Liechtenstein und die europäische Integration – einige Anfragen Beitrag in der Festschrift «50 Jahre VP Bank» aus dem Jahre 2006 «Souveränität ist kein fertiges Gebilde, das einmal erlangt wird und dann wie ein Museumsschatz aufbewahrt werden kann.» Regierungschef Otmar Hasler Liechtenstein hat seine Zukunft in Europa. Erlangte globale Positionen werden eine bedeutsame Stütze sein, um weiterzukommen. Die existen- ziellen Entscheidungen fallen indessen in Europa.* Für die folgenden Fragen seien hypothetisch drei Prämissen ge- setzt.
Erste Prämisse:Der Prozess der europäischen Integration, heute massgeblich angeführt von der Europäischen Union (EU), das Projekt Europa wird nach den in 50 Jahren gesammelten Erfahrungen nach einer Erholungsphase weitergehen. In 15 bis 20 Jahren wird Liechtenstein wo- möglich von der EU umschlossen sein.
Zweite Prämisse:Island und Norwegen werden der EU beitreten – und der EWR wird faktisch zu- sammenbrechen.
Dritte Prämisse:Es ist nicht unrealistisch anzunehmen, dass Liechtenstein auf Dauer – welchen Weg es auch wählt oder wählen muss – keine substanziell besseren rechtlich-wirtschaftlichen Rahmen- bedingungen halten kann als diejenigen, denen sich alle anderen Staaten unterworfen haben. Falls Liechtenstein beabsichtigt oder gezwungen ist, ausserhalb des europäischen Verbandes zu bleiben, wird es in einseitige bilaterale Abhängigkeiten geraten und von aussen bestimmt; auch von dem den EU-Staatsangehörigen gewährten zusätzlichen europäischen 207
*Vgl. Bruha/Pállinger/Quaderer (Hrsg.), Liechtenstein – 10 Jahre im EWR, Bilanz, Herausforderungen, Perspektiven, Liechtenstein – Politische Schriften, Bd. 50, Va- duz 2005, insbesondere Thomas Bruha/Katrin Alsen, EWR, EU-Mitgliedschaft und neue Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union, S. 161 ff., sowie Sieglinde Gstöhl, Liechtensteinische Integrationsoptionen «nach dem EWR», S. 187 ff.
