MITTWOCH, 20. JULI 2005
BLATT UNLAND
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EFTA-Überwachung
Umsetzung von EU-Richtlinien:
Liechtenstein im Mittelfeld
VADUZ - Die EFTA-Überwachungsbehörde
hat heute ihren ersten Halbjahresbericht 2005
(sog. Scoreboard) über den Stand der Umset
zung von EG-Richtlinien in den EWR/EFTA-
Staaten Liechtenstein, Island und Norwegen
veröffentlicht. Die EFTA- Überwachungsbe
hörde verfasst, parallel zur EU-Kommission,
jeweils zweimal im Jahr einen Bericht über
die Umsetzung des EWR-Rechts in den drei
EWR/EFTA-Staaten. Dabei werden einerseits
die Umsetzungsquoten bzw. Defizite der ein
zelnen EWR/EFTA-Staaten im Vergleich mit
den übrigen 28 EWR-Vertragsstaaten darge
stellt und andererseits Vertragsverletzungs
verfahren aufgezeigt, die gegen Liechten
stein, Island oder Norwegen aufgrund man
gelnder Umsetzung von EG-Richtlinien ein
geleitet wurden. Stichtag für das aktuelle
Scoreboard war der 30. April 2005.
Am Stichtag umfasste das EWR-Abkom-
men insgesamt 4254 EG- Rechtsakte, davon
1559 EG-Richtlinien. Die Umsetzungsquote
wird nur auf Basis der EG-Richtlinien er
stellt, da diese, im Gegensatz zu EG- Verord
nungen, eines nationalen Umsetzungsrechts
akts bedürfen, um in Liechtenstein anwend
bar zu sein. Auf der Basis von 1559 EG-
Richtlinien ergibt sich für Liechtenstein eine
aktuelle Umsetzungsquote von 98,3 Prozent
bzw. ein Umsetzungsdefizit von 1,7 Prozent.
Dies bedeutet eine Verbesserung um 1 Pro
zent gegenüber dem letzten Scoreboard vom
Januar 2005, Liechtenstein rangiert mit Platz
16 weiterhin im Mittelfeld der 28 EWR-Ver
tragsstaaten. Wie bisher wird Liechtenstein
bei der Umsetzung der noch ausstehenden
EG-Richtlinien versuchen, die nationalen
Interessen bestmöglich zu wahren.
Wichtige Herausforderungen sind insbe
sondere in den Bereichen Umweltschutz, Te
lekommunikation und audiovisuelle Dienste
sowie im Hinblick auf das kürzlich ergangene
Urteil des EFTA-Gerichtshofs betreffend das
Wohnsitzerfordernis im Bankengesetz (Rs. E-
8/04) zu erwarten. Die Zahl der offenen Ver
tragsverletzungsverfahren der EFTA-Über
wachungsbehörde gegenüber den drei
EWR/EFTA-Staaten stieg von 79 auf 115.
Gegen Norwegen laufen in 49 Fällen, gegen
Island in 34 und gegen Liechtenstein in 32
Fällen entsprechende Verfahren.
Das aktuelle Scoreboard der EFTA-Über-
wachungsbehörde (Internal Market Scorebo
ard EFTA States No. 16) kann im Internet un
ter www.sewr.llv.li (Rubrik: Aktuelles) einge
sehen oder direkt bei der EFTA-Überwa-
chungsbehörde bestellt werden (Telefon
+32/2/286 18 66). Für weitere Fragen steht
Ihnen die Stabsstelle EWR gerne zur Ver
fügung (Telefon +423/236 60 37; E-Mail:
info@sewr.llv.li ). (pafl)
Teures Unwetter
Schweiz und Österreich beklagen Schäden - Liechtenstein verschont
VADUZ - Gewitter und Hagel-
schlag haben am Montag vor
allem In der Westschweiz gros
se Schäden angerichtet. Die
Versicherungen rechnen mit ho
hen Schadenssummen. Anders
in Liechtenstein, wo das Gewit
ter weniger heftig war.
• Tamara FrMmlt/sda
Laut Landespolizei gab es in Liech
tenstein keinen Hagelschlag. Auch
die Feuerwehr musste nicht aus
rücken. «Uns liegen keine Informa
tionen vor, dass es zu grösseren
Vorfällen gekommen war. Mir ist
diesbezüglich kein Eingang be
kannt», so Pressesprecher Markus
Kaufmann. Einzig ein Anruf sei bei
der Polizei eingegangen, über einen
Stein, der auf der Bergstrasse in Va
duz, rund 200 Meter nach der Ein
fahrt in den Wald, gelegen habe.
«Der Anrufer sagte, er könne den
Stein nicht alleine von der Strasse
entfernen, man müsse zu zweit sein
und bat darum die Landespolizei
um Hilfe.»
Spannungseinbriiche
durch Blitzschlag
Laut einer Pressemitteilung der
Liechtensteinischen Kraftwerke
(LKW) haben die Gewitter am
In Montreux tobten Wind, Regen und Hagelkörner und sorgten für sintflutartig« Zustünde in dir Stadt
Montagabend auf der Übertra
gungsleitung in der Ostschweiz
kurzzeitige Spannungseinbrüche
verursacht. Diese seien auch im
Versorgungsgebiet der Liechten
steinischen Kraftwerke bemerkbar
gewesen. «Es kam jedoch zu kei
ln der Westschwoiz zerstörte der Hagelschlag zahlreiche Rebberge.
nen Versorgungsunterbrüchen»,
wie die LKW meldeten.
Sturmschäden in Vorarlberg
Unser österreichischer Nachbar
hatte weniger Glück: In Lustenau
mussten laut Vorarlberg-Online
mehrere überflutete Keller ausge
pumpt werden. Zudem wurden
rund 15 Bäume entwurzelt. Ein
Radweg entlang des Rheinvorlan
des musste vorübergehend gesperrt
werden. In Altach sorgte der Sturm
laut Vorarlberg-Online für die'
Überflutung einer Strasse. Sie
inusste eine Stunde lang gesperrt
werden. Die Feuerwehr Altach leg
te sie durch den Einsatz von Pum
pen wieder frei.
12-stündige Rettungsaktion
Während eines Unwetters mit
starken Windböen ist das Zugseil
der Seilbahn Kurhaus Alvier-Ober-
schan (Gemeinde Wartau) am
Montagnachmittag aus einer Rolle
gesprungen. Zwei Personen wur
den durch Abseilen aus der blo
ckierten Kabine gerettet.
Für die beiden habe keine Gefahr
bestanden, teilte die Polizei gestern
mit. Der Zwischenfall, kurz nach
16 Uhr, hatte zu einer Notabschal
tung der Seilbahn geführt. Ein Ret
tungshelikopter setzte einen Ange
hörigen der Alpinen Rettung SAC
Pizol auf dem' Dach der Seilbahnka
bine ab. Die Passagiere verliessen
die Kabine über die Dachluke. An
schliessend wurden sie aus einer Hö
he von zwölf Metern auf den Boden
abgeseilt. Die Rettungsaktion dauer
te über zwei Stunden.
Schüden in MMionenMhe
Die heftigen Gewitter und der
Hagel haben in der Westschweiz
gemäss ersten Schätzungen der Ha
gelversicherung Schäden in Höhe
von mindestens fünf Millionen
Franken angerichtet. Acht Personen
wurden verletzt, drei davon schwer.
Bis Ende der Woche erwartet
man bei der Hagelversicherung
weitere Meldungen, welche die
Schadenssumme verdoppeln könn
te. Vom Hagel wurden rund 200
Hektaren Rebbaugebiet betroffen.
Rund acht Personen wurden im
Zusammenhang mit dem Unwetter
verletzt.
Ein Sprecher von MeteoSchweiz
sprach von einer «ungewöhnlich
grossen Gewitterzelle», die von
Genf nordostwärts bis ins Greyer-
zerland gezogen sei.
ANZliKil
