Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DONNERSTAG, 28. APRIL 200S 
VOLKS! IMI AMn 10 JAHRE EWR 
BLATT I IIV LA DIU NACHRICHTEN 
7 
Nachrichten 
MiltMUiB-FrühsdiopiMfi 
SCHAAN - Am 1. Mai 2005 findet auf dem 
Rathausplatz Süd in Schaan der schon zur 
Tradition gewordene Maibaum-Frühschop 
pen statt Dieser Frühschoppen wird gemein 
sam von den Harmoniemusiken Eschen und 
Schaan gestaltet und beginnt um 10.30 Uhr. 
Das Konzert beinhaltet traditionelle Mär 
sche, Polkas sowie moderne Kompositionen. 
Am Maibaum können die mutigen Besteiger 
ihre Kletterkttnste zeigen und die zuoberst 
angebrachte Glocke schlagen. Fttr das leibli 
che Wohl werden die Hannoniemusik und 
der Trachtenverein Schaan sorgen. Die Feier 
findet natürlich nur bei schöner Witterung 
statt. (PD) 
l.-Mal-fetor des LANV im 2M- 
ctan des 85-Jährigwi Bestehens 
TRIESEN - Der Liechtensteinische Arbeit 
nehmerverband darf heuer auf sein 85-jähri- 
ges Bestehen zurückblicken. Diesem Jubi 
läum soll die 1.-Mai-Feier 2005 gewidmet 
werden, welche traditionsgemäss schon am 
Vortag stattfindet. Die Verbandsleitung des 
LANV lädt alle Interessierten herzlich zur 
»den 
30. April nach' 
Der Traditioo der 
verpflichtet, werden die ftsifeHfcfllteiten um 
17 Uhr mit einem Gottesdienst in der Ma 
rienkapelle (unterhalb der Spörry-Fabrik) 
mit Pfarrer Markus Kellenberger eingeleitet. 
Für jene, die dem Gottesdienst nicht beiwoh 
nen möchten oder können, beginnt die Ver 
anstaltung um 17.45 Uhr in der «Alten We 
berei» im Dachgeschoss der Spöny-Fabrik 
(Eingang 2). Für das Hauptreferat konnte der 
Historiker Rupert Quaderer gewonnen wer 
den. Er wird die Gründerzeiten des LANV 
unter folgenden Titel stellen: «<Schwarz- 
röcke> gegen <rote Aposteb: Auseinanderset 
zungen um die Arbeiterbewegung zwischen 
erstem Weltkrieg und Zollvertrag». 
Anschliessend werden LANV-Ehrenpräsi- 
dentin Alice Fehr und Präsident Sigi Langen 
hahn in Kurzreferaten die Wirkungsbereiche 
sowie die aktuellen Anforderungen an die 
Gewerkschaftsarbeit aufzeigen. Für die mu 
sikalische Umrahmung sorgen Markus Gsell 
(Saxofon) und Herbert von Smuer (Akkorde 
on). Den Abschluss der Feierlichkeiten bildet 
ein Steh-Ap&o gegen 19.30 Uhr. (PD) 
«Wir sind besser gefahren» 
«10 Jahr« EWR» (6) - Haut# mit alt Ragiarungachaf Hans Brunhart 
- ta dar 
und wteMJcsteti PHau dar 
EWR-IHskusstoii In Lladrtaa- 

Volksblatt: Herr Brunhart, wie 
flilU als Regierungschef jener 
Zeit, in welcher der EWR-Bei- 
tritt in einer Mhr emotional ge 
führten Öffentlichen Ausein 
andersetzung auf den Weg ge 
schickt wurde, Ihre Bilanz «10 
Jahre EWR» aus? 
Hans Brunhart: Der bis vor 
kurzem im Amt stehende Aussen- 
minister Ernst Walch hat unlängst 
in einem Gespräch mit dem «Stan 
dard» den EWR als fUr Liechten 
stein «ideal» bezeichnet. Nicht nur, 
weil es mir nicht ansteht, Feststel 
lungen eines Aussenministers in 
Frage zu stellen, sondern vor al 
lem, weil ich der gleichen Ober 
zeugung bin, halte ich diese Ein 
schätzung für richtig. Dabei kann 
sowohl in souveränitätspolitischer 
wie in wirtschaftspolitischer Hin 
sicht eine positive Bilanz gezogen 
werden. 
Wo wurden die Erwartungen er 
füllt, wo nicht? 
Erfüllt , wurden die Erwartungen 
in souveränitätspolitischer Hinsicht 
meiner Meinung nach, weil Liech- 
LVOLKSUhiTf^ 
10 Jahre EWR 
tenstein'seither einen direkten Ver 
trag mit der Europäischen Union be 
sitzt, welcher der Dynamik der eu 
ropäischen Entwicklung zum gros 
sen Teil entspricht und Optionen für 
die Zukunft beinhaltet. Wirtschafts 
politisch waren die Erwartungen ja 
auch Befürchtungen, je nach Stand 
punkt des Betrachters. Die Befürch 
tung hat sich nicht erfüllt, dass der 
EWR für Liechtenstein grundsätz 
lich nicht grössenverträglich wäre. 
Andererseits ist auch die Erwartung, 
dass Liechtenstein sich durch den 
EWR-Beitritt aus europäischen 
Steuer-Diskussionen heraushalten 
kann, nicht eingetroffen, aber aus 
Gründen, die nicht mit dem EWR- 
Vertrag zusammenhängen. 
Welches waren für Sie die Über 
raschungen? 
Aus heutiger Sicht ist bemer 
kenswert, wenn nicht überra 
schend, dass der Finanzdienstieis- 
tungsbereich durch den EWR ge 
samthaft deutlich profitiert hat. Die 
Exportindustrie hat die gleich lan 
gen Spiesaf.nhalten und beim Ge 
werbe hat^jpch gezeigt, dass die 
interne Konjuhktur sowie die inter 
nationale' Wettbewerbsfähigkeit 
waren als der Betiritt 
m' • *r 
des EWR-Prozesses 
stand im Oktober 1992 eine 
Staatskrise, als es um das Datum 
der El^-jtbstimmung ging: 
Wie habcp ple Jene schwierige 
Zeit heute in Erinnerung? 
Diese Krise stand nicht am An 
fang des EWR-Prozesses, der viel 
früher begonnen hatte. Es war ein 
jahrelanges Bemühen um die Be- 
wusstseinsbildung, dass der Inte 
grationsweg für Liechtenstein rich 
tig war. In meiner Erinnerung wa 
ren es emotional schwierige läge, 
während die sachliche Positionie 
rung für mich klar war. 
Als Regierungschef waren Sie 
seinerzeit für einen Gleichschritt 
mit dem bewährten Zollunions 
partner Schweiz, schliesslich aber 
ist mit der Lösung «EWR plus 
ZoUvertrag» dte Quadrate# des 
Kreises gelungen: Hat die Regie 
rung damals im HertMt 1992 die 
se Option nicht in Betracht gezo 
gen? 
Im Vorfeld der beiden Volksab 
stimmungen in der Schweiz und in 
Liechtenstein waren Regierungen 
und Parlamente in beiden Ländern 
für den Beitritt zum EWR. Natür 
lich war der Gleichschritt mit der 
Schweiz - neben anderen noch 
wichtigeren - ein Argument dafür, 
dass Liechtenstein dem EWR bei 
treten sollte. Nach den unterschied 
lichen Abstimmungen hat die Re 
gierung iveiter klar Position bezb- 
zumEWR 
geblieben -'mich ohne die Schweiz. 
Insofern hat die Regierung konse 
quenter gehandelt, als in Ihrer Frage 
zum Ausdruck kommt. Die liech 
tensteinischen Stimmbürgerinnen 
und Stimmbürger haben den Wert 
des EWR für Liechtenstein erkannt, 
wollten aber die offene Grenze zur 
Schweiz erhalten. Dies ist erreicht 
worden und zwar gerade durch die 
von der Regierung eingenommene 
Haltung. Es wäre unklug gewesen, 
vor der Volksabstimmung mit Op 
tionen und Varianten zu «spielen». 
Wie bewerten Sie heute diese 
unterschiedlichen Geschwindig 
keiten Liechtensteins und der 
Schweiz, sind wir besser oder 
einfach nur anders gefahren als 
unser Zollvertragspartner? 
Beide Länder hatten unterschied 
liche Ausgangspositionen. Für 
Liechtenstein kam der erwähnte 
souveränitätspolitische Aspekt hin 
zu. Ich bin Qberzeugt, dass wir bes 
ser gefidiren sind, nachdem ein 
«Anhängen» an die bilateralen Ver 
handlungen zwischen der Schweiz 
und der EU die Interessenwahnuig 
Liechtensteins sehr schwierig ge 
staltet hätte. Zudem ist der EWR 
auf längere Sicht gesehen und auch 
im Hinblick auf zukünftige Optio 
nen die bessere Lösung für Liech 
tenstein, weil es sich um ein dyna 
misches Vertragsverhältnis mit hö 
herem Integrationsgrad handelt. 
Unmittelbar nach dem EWR-Bei 
tritt haben Sie in Liechtenstein das 
Jkhrliche «Europa-Symposium» 
gegründet, das am 3. Mai «ftn 9. 
Mal Matlftndrtf Was war damals 
Ihre Motivation, sich persönlich 
derart stark fttr das Europa-The 
ma einzusetzen, das vielleicht mit 
verantwortlich war für das Ende 
ihrer politischen Laufbahn? 
Ich war seit jeher der Auffassung, 
dass die europäische Entwicklung 
für Liechtenstein zentral ist. Diese 
Haltung hing nicht davon ab, ob sie 
Air mich persönlich nützlich oder 
schädlich war. Für meinen Ab 
schied aus der Politik war also 
nicht der EWR, sondern ich selber 
mitverantwortlich und vielleicht 
noch einige, die beim Thema Euro 
pa unter dem Motto «Liechtenstein 
zuerst» Befürchtungen gefördert 
haben, die heute erkennbar nicht 
eingetreten sind. 
In 10 Jahren wird es,den EWR in 
der heutigen Form kaum mehr 
getan: Wie si«ht Ihrer Meinung 
nach das Zukunftsszenario 
Die Aussage, aass es tn 10 Jahren 
den EWR in der heutigen Form 
kaum mehr geben wird, würde ich 
nicht unbedingt unterschreiben. 
Liechtenstein hat jedenfalls mit der 
Mitgliedschaft im EWR eine gute 
Basis für künftige Optionen. Man 
kann sich bei einem EU-Beitritt von 
Norwegen und Island ja vorstellen, 
dass mit Liechtenstein bilateral eine 
inhaltlich dem EWR ähnliche Lö 
sung in anderer Struktur und recht 
licher Ausprägung gefunden wird. 
Ich bin da optimistisch. Im Übrigen 
wird Herr Brinkmann, der für den 
EWR zuständige Beamte in deir Eu 
ropäischen Kommission, seine per 
sönlichen Vorstellungen über mög 
liche Zukunftsszenarien anlässlich 
des erwähnten 9. Liechtensteiner 
Europa-Symposiums am 3. Mai 
2005 im Vaduzer Saal darstellen. Es 
wird interessant sein, diese Per 
spektiven aus EU-Sicht kennen zu 
lernen und zu diskutieren. 
Volkswirtschaft weniger dynamisch 
Steuerverwaltung varöffantlicht «Konjunkturbaricht Frühjahr 2009» 
Die wirtschaftliche Dynamik habe 
schon im zweiten Halbjahr 2004 
nachgelassen und es ist damit zu 
rechnen, dass die Volkswirtschaft 
auch in der ersten Jahreshälfte 
2005 einem etwas flacheren 
Wachstumspfad folgen wird, so die 
Steuerverwaltung im Konjunktur 
bericht 
Sowohl Regierungschef Otmar 
Hasler, als auch sein Stellvertreter 
Klaus Tschütscher hielten anläss 
lich des gestrigen Mediengesprä 
ches fest, dass vor allem das Phä 
nomen der Globalisierung sich 
auch auf Liechtenstein direkt 
niederschlage. «Wir brauchen ei 
nen langen iSchnauf», so der Regie 
rungschef, «vor allem, wenn man 
betrachtet,, dass das Beschäfti- 
gungswachstumsehr gross war und 
die Arbeitslosenzahldennochnicht 
reduziert wurde.» Klaus Tschüt 
scher rechnet indessen mit einer 
kommenden Verflachung der Ar 
beitslosigkeit. «Dennoch ist dies 
noch kein Grund zur Euphorie.» 
Die OECD rechnet für das laufen 
de Jahr mit einer Wachstumsver- 
langsamung in ihren dreissig Mit 
gliedsländern, wobei, sich die ge 
schätzte Wachstumsrate des Brut 
toinlandsproduktes mit 2,9 % nach 
wie vor auf einem hohen Niveau 
befindet. Das für 2005 erwartete 
Wirtschaftswachstum liegt jedoch 
deutlich unter der Zunahme von 
3,6 % für 2004. 
Die Gesamtzahl der Beschäftig 
ten ist 2004 mit einem Plus votk 24) 
Prozent kräftig gestiegen und er 
reichte am Jahresende einen Stand 
von 29 600 beschäftigten Perso 
nen. Im Verhältnis zur Bevölke 
rungszahl von mnd 34600 Ein- 
wohnem «gibt dies eine ausseror 
dentlich hohe Beschäftigtenquote 
von 86 Prozent. Die Gesju^zahl 
der Arbeitslosen Jag Ende März 
2005 mit 796 Pttfoom um 13 Pro 
zent höher als imMärz 2004. 
Die mehrwertsteuerpflichtigen 
Umsätze von 20 grosseren Unter 
nehmen zeigen fttr das zweite 
Halbjahr 2004 ein Umsatzplus von 
5 Prozent gegenüber dem Vcajah- 
reswert. 
Der Anstieg der Konsumenten 
preise im schweizerisch-liechten 
steinischen Wirtschaftsraum hat 
sich seit letzten November wieder 
verianpsamt und bis März 2005 auf 
eine relativ moderate Jahresteue 
rungsrate von 1,4 % zurückgebil 
det. Die tiefen Zinssätze und ein 
relativ stabiler Wechselkurs des 
Frankens zum Euro wirken sich 
weiterhin günstigaus. 
Angesichts des verlangsamten 
Wqehttums wichtiger Exportländer 
ist damit zu rcfpluen. dass die 
Volkswirtschaft in Srir eisten Jah 
reshälfte 20p$'#^>«^^^|ache- 
ren Wachsturaspfad fojgen-wird. 
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