DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Dialog
Welchem Thema der 2.
Liechtenstein Dialog
gewidmet ist und wel
che Grössen bereits zu
gesagt haben. §
00423 2H 51 51
A7. 9494 SCHAAN
Mauren
Welche zukunftswei
senden Projekte in
Mauren/Schaanwald
aufgegleist worden
sind. 7
Fusion
Wie das neue Wealth
Management in Liech
tenstein aussehen könn
te - Interview mit Fritz
Kaiser. 13
donnerstag, 30. juni 2005
Jugendspiele
Mit wie vielen Athleten
Liechtenstein bei den
Jugendspielen 2005 in
Lignano vertreten sein
wird. 1 1
volks
blatt
MIX
Schluss mit Rauch
im öffentlichen Verkehr
BERN - Der öffentliche Verkehr in der
Schweiz wird rauchfrei. Ab dem Fahrplan
wechsel im nächsten Dezember gilt in Zü
gen, Bussen und teilweise auch an Bahnhö
fen ein Rauchverbot. Tabakkritiker und das
Bundesamt für Gesundheit begrlissten den
Entscheid des Verbandes öffentlicher Ver
kehr. Die Zigarettenindustrie bedauerte das
Verbot. (AP)
Hohe Temperaturen
führten zu Belagsproblemen
RHEINECK - Die hohen Temperaturen
dieser Tage haben bei der Autobahnerneue
rung zwischen Rheineck und St. Gallen zu
Problemen gefilhrt. Auf der sanierten Teil
strecke bildeten sich Blasen im neuen Belag,
wie die Staatskanzlei St.Gallen gestern Mitt
woch mitteilte. (AP)
VOLKI SAGT:
« Solidarität zallt
sich iregendwenn
halt immer uus:
Bravo <Casita>!»
blattIINHALT
IHeilii
vvtnir
2
Sport
17-21
Uno
2
Realen
23-28
Inland
3-9
TV
31
»■ »—» "
vVntscran
11-16
International
32
www.volksblatt.il
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Fr. 1.80
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IM. +423/237 51 51
121. ttHMANB, KR. 145 VwtMNti SttdMtsdNMb
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von Vorzugspreisen
Tragweite nicht abschätzbar
Volksblatt-Umfrage unter den Landtagsabgeordneten zur Verfassungsinitiative
VADUZ - DI« Mit einer knapp«!
Woche Im Gange befindliche
Verfassungslnitlatlvo «Für das
Laban» wird - zumindest derzeit
- von den Landtagsabgaordne-
tan noch mehrheitlich kritisch
betrachtet, da noch viele Fragen
offen sind. Das Ist das Ergebnis
einer VoUcsblatt-Umfraga.
' WTBW FfW—H
Am 17. Juni hat der Landtag die von
einem Uberparteilichen Initiativko
mitee angemeldete Volksinitiative
erwartungsgemäss einhellig fUr zu
lässig erklärt. Dies bedeutet jedoch
in keiner Art, dass der Landtag der
Initiative auch inhaltlich zustimmt,
denn die inhaltliche Debatte im
Landtag kann erst geführt werden,
wenn bis spätestens 5. August die
nötigen 1500 Unterschriften zu
sammenkommen. Kommt die Initia
tive zustande, wird diese Debatte iiit
SeptfcmbeM-ändtSg geflihit SfinBht
der Landtag dem Initiativbegehren
nicht mit der erforderlichen Mehr
heit zu, wird noch Ende 2005 das
Volk in einer Volksabstimmung da
rüber zu befinden haben.
Sacke daa Landtages
Auf Volksblatt-Anfrage sagte Re
gierungschef Otmar Hasler gestern,
dass es der Regierung im jetzigen
Stadium nicht anstehe, die Unter-
. schriftensammlung durch eine in
haltliche Bewertung der Initiative
zu beeinflussen. Sollten die gefor
derten Unterschriften zusammen
kommen, dann sei es zunächst Sa
che der Volksvertretung, die Initia
tive im Landtag inhaltlich zu disku
tieren und darüber zu befinden, so
der Regierungschef zum korrekten
Ablauf.
Umfrage unter den Abgeordneten
Derzeit tun sich viele MitbUrge-
' Hünen und Mitbürger schwer da-
"ihiü die Tragweite tfef - Initiative
einschätzen zu können. Was auf
den ersten Blick durchaus Sinn zu
machen scheint, nämlich «den
Schutz des menschlichen Lebens
von der Empfängnis bis zum natür
lichen Tod», so das Ziel der Initian-
ten, in der Verfassung zu verankern,
wirft bei näherer Betrachtung sehr
viele Fragen auf. Als Beitrag zum
Meinungsbildungsprozess hat das
Volksblatt unter allen 25 Landtags
abgeordneten eine Umfrage durch
geführt und gefragt, wie sie der
Verfassungsinitiative «Für das Le
ben» gegenüberstehen. Obwohl ge
rade auch die Abgeordneten sich
noch im Meinungsbildungsprozess
befinden, haben sich 12 der 25 Ab
geordneten im Rahmen dieser Um
frage geäussert.
Fragen Uber Fragen
Die Umfrage lässt sich wie folgt
zusammenfassen: Zumindest der
zeit stellen sich noch Fragen Uber
Fragen zur Tragweite der Initiative,
und zumindest derzeit wird der
Initiative seitens der Landtagsabge
ordneten mehrheitlich eher kritisch
begegnet. Vom heutigen Stand
punkt aus gesehen erscheint es des
halb eher unwahrscheinlich, dass
der Landtag der Initiative allenfalls
im September mit der nötigen
Mehrheit zustimmt.
«Nicht abschätzbar»
FBP-Fraktionssprecher Markus
Büchel beispielsweise wollte sich in
unserer Umfrage noch nicht festle
gen, ähnlich wie andere Abgeordne
te auch, gab er jedoch zu bedenken:
«Die Tragweite des Textes der vor
liegenden Initiative ist für mich auf
grund weniger und zum Teil unter
schiedlicher Interpretationen von
Seiten der Initianten noch nicht ab
schätzbar. Informations- und Dis
kussionsbedarf ist noch notwendig
und deshalb ist auch ein Entscheid
fUr oder gegen die Initiative für
mich noch nicht möglich.» Seite 3
Sommertraum 2005
Heute: Volksblatt-Sommerbeilage
40 baute Seiten «eHer Tipps für Me
prüsantiert sich die VoMaMatt-SoederMtage
heutigen Aaegabe bel|
eine teNe Sommerzeit!
Millionen Defizit
Bundesrat verabschiedet Budget 2006
BERN - Der Schweizer Haushalt
befindet sich auf dem Wag der
Genesung. Im Budget 2006 rech
net die Landesregierung noch
mit einem Defizit von rund 680
Millionen Franken, ab 2Q07 soll
wieder ein Übersdtuss in die
rungsmassnahman sind laut R-
nanzminister Merz unerlässlicli.
Im Voranschlag für 2006 rechnet
der Bundesrat mit Einnahmen von
52,2 Mrd. und Ausgaben von rund
52,9 Mrd. Franken. Das veran
schlagte Defizit von 680 Mio.
Franken entspricht damit dem Ab
baupfad im Rahmen des Entlas
tungsprogramms 2003. Dieses Hes
se im nächsten Jahr noch ein struk
turelles befizit von einer Milliarde
und unter Berücksichtigung eines
konjunkturell geforderten Über
schusses noch einen Fehlbetrag
von 895 Mio. Franken zu. Diese
Schwelle wird nun um 215 Mio.
Franken unterschritten. (AP)
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