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Präsident: Haben Sie mit dem Thönh gespro
chen von 400.000 PHund? -
.. Carbone: Mir. ist die Summe nicht mehr in
Erinnerung. Es s ind verschiedene Summen ge
nannt worden, verschiedene Verhandlungen ge
pflogen. worden, verschiedene Vollmachten von
meiner Mutter in sehr großen Summen.
Präsident: Haben Sie je einmal eine solche
Offerte erhalten?.
Carbone: Was heißt Offerte,, in diesem Sin
ne? . - . -
Präsident: Was ein Offert ist, werden Sie
wohl wissen?
Carbone: Offerte- Verhandlungen sind ge
führt worden.
Präsident: Ist während dieser Verhandlun
gen eine Proposition gemacht worden auf l J / 2
Millionen Dollar oder 400.000 Pfund?
Carbone: Zum Beispiel die der Angelegenheit
Basler. .
. Präsident: Ich möchte diese.Frage präzis be
antwortet wissen.
Carbone: Eine feste schriftliche Offerte habe
ich nicht gehabt für beide Sachen.
- Präsident: Haben Sie davon zu Thönh nichts
gesprochen? ...
. Carbone: Ich habe ihm von den Verhandlun
gen, Möglichkeiten und Aussichten...
Präsident: Thönh: Sagen Sie uns.
... Thönh: Ich.glaube, es heißt in dem Schreiben,
es sei bereits' ein Angebot von Anrerika von l^.
Millionen Dollar, ungefähr in dein Sinne muß
es lauten,-
- - Staatsanwalt: Carbone hat es wortwörtlich,
zugegeben.
' Carbone: Ich sagte bereits, eine feste Offerte
habe ich nicht gehabt, denn dann wäre es gut.
genug gewesen.
... Präsident: Sprechen Sie nun über diese Sa
che. .
Carbone: Betreffend der General Elektric Of
ferte ist das so. Vor dem Krieg haben Lizenz
verträge bestanden zwischen meinem Väter und
verschiedenen Firmen u. a. der General Elektric
in Amerika. In diesen Verträgen mit der Gene
ral Elektric kommt zum Ausdruck, daß Verbesse
rungen und Neueiüttgen an der Lampe ebenfalls
in diesen Vertrag fallen. Somit hat die General
Elektric ein Recht auf die neuen Patente, die
nachher mein Vater erfunden hat. Wenn ich eine
andere Erfindung von irgend einer. anderen
Gruppe habe,- müßte ich das Einverständnis der
Elektric e inholen, d ie dann ihrerseits sagen wird,
ob sie damit einverstanden ist. oder nicht. Betref
fend dieser Sache sind dann Lampen nach Amerika
gegangen um sie zu prüfen und der Vertreter-
ist nach. Deutschland gekommen und zusammen mit
dem Direktor der General Elektric nach Berlin
ins. Laboratorium gekommen, hat die..Lampen
angesehen und geprüft und dein entsprechend wie
der nach Amerika berichtet. Das wäre das, was
die Generäl' Elektric betrifft.
Präsident: Dr. Steiner sagt, daß'feste und
reelle . Angebote für größere Summen nie gemacht
worden seien. Auch von den vorgenannten zwei
Erfindungen ist ihm nichts bekannt.
Carbone: Dr. Steiner mußte ja auch nichts
bekannt, sein von den Erfindungen, das hatte mit
der Sache gar nichts zu tun. Im Jahre 1925
würde mit Körting abgeschlossen, dann, habe ich
mit Sprenger verhandelt.
. . Präsident: Er ist doch der ständige Berater
und Rechtskonsulent ihrer Mutter.
Carbone: Er ist von mir eingeführt worden
im Jahre 1926. ;
Präsident: Das spielt keine Rolle. ^
Carbone: Es waren höchstens 2 Jahre her.
Präsident: -Sie sagten in Ihrem Verhör, daß
nur einige Unterredungen stattgefunden hätten,
mit den von Ihnen fälschlicherweise vorgegebe
nen amerikanischen Interessenten.
Carbone: Das entspricht selber nicht den Tat
sachen. ;*'!!
Präsident: In Ihrem Verhör geben Sie zu,
daß eine Offerte nie gestellt worden ist und doch
haben Sie dem Thönh von Offerten gesprochen.
Carbone: Von festen Offerten kann niemals
die Rede gewesen sein. Dann hätte ich sie ohne
weiteres realisieren können.
Präsident: Ein weiterer Punkt. Haben Sie
nicht auch bei der Darlehensaufnahme Thönh,
als Sie bei Ihrer damaligen Braut, Fräulein
Hedwig Krüger 150.000 Reichsmark ausgenom-
men haben, angegeben, Sie brauchen das Geld
zur Verfolgung der Patentsache.
Carbone: Das steht nicht in. direktem Zusamt
menhang damit.
Präsident: Haben Sie nicht diese-Angaben
gemacht? .' - ■ i
Carbone: Nein. -
Präsident: Dr. Steiner sagt weiter in seinem
Verhör: im November 1927 mietete Carbone sich
eine großartig eingerichtete Wohnung im Ehur-
fürstendamm 94 in Berlin und trieb ein noch
verschwenderischeres Leben als bisher, ohne daß
wir wußten, woher das "Geld kam'. Nun haben Sie
diese angeblichen Rechte auch dem Thönh zediert,
nicht wahr,, ihm eine Zession gegeben. Das wär
am.19. August 1927, wonach Sie ihm 20 Prozent
Ihrer Rechte aus dem Bogenlampenpatent ab
getreten haben.
Carbone: Aus meinen Einnahmen.
Präsident: Aus dem Bogenlainpenpatenü
C rbone: Aus meinen Einnahmen hätte die
Liechtensteinische Bank 20 Prozent zu bekommen
gehabt. - '. '- .i
Präsident: Die Zession lautet folgenderma
ßen: (liest die Zession).
Präsident: Sie sagen also, ich trete hiemit
aus meinen Anfprüchen, die mir als Erbe und
Bevollmächtigter zustehen, 20 Prozent ab und
gaben da vor, daß ihre Mutter und ihre Schwe
ster nur mit 17 Prozent beteiligt sind.