004 bei 1962 (Fahrzeuge insgesamt) und 1423 (Personenwagen). Somit er­ höhte sich die Immatrikulations­ zahl bei den Fahrzeugen um 3,4 Prozent, jene der Personenwagen liegt um 1,3 Prozent über dem Vor- jahreswert. Die aktuelle Motorfahrzeugsta­ tistik September 2005 sowie weite­ re Publikationen, die im PDF-For­ mat zum Download zur Verfügung stehen, finden Sie auch im Internet unter  www.avw.llv.li .  (le)
	        

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