Volltext: Wahlverhalten und Wahlmotive im Fürstentum Liechtenstein

Medien und Wahlbeeinflussung auch Diskussionssendungen, können zur politischen Information und Meinungsbildung in Liechtenstein beitragen. Die Wirkung bleibt aber im beschränkten Rahmen dessen, was ein Rundfunkbetrieb in Konkur­ renz oder Ergänzung zu den Printmedien und den anderen elektroni­ schen Medien zu leisten vermag. Fernsehsender XML Am 12. Dezember 1998 nahm der private liechtensteinische Fernseh­ kanal «XML» den Betrieb auf.273 Im Gegensatz zu den bis dahin existie­ renden Kanälen des Landes und der Gemeinden, die als reine Informa­ tionskanäle betrieben werden, umfasst die Konzession an die private Fernsehanstalt die Möglichkeit, ein komplettes Fernsehprogramm aus­ zustrahlen. Vorläufig beschränkt sich der Betrieb jedoch auf Teletext- und Werbetafeln sowie Einblendungen von aktuellen Meldungen. Eine einstündige Magazinsendung, die im Lauf einer Woche mehrmals wie­ derholt wurde, wurde Ende 1999 aus finanziellen Gründen eingestellt.274 2.4.3 Medien und Politik Demokratische Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass Entscheidun­ gen begründungspflichtig und zustimmungsabhängig sind. Dies gilt für Systeme, in denen die direktdemokratischen Volksrechte stark ausgebaut sind, besonders stark. Dabei spielen die Massenmedien eine Schlüssel­ rolle. Trotzdem hat die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit der politischen Massenkommunikation und der Politikvermittlung im deutschsprachigen Raum erst in den 70er Jahren mit der wachsenden Bedeutung des Fernsehens in der Politik eingesetzt.275 273 Hinter diesem Sender steht die X-Media AG. Aktionäre und Verwaltungsräte der X- Media AG sind Werner Vogt als Präsident (Inhaber des Ingenieurbüros ITW, Vaduz), Reinhard Walser als Verwaltungsrat und Geschäftsführer (Verwaltungsratspräsident des Liechtensteiner Vaterlandes) und Roman Frick als Verwaltungsrat (Leiter der Publicitas AG in Vaduz). in 1999 wurde ausserdem an die International Broadcasting Organization IBC eine Kon­ zession für die Verbreitung eines Satellitenprogramms erteilt. Durch die Ausrichtung auf ein europäisches Publikum ist dieser Sender aber im Zusammenhang mit dem Wahl­ verhalten in Liechtenstein nicht relevant. 275 Sarcinelli 1992: 39. Dem Buch «Die Schweigespirale» von Elisabeth Noelle-Neumann misst Sarcinelli (ebd.) dabei eine grosse Bedeutung bei und bezeichnet es als Initial­ zündung. 117
	        

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