DONNERSTAG, 28. APRIL 200S
VOLKS! IMI AMn 10 JAHRE EWR
BLATT I IIV LA DIU NACHRICHTEN
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Nachrichten
MiltMUiB-FrühsdiopiMfi
SCHAAN - Am 1. Mai 2005 findet auf dem
Rathausplatz Süd in Schaan der schon zur
Tradition gewordene Maibaum-Frühschop
pen statt Dieser Frühschoppen wird gemein
sam von den Harmoniemusiken Eschen und
Schaan gestaltet und beginnt um 10.30 Uhr.
Das Konzert beinhaltet traditionelle Mär
sche, Polkas sowie moderne Kompositionen.
Am Maibaum können die mutigen Besteiger
ihre Kletterkttnste zeigen und die zuoberst
angebrachte Glocke schlagen. Fttr das leibli
che Wohl werden die Hannoniemusik und
der Trachtenverein Schaan sorgen. Die Feier
findet natürlich nur bei schöner Witterung
statt. (PD)
l.-Mal-fetor des LANV im 2M-
ctan des 85-Jährigwi Bestehens
TRIESEN - Der Liechtensteinische Arbeit
nehmerverband darf heuer auf sein 85-jähri-
ges Bestehen zurückblicken. Diesem Jubi
läum soll die 1.-Mai-Feier 2005 gewidmet
werden, welche traditionsgemäss schon am
Vortag stattfindet. Die Verbandsleitung des
LANV lädt alle Interessierten herzlich zur
»den
30. April nach'
Der Traditioo der
verpflichtet, werden die ftsifeHfcfllteiten um
17 Uhr mit einem Gottesdienst in der Ma
rienkapelle (unterhalb der Spörry-Fabrik)
mit Pfarrer Markus Kellenberger eingeleitet.
Für jene, die dem Gottesdienst nicht beiwoh
nen möchten oder können, beginnt die Ver
anstaltung um 17.45 Uhr in der «Alten We
berei» im Dachgeschoss der Spöny-Fabrik
(Eingang 2). Für das Hauptreferat konnte der
Historiker Rupert Quaderer gewonnen wer
den. Er wird die Gründerzeiten des LANV
unter folgenden Titel stellen: «<Schwarz-
röcke> gegen <rote Aposteb: Auseinanderset
zungen um die Arbeiterbewegung zwischen
erstem Weltkrieg und Zollvertrag».
Anschliessend werden LANV-Ehrenpräsi-
dentin Alice Fehr und Präsident Sigi Langen
hahn in Kurzreferaten die Wirkungsbereiche
sowie die aktuellen Anforderungen an die
Gewerkschaftsarbeit aufzeigen. Für die mu
sikalische Umrahmung sorgen Markus Gsell
(Saxofon) und Herbert von Smuer (Akkorde
on). Den Abschluss der Feierlichkeiten bildet
ein Steh-Ap&o gegen 19.30 Uhr. (PD)
«Wir sind besser gefahren»
«10 Jahr« EWR» (6) - Haut# mit alt Ragiarungachaf Hans Brunhart
- ta dar
und wteMJcsteti PHau dar
EWR-IHskusstoii In Lladrtaa-
Volksblatt: Herr Brunhart, wie
flilU als Regierungschef jener
Zeit, in welcher der EWR-Bei-
tritt in einer Mhr emotional ge
führten Öffentlichen Ausein
andersetzung auf den Weg ge
schickt wurde, Ihre Bilanz «10
Jahre EWR» aus?
Hans Brunhart: Der bis vor
kurzem im Amt stehende Aussen-
minister Ernst Walch hat unlängst
in einem Gespräch mit dem «Stan
dard» den EWR als fUr Liechten
stein «ideal» bezeichnet. Nicht nur,
weil es mir nicht ansteht, Feststel
lungen eines Aussenministers in
Frage zu stellen, sondern vor al
lem, weil ich der gleichen Ober
zeugung bin, halte ich diese Ein
schätzung für richtig. Dabei kann
sowohl in souveränitätspolitischer
wie in wirtschaftspolitischer Hin
sicht eine positive Bilanz gezogen
werden.
Wo wurden die Erwartungen er
füllt, wo nicht?
Erfüllt , wurden die Erwartungen
in souveränitätspolitischer Hinsicht
meiner Meinung nach, weil Liech-
LVOLKSUhiTf^
10 Jahre EWR
tenstein'seither einen direkten Ver
trag mit der Europäischen Union be
sitzt, welcher der Dynamik der eu
ropäischen Entwicklung zum gros
sen Teil entspricht und Optionen für
die Zukunft beinhaltet. Wirtschafts
politisch waren die Erwartungen ja
auch Befürchtungen, je nach Stand
punkt des Betrachters. Die Befürch
tung hat sich nicht erfüllt, dass der
EWR für Liechtenstein grundsätz
lich nicht grössenverträglich wäre.
Andererseits ist auch die Erwartung,
dass Liechtenstein sich durch den
EWR-Beitritt aus europäischen
Steuer-Diskussionen heraushalten
kann, nicht eingetroffen, aber aus
Gründen, die nicht mit dem EWR-
Vertrag zusammenhängen.
Welches waren für Sie die Über
raschungen?
Aus heutiger Sicht ist bemer
kenswert, wenn nicht überra
schend, dass der Finanzdienstieis-
tungsbereich durch den EWR ge
samthaft deutlich profitiert hat. Die
Exportindustrie hat die gleich lan
gen Spiesaf.nhalten und beim Ge
werbe hat^jpch gezeigt, dass die
interne Konjuhktur sowie die inter
nationale' Wettbewerbsfähigkeit
waren als der Betiritt
m' • *r
des EWR-Prozesses
stand im Oktober 1992 eine
Staatskrise, als es um das Datum
der El^-jtbstimmung ging:
Wie habcp ple Jene schwierige
Zeit heute in Erinnerung?
Diese Krise stand nicht am An
fang des EWR-Prozesses, der viel
früher begonnen hatte. Es war ein
jahrelanges Bemühen um die Be-
wusstseinsbildung, dass der Inte
grationsweg für Liechtenstein rich
tig war. In meiner Erinnerung wa
ren es emotional schwierige läge,
während die sachliche Positionie
rung für mich klar war.
Als Regierungschef waren Sie
seinerzeit für einen Gleichschritt
mit dem bewährten Zollunions
partner Schweiz, schliesslich aber
ist mit der Lösung «EWR plus
ZoUvertrag» dte Quadrate# des
Kreises gelungen: Hat die Regie
rung damals im HertMt 1992 die
se Option nicht in Betracht gezo
gen?
Im Vorfeld der beiden Volksab
stimmungen in der Schweiz und in
Liechtenstein waren Regierungen
und Parlamente in beiden Ländern
für den Beitritt zum EWR. Natür
lich war der Gleichschritt mit der
Schweiz - neben anderen noch
wichtigeren - ein Argument dafür,
dass Liechtenstein dem EWR bei
treten sollte. Nach den unterschied
lichen Abstimmungen hat die Re
gierung iveiter klar Position bezb-
zumEWR
geblieben -'mich ohne die Schweiz.
Insofern hat die Regierung konse
quenter gehandelt, als in Ihrer Frage
zum Ausdruck kommt. Die liech
tensteinischen Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger haben den Wert
des EWR für Liechtenstein erkannt,
wollten aber die offene Grenze zur
Schweiz erhalten. Dies ist erreicht
worden und zwar gerade durch die
von der Regierung eingenommene
Haltung. Es wäre unklug gewesen,
vor der Volksabstimmung mit Op
tionen und Varianten zu «spielen».
Wie bewerten Sie heute diese
unterschiedlichen Geschwindig
keiten Liechtensteins und der
Schweiz, sind wir besser oder
einfach nur anders gefahren als
unser Zollvertragspartner?
Beide Länder hatten unterschied
liche Ausgangspositionen. Für
Liechtenstein kam der erwähnte
souveränitätspolitische Aspekt hin
zu. Ich bin Qberzeugt, dass wir bes
ser gefidiren sind, nachdem ein
«Anhängen» an die bilateralen Ver
handlungen zwischen der Schweiz
und der EU die Interessenwahnuig
Liechtensteins sehr schwierig ge
staltet hätte. Zudem ist der EWR
auf längere Sicht gesehen und auch
im Hinblick auf zukünftige Optio
nen die bessere Lösung für Liech
tenstein, weil es sich um ein dyna
misches Vertragsverhältnis mit hö
herem Integrationsgrad handelt.
Unmittelbar nach dem EWR-Bei
tritt haben Sie in Liechtenstein das
Jkhrliche «Europa-Symposium»
gegründet, das am 3. Mai «ftn 9.
Mal Matlftndrtf Was war damals
Ihre Motivation, sich persönlich
derart stark fttr das Europa-The
ma einzusetzen, das vielleicht mit
verantwortlich war für das Ende
ihrer politischen Laufbahn?
Ich war seit jeher der Auffassung,
dass die europäische Entwicklung
für Liechtenstein zentral ist. Diese
Haltung hing nicht davon ab, ob sie
Air mich persönlich nützlich oder
schädlich war. Für meinen Ab
schied aus der Politik war also
nicht der EWR, sondern ich selber
mitverantwortlich und vielleicht
noch einige, die beim Thema Euro
pa unter dem Motto «Liechtenstein
zuerst» Befürchtungen gefördert
haben, die heute erkennbar nicht
eingetreten sind.
In 10 Jahren wird es,den EWR in
der heutigen Form kaum mehr
getan: Wie si«ht Ihrer Meinung
nach das Zukunftsszenario
Die Aussage, aass es tn 10 Jahren
den EWR in der heutigen Form
kaum mehr geben wird, würde ich
nicht unbedingt unterschreiben.
Liechtenstein hat jedenfalls mit der
Mitgliedschaft im EWR eine gute
Basis für künftige Optionen. Man
kann sich bei einem EU-Beitritt von
Norwegen und Island ja vorstellen,
dass mit Liechtenstein bilateral eine
inhaltlich dem EWR ähnliche Lö
sung in anderer Struktur und recht
licher Ausprägung gefunden wird.
Ich bin da optimistisch. Im Übrigen
wird Herr Brinkmann, der für den
EWR zuständige Beamte in deir Eu
ropäischen Kommission, seine per
sönlichen Vorstellungen über mög
liche Zukunftsszenarien anlässlich
des erwähnten 9. Liechtensteiner
Europa-Symposiums am 3. Mai
2005 im Vaduzer Saal darstellen. Es
wird interessant sein, diese Per
spektiven aus EU-Sicht kennen zu
lernen und zu diskutieren.
Volkswirtschaft weniger dynamisch
Steuerverwaltung varöffantlicht «Konjunkturbaricht Frühjahr 2009»
Die wirtschaftliche Dynamik habe
schon im zweiten Halbjahr 2004
nachgelassen und es ist damit zu
rechnen, dass die Volkswirtschaft
auch in der ersten Jahreshälfte
2005 einem etwas flacheren
Wachstumspfad folgen wird, so die
Steuerverwaltung im Konjunktur
bericht
Sowohl Regierungschef Otmar
Hasler, als auch sein Stellvertreter
Klaus Tschütscher hielten anläss
lich des gestrigen Mediengesprä
ches fest, dass vor allem das Phä
nomen der Globalisierung sich
auch auf Liechtenstein direkt
niederschlage. «Wir brauchen ei
nen langen iSchnauf», so der Regie
rungschef, «vor allem, wenn man
betrachtet,, dass das Beschäfti-
gungswachstumsehr gross war und
die Arbeitslosenzahldennochnicht
reduziert wurde.» Klaus Tschüt
scher rechnet indessen mit einer
kommenden Verflachung der Ar
beitslosigkeit. «Dennoch ist dies
noch kein Grund zur Euphorie.»
Die OECD rechnet für das laufen
de Jahr mit einer Wachstumsver-
langsamung in ihren dreissig Mit
gliedsländern, wobei, sich die ge
schätzte Wachstumsrate des Brut
toinlandsproduktes mit 2,9 % nach
wie vor auf einem hohen Niveau
befindet. Das für 2005 erwartete
Wirtschaftswachstum liegt jedoch
deutlich unter der Zunahme von
3,6 % für 2004.
Die Gesamtzahl der Beschäftig
ten ist 2004 mit einem Plus votk 24)
Prozent kräftig gestiegen und er
reichte am Jahresende einen Stand
von 29 600 beschäftigten Perso
nen. Im Verhältnis zur Bevölke
rungszahl von mnd 34600 Ein-
wohnem «gibt dies eine ausseror
dentlich hohe Beschäftigtenquote
von 86 Prozent. Die Gesju^zahl
der Arbeitslosen Jag Ende März
2005 mit 796 Pttfoom um 13 Pro
zent höher als imMärz 2004.
Die mehrwertsteuerpflichtigen
Umsätze von 20 grosseren Unter
nehmen zeigen fttr das zweite
Halbjahr 2004 ein Umsatzplus von
5 Prozent gegenüber dem Vcajah-
reswert.
Der Anstieg der Konsumenten
preise im schweizerisch-liechten
steinischen Wirtschaftsraum hat
sich seit letzten November wieder
verianpsamt und bis März 2005 auf
eine relativ moderate Jahresteue
rungsrate von 1,4 % zurückgebil
det. Die tiefen Zinssätze und ein
relativ stabiler Wechselkurs des
Frankens zum Euro wirken sich
weiterhin günstigaus.
Angesichts des verlangsamten
Wqehttums wichtiger Exportländer
ist damit zu rcfpluen. dass die
Volkswirtschaft in Srir eisten Jah
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