Volltext: Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht nach Massgabe der Praxis des Staatsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein

Antwort auf zwei Hauptfragen, die sich im Zuge der Auslegung des 
Völkervertrags- im Landesrecht stellen und auf die in Funktion des 
Ziels dieser Dissertation einzugehen ist — mit dem Ziel einer Feststel- 
lung also, welche Bedingungen für eine Verwirklichung der Rechts- 
schutz- und Rechtssicherheitsinteressen der Einzelnen an der 
Schnittstelle zwischen dem Vólkervertrags- und dem Landesrecht 
bestehen. Auf die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit, die 
(auch) eine Frage der Auslegung des Vólkervertrags- im Landesrecht 
bildet, wird im 16. Kapitel eingegangen. 
Lehre 
Vólkerrechtliche Lehre 
In der vólkerrechtlichen Lehre hat Ipsen darauf hingewiesen, dass die 
Theorien, die zur Frage der Einführung des Vólkervertrags- in das 
Landesrecht entwickelt worden sind!9?!, , hinsichtlich ihrer prakti- 
schen Auswirkungen ... in ihren modernen Ausprägungen in den 
wesentlichen Punkten (übereinstimmen): Durch die Einbeziehung 
völkerrechtlicher Normen in den innerstaatlichen Rechtsbereich geht 
der Zusammenhang zwischen der Völkerrechtsnorm und ihrem in- 
nerstaatlichen Gegenstück nicht verloren. Das hat zur Folge, dass 
hinsichtlich solcher Vorschriften auch nach ihrer Umsetzung die völ- 
kerrechtlichen Auslegungsregeln gelten und nicht etwa die des in- 
nerstaatlichen Rechts“19°2, Dies ist von zentraler Bedeutung, folgt 
doch ,die Auslegung ... vólkerrechtlicher Vertragsnormen ... teil- 
weise anderen Regeln als die Auslegung inlándischen Rechts“1993, 
Landesrechtliche Lehre 
In einem allgemeinen Sinne hat Kley darauf hingewiesen, dass die 
,liechtensteinischen Instanzen", also die Gerichte und Verwaltungs- 
behórden, bei der Auslegung vólkervertragsrechtlicher Bestimmun- 
gen ,wie bei den innerstaatlichen Rechtsquellen ... dem Methoden- 
1991 Siehe hierzu das 6. Kapitel Pkt. 2.1. 
1992 Ipsen S. 1080f. 
1993 Dahm/Delbrück/Woltrum S. 105. 
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