VOLKSWETTER
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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
«Identität»
Was an der Podiums
diskussion zur Frage
der «liechtensteini
schen Identität» zutage
gefördert wurde. 3
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Einigung auf GAV für
PostAuto und SecurePost
BERN - Die Post und die Gewerkschaften
haben ihren Konflikt Uber die Auslagerung
von Post-Teilen beigelegt. Die Sozialpartner
einigten sich am Samstag auf einen GAV flir
die PostAuto AG und SecurePost AG, wie sie
mitteilten. Die Verträge sollen in den kom
menden Tagen unterzeichnet werden. . (AP)
London droht in
EU-Haüshaltsstreit mit Veto
BRÜSSEL - Im Streit über die mittelfristige
EU-Haushaltsplanung hat Grossbritannien
mit einem Veto gedroht, um seinen umstrit
tenen Rabatt auf die Zahlungen nach Brüssel
zu retten. «Wir werden nicht zögern, unser
Veto einzulegen, falls dies notwendig sein
sollte», sagte Aussenminister Jack Straw vor
einem Sondertreffen der EU-Ressortchefs
am Sonntag in Brüssel. (AP)
VOLKI SAGT:
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Wer am Samstag in
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«Pillen-Preis-Vergleich»
Liechtensteiner Arzneikostenanteil ist geringer als der Schweizer
VADUZ - DI« Schweizer Bevölke
rung bezahlt leut Santtsuisse
zu viel für Medikamente. "Sind
die Medikamentenkosten pro
Kopf in Liechtenstein vergleich
bar?», fragte Landtagsabgeord
neter Wendelin Lantpert (FBP)
im vergangenen Landtag die
Regierung.
• Martin Midi
Laut zweier Pressemitteilungen der
Santlsuisse sind in der Schweiz die
Preise für Medikamente deutlich
höher als in den Nachbarländern.
Dies zeige eine Studie, welche die
vergleichbaren 100 umsatzstärks
ten Arzneimittel prüfte. Santdsuisse
fordert eine Senkung der Preise.
Damit könnten in der Schweiz ohne
Qualitätsverlust gegen 600 Millio
nen Franken oder 3 Prämienpro
zente eingespart werden.
Jeder Versicherte in der Schweiz
gibt heute einen Viertel seiner
Krankenkassenprämie für Medi
kamente aus. Der Abgeordnete
Wendelin Lampert fragte im letzten
Landtag, ob diese Studienresultate
und Schweizer Tatsachen mit den
Liechtensteiner Verhältnissen ver
gleichbar seien.
In Liechtenstein wird keine jähr
liche Statistik geführt, was die Me
dikamentenvergabe angeht. «Daher
lässt sich auch keine verbindliche
Aussage zu Art und Umfang der in
Liechtenstein verschriebenen Arz
neimittel machen», hielt Regie
rungsrat Martin Meyer in der Re
gierungsbeantwortung der Kleinen
Anfrage fest. Es sei lediglich zu
vermuten, dass das Arzneimittel-
Spektrum mit demjenigen der 100
umsatzstärksten Arzneimittel in der
Schweiz vergleichbar ist.
Es sei weiters festzuhalten, dass
sich das liechtensteinische Finan
zierungssystem in der obligatori
schen Krankenpflegeversicherung
von jenem in der Schweiz grund
sätzlich unterscheide. «Hier erfolgt
die Finanzierung über Prämien,
Selbstbehalt und Staatsbeiträge»,
sagte Meyer.
Aufgrund der Zahlen aus der
noch nicht veröffentlichten Kran
kenversicherungs-Statistik 2003
konnte Meyer trotzdem Aussagen
machen. Die Arzneikosten machten
demnach 19,05 Prozent der Ge
samtkosten (OKP) von rund 103
Mio. Franken aus. Somit belaufen
sich die Arzneikosten in Liechten
stein auf rund 19 Mio. Franken. Die
Gesamtkosten wurden zu 41,53
Prozent über Staatsbeiträge, zu
54,03 Prozent über Prämien und zu
4,44 Prozent über Kostenbeteili
gungen finanziert.
Daraus lässt sich laut Meyer wei
ter folgern: «Die Medikamenten
kosten betragen daher jährlich
562.34 Franken oder 47 Franken
im Monat pro Versicherten. Auf
grund des Finanzierungsschlüssels
werden 54,03 Prozent der Kosten
über Prämien finanziert. Folglich
kann davon ausgegangen werden,
dass mit demselben Prozentsatz die
Arzneimittelkosten durch den Ver
sicherten finanziert werden. Somit
beträgt der durch den Versicherten
finanzierte Anteil fUr Arzneikosten
im Jahr 2003 pro Versicherten jähr
lich 303.83 Franken oder 25.§5
Franken im Monat. Dieser Betrag
entspricht im Verhältnis zur Durch
schnittsprämie im Jahr 2003 im
Hausarztsystem von 176 Franken
(ohne Unfall) 14,39 Prozent. Damit
ist in Liechtenstein für jeden Versi
cherten der durch diesen finanzier
ten Anteil für Arzneikosten an der
Prämie geringer als in der Schweiz.
Ein direkter Vergleich ist jedoch,
wie ausgeführt, nicht möglich.»
Dasselbe gelte auch für das Ein
sparpotenzial und dessen Umwäh-
lung auf die Prämienhöhe (unter
schiedliche Finanzierung der obli
gatorischen KV).
Zu den von Santösuisse weiters
vorgebrachten Massnahmen zur
Senkung der Medikamentenpreise
sagte Meyer, seien die meisten zwar
sinnvoll, doch in Liechtenstein
nicht anwendbar. «Über die Schaf
fung von positiven gesetzlichen
Rahmenbedingungen, was den Ab
satz von Generika anbelangt, sollte
jedocn nachgedacht werden.» Mit
dem Einsatz von Generika könnte
zumindest einem weiteren Anstieg
der Arzneikosten begegnet werden.
ÖSförnefchische Medikamente
schliesslich sollen künftig in Liech
tenstein zugelassen werden. Ent
sprechende EWR-Abklärungen
sind laut Meyer im Gange.
Wahldebakel für SPD und Grüne
Vorgezogene Bundestagswahl nach Niederlage in Nordrhein-Westfalen
DÜSSELDORF/BERLIN - Sensa
tion nach dem Wahldebakel für
Rot-Grün: Die SPD will auf den
Sieg der CDU bei der Landtags
wahl in Nordrhein-Westfalen
vom Sonntag mit einer vorgezo
genen Neuwahl das Bundestags
im Haitst reagieren.
Das kündigten am Wahlabend
Bundeskanzler Gerhard Schröder
und SPD-Chef Franz Müntefering in
Berlin an. Im bevölkerungsreichsten
Bundesland hatten CDU und FDP
zuvor eine klare Mehrheit errungen.
Als Ministerpräsident löst der
CDU-Politiker Jürgen Rüttgers den
Sozialdemokraten Peer Steinbrück
ab. Damit ist die letzte rot-grüne
Koalition auf Landesebene gestürzt.
Nach den vorläufigen Ergebnis
sen wurde die CDU mit einem ge
waltigen Zuwachs von 37 auf 45
Prozent mit Abstand stärkste Partei
im bevölkerungsreichsten Bundes
land. Zusammen mit der FDP, die
von 9,8 auf 6,3 Prozent fiel, kann
sie damit in Düsseldorf eine stabile
Landesregierung bilden und das
Gewicht der unionsregierten Län
der im Bundestag erheblich stär
ken. Die SPD sackte dagegen von
42,8 auf 37,1 Prozent und damit ihr
schlechtestes Landesergebnis seit
1954 ab und muss damit nach 39
Jahren in die Opposition. Auch die
Grünen erlitten Verluste, und zwar
von 7,1 auf 6 Prozent. Völlig über
raschend kündigte SPD-Chef Mün
tefering daraufhin am Abend in
Berlin an, Bundeskanzler Gerhard
Schröder und er wollten die
Bundestagswahl auf den kommen
den Herbst vorziehen. Ein entspre
chender Vorschlag solle am
Dienstag auf einer Sondersitzung
der Parteigremien beraten werden.
Die Wahl solle «ohne Hektik, aber
zügig» vorbereitet werden, sagte
Müntefering. Das strukturelle Patt
zwischen Bundestag und Bundesrat
müsse gebrochen werden. Schröder
werde als Kanzlerkandidat in d^n
Wahlkampf ziehen. Auf die Frage
nach einer Koalition nach der Wahl
sagte der SPD-Chef, er gehe davon
aus, dass es bei der bisherigen Kon
stellation von SPD und Grünen
bleiben werde. Die Bundestags
wahl wäre regulär erst 2006 fällig.
Parteichefin Angela Merkel sprach
nach den Hochrechnungen aus
Nordrhein-Westfalen von einem
«historischen Wahlsieg». (AP)
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