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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
IVIIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN
Arbeitsbesuch
Welche Fragen Aussen-
ministerin Kieber-Beck
beim Arbeitsbesuch in
Bern mit ihrer Amts
kollegin erörterte. 3
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VOLKSWETTER
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Rettung
Was der Rettungsdienst
des Liechtensteini
schen Roten Kreuzes
(LRK) dringend benö
tigt. 5
Aggressivität
Weshalb LFV-Team-
chef Martin Andermatt
von seinen Jungs gegen
Lettland mehr Aggres
sivität fordert. <| 5
DIENSTAG, 7. JUNI 2005
Drohung
Womit EU-Aussen-
kommissarin Ferrero-
Waldner der Schweiz
droht und was diese da
zu meint. 28
BLATT I MIX
Rheintal wird profitieren
BREGENZ - Der Vorarlberger Landeshaupt
mann Herbert Sausgruber begrüsst das
Schweizer Ja zum Schengen-Abkommen.
Profitieren werde vör allem der Wirtschafts
standort Rheintal, sagte Sausgruber am Mon
tag. Durch den Wegfall der Grenzformaütftten
werde die grenzüberschreitende Zusammen
arbeit deutlich erleichtert, freute sich der Vor-
arlberger Landeschef am Montag. (sda)
Arbeitslosigkeit: Ostschwolzor
Kantone deutlich unter Schnitt
ST. GALLEN - Die Arbeitslosenzahlen in
der Ostschweiz sind im Mai erneut gesunken.
Appenzell Innerrhoden hat landesweit die
tiefste Arbeitslosenquote. Die Ostschweizer
Kantone liegen wieder relativ deutlich unter
dem Schweizer Durchschnitt. Die Arbeitslo
senquote in der Schweiz lag Ende Mai bei 3,7
Prozent, wie das Staatssekretariat ftlr Wirt
schaft (Seco) am Montag mitteilte. (sda)
VOLKI SAGT:
«Was Schenga/
Dublin för Us
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«Mehr Sicherheit durch Schengen»
Schengen/Dublin-Arbeitsgruppe bespricht heute Verhandlungsmandat
VADUZ - Nach dam Ja daa
Schweizer Volkes zu dan Schen-
tan/Dublln-Abkomman mit dar
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dla Schengen/Dublin-Arbelts-
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gruppe, gastarn auf Velksblatt-
Mfraga.
Das Verhandlungsmandat soll noch
in diesem Monat durch die Regie
rung abgesegnet werden. Wie Re
gierungschef Otmar Hasler bereits
gestern gegenüber dem Volksblatt
ausführte, könnte ein Hauptteil der
Verhandlungen mit der EU bereits
im Herbst über die Bühne gehen.
Richtungsweisend wird allerdings
sein, ob das Schweizer Volk am 25.
September 2005 auch Ja zur Perso-
nenfreizügigkeit sagt. Ein Nein
würde allenfalls einen Beitritt der
Schweiz und damit auch Liechten
steins zu Schengen/Dublin gemäss
entsprechender Signale aus Brüssel
in Frage stellen.
Mohr Sicherheit
Im Mittags-Talk von «Radio
Liechtenstein» zeigte sich Regie
rungschef Otmar Hasler gestern
überzeugt davon, dass ein Schen
gen/Dublin-Beitritt für Liechten
stein Sinn macht. Er erwarte sich da
durch eine Verbesserung der Sicher
heitslage, bemerkte der Regierungs
chef. Ein Beitritt bringt nach An
sicht von Hasler gegenüber der heu
tigen Praxis keine gravierenden Än
derungen. Die Grenzposten am Zoll
zu Österreich würden wohl auch
nach einem Beitritt besetzt sein, da
es ja weiterhin Warenkontrollen ge
ben wird. Indes würde es Personen-
Httlar (kMnM MM) überzeugt
kontrollen in dem Sinne wie heute
an der Grenze nicht mehr geben,
allerdings werden diese Personen
kontrollen schon heute nur mehr
stichprobenartig vorgenommen.
Bankgeheimnis «zentraler Punkt*
Wie bereits Hans Peter Walch im
Volksblatt-Interview vom 31. Mai
ausgeführt hat, gehört die Frage der
Rechtshilfe im Steuerbereich und
damit das Bankgeheimnis zu den
wichtigsten Fragestellungen des
Schengen-Beitritts. Wie Regie
rungschef Hasler gestern bei «Ra
dio Liechtenstein» sagte, wird dies
«natürlich bei den Verhandlungen
für uns ein ganz zentraler Punkt
sein». Otmar Hasler sieht dies posi
tiv: «Das Bankkundengeheimnis ist
im Bereich der direkten Steuern
von der Schweiz recht gut abgesi
chert worden. Von daher ist es ei
gentlich ein Gewinn, wenn es in ei
nem Abkommen neu abgesichert
werden kann, denn das heisst auch,
dass das Bankkundengeheimnis an
erkannt wird.» Auf jeden Fall sei es
wichtig, dass Liechtenstein in die
sem Bereich die gleiche Lösung be
kommen könhe wie die Schweiz,
betonte Regierungschef Hasler.
Das Dublin-Abkommen erachtet
Regierungschef Hasler als «aheb
lichen Vorteil für Liechtenstein»,
weil dadurch die Zuständigkeit der
Behandlung der -Asylgesuche klar
geregelt wird und es so im ganzen
Vertragsraum nicht mehr zu Mehr-
fach-Asylanträgen kommen kann.
Ob es auch in Liechtenstein zu
einer Volksabstimmung über
Schengen/Dublin kommt, werde
man entscheiden, wenn das Ver
tragswerk ausgehandelt sei, sagte
Otmar Hasler. Auf jeden Fall wer
den diese Verträge dem Referen
dum unterstellt sein. Regierungs
chef Hasler: «Insgesamt macht so
ein Abkommen schon Sinn, wenn
beide Nachbarn dem Abkommen
beigetreten sind. Es würde für
Liechtenstein jedenfalls nicht ganz
einfach sein, wenn wir diesem
Abkommen dann nicht beitreten
würden.»
Auf Eis gelegt
Britisches EU-Referendum vertagt
Nach den negativ verlaufenen
Volksbefragungen der jüngsten
Zeit sei es zudem angebracht wei
tere Debatten und Entscheidungen
auf EU-Ebene über die künftige
Entwicklung in der Union abzu
warten. Mit Spannung wird darum
der EU-Gipfel der Staats- und Re
gierungschefs am 16717. Juni in
Brüssel erwartet.
LONDON - Dia brittaeha Regle-
rung hat dl« gaplanta Volksab
stimmung Uber die EU-Verfas-
aung für unbestimmte Zelt auf
Bs getagt. Damit wurde die Kri
se der Union welter vorschlrft.
Während der britische Premier To
ny Blair bereits am Sonntag für ei
ne «Denkpause» plädierte, unter
richtete der britische Aussenminis-
ter Jack Straw das Parlament in
London am Montag offiziell über
die Strategie seiner Regierung.
Nach deren Ermessen sei es
«nicht vernünftig», die nötige Ge
setzgebung für das Referendum
jetzt weiter voranzutreiben. Zu
nächst müsse geklärt sein, welche
Folgen es habe, dass Frankreich und
die Niederlande den Vertrag nicht
ratifizieren könnten, sagte Straw.
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mnwiM M MimpK
Im Gegensatz zu Grossbritan
nien wollen die übrigen sechs EU-
Länder, in welchen die Bürger bis
Ende 2006 Uber die Verfassung ab
stimmen sollen, zumindest vorerst
an ihrem Konzept festhalten. Das
wurde am Montag in Dänemark,
Irland, Luxemburg, Polen, Portu
gal und Tschechien bekräftigt.
Letzte Seite
Infektion fordert Tote
Lieteriose-Fälle im
NEUENBÜRG - Im Kanton Neu
enbürg sind zwei Vitara Mon
odien an einer Usterien-Varalf-
tung gestorben. Zudem erlitten
zwal vergiftete Freuen Fehlge
burten, sechs weitere Personen
wurden Ins Spital gebracht Al
le Infizierten hatten «Tomme»-
Die Neuenburger Kantonsärztin be
stätigte am Montagabend die Todes
fälle, die vom Lokalradio «RTN»
gemeldet worden waren. Die beiden
älteren Menschen seien bereits vor
zwei Wochen gestorben, sagte sie.
Sie seien schon vorher «sehr krank»
gewesen. Die Bakterien-Infektion
habe zu ihrem Ableben beigetragen.
Insgesamt wurden im Kanton
Neuenburg seit Anfang Mai zehn
Personen mit Listeriose ins Spital
Kanton Neuenburg
eingeliefert, wie die Kantonsverwal
tung bereits am Montagnachmittag
mitgeteilt hatte, ohne die Todesfälle
zu erwähnen. Allein letzte Woche
wurden fünf Fälle entdeckt. Die
Nachforschungen ergaben laut
Communiquö, dass alle Erkrankten
von der gleichen Firma produzierten
«Tomme»? Weichkäse gegessen hät
ten. Michel Pagnier, von der gleich
namigen Firma, bestätigte, dass der
Kantonschemiker gestern in seinem
Betrieb Produktproben zu detaillier
ten Untersuchung geholt habe.
Er habe die Kunden der Firma
Pagnier, darunter die Migros-Gehos-
senschaft Neuenburg-Freiburg, um
gehend Uber den Verdacht infor
miert. Er wolle nun aber die Resul
tate der Untersuchungen abwarten,
bevor er eventuelle Massnahmen an
kündige, sagte Pagnier weiter. (sda)
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