Volltext: Statistische Skizze der Oesterreichisch=Ungarischen Monarchie

Osterreichisch-Ungarische Monarchie. 
bestehen in den 19 Bezirken der ReichöShauptstadt magistratische Bezirksämter für 
die Besorgung von Administrativgeschäften. 
Der Wirkungskreis der Gemeinde ist ein doppelter: der selbständige, der 
alles umfaßt, was das Interesse der Gemeinde berührt und in welchem fie nach 
freier Selbstbestimmung anordnen und verfügen kann, und der übertragene (vom 
Gemeindevorsteher, in Wien unter Verantwortlichkeit des Bürgermeisters vom 
Magistrate und seinen Bezirksämtern allein besorgte), welcher in der Verpflichtung 
zur Mitwirkung für die Zwecke der Staatsverwaltung besteht. 
In Galizien und der Bukowina ist der vormals herrschaftliche Grundbesitz 
von dem wemeindeverbande gesondert und als Gutsgebiet mit den Pflichten und 
Leistungen einer Ortsgemeinde konstituiert. 
Bezirksvertretungen sind in Steiermark (Geset v. 14. Juni 1866), Böhmen 
(Ges. v. 25. Juli 1864) und Galizien (Ges. v. 12. Aug. 1866) zwischen die Ge- 
meinde und den Landtag zu dem Zwede eingefügt, um über alle inneren, die ge- 
meinsamen Interessen der ihnen zugewiesenen Gebiete betreffenden Angelegenheiten 
zu beraten und zu beschließen !). Sie sind gebildet aus den Vertretern: 1) des 
großen Grundbesißes (in Böhmen des land- und lehentäflichen, in Galizien des 
landtäflichen Grundbesißes), 2) der Höhstbesteuerten der Industrie und des Handels, 
3) der Städte und Märkte (in Galizien der Stadtgemeinden), 4) der Landgemeinden. 
Das Wahlrecht ist in der ersten und zweiten Gruppe von einem Steuerzensus von 
mindestens 100 fl. in Böhmen und Galizien, von mindestens 60 fl. in Steiermark 
abhängig, und wird in den Städten und Märkten von den. Mitgliedern der Ge- 
meindevertretungen, in den Landgemeinden von den Gemeindevorstehern und den 
Abgeordneten der Gemeindeausschüsse (in Galizien auch von den landtäflichen Guts- 
besißern mit einer Steuerzahlung von weniger als 100 fl.) ausgeübt. Wählbar in 
die Bezirksvertretungen sind alle österreichischen Staats8bürger vom zurückgelegten 
24. Lebensjahre an, welche in den Gruppen der Großgrundbesißer oder der ge- 
nannten Höchstbesteuerten wahlberechtigt sind, oder welche in den Gemeindeausschuß 
berufen werden können, wozu noc< in Galizien die Vorsteher der Gutsgebiete und 
jene treten, die überhaupt eine direkte Steuer entrichten. Vom Bezirks8verbande sind 
die Städte Graz, Prag, Reichenberg, Lemberg und Krakau ausgenommen. Die 
Wahlperiode dauert in Steiermark und Böhmen 3, in Galizien (zufolge Ges. v. 
2. Jan. 1884) 6 Jahre. Für dieselbe Zeit wird von der Bezirksvertretung der 
Bezirksausschuß, als das verwaltende Organ in den Bezirksangelegenheiten, 
gewählt. =- Bezirksvertretungsgebiete giebt es in Steiermark 64, in Böhmen 109 
und in Galizien 74. 
Gemeinde- und Munizipalverfassung in den ungarischen Ländern. 
In Ungarn unterscheidet man zwischen Gemeinden (Städten mit geregelten 
Magistraten, großen und kleinen Gemeinden) und Munizipien, welche leßteren als 
Gemeinden höherer Ordnung zu betrachten sind. Die Verfassung der Munizipien 
gründet sich auf dem XX]. Geseßartikel v. J. 1886, jene der Gemeinden auf dem 
XXI. Geseßartifel desselben Jahres; für die Hauptstadt Budapest gilt der 
XXXVI. Geseßartikel v. I. 1872. 
Gemeindewähler ist jeder 20jährige Gemeindebewohner, der seit 2 Jahren eine 
direkte Staatssteuer zahlt; die großjährigen Wahlberechtigten und in den Städten 
die zur Reichstagsabgeordnetenwahl befugten Personen können zu Gemeindevertretern 
gewählt werden. In jeder Gemeinde bestehen ein Vertretungskörper (gebildet 
zur emen Hälfte aus den auf 6 Jahre Gewählten, zur anderen Hälfte aus den 
1) Zn Tirol sind die auf Grund des 'Gesehes v. 29. Novbr. 1868 zu errichtenden Bezirksvertretungen noch 
nicht in das Leben gerufen worden. -- Die Aktivierung des Geseßes vom 15. Novbr. 1863 über die Bezirksver- 
tretungen in Schlesien wurde bis zur Revision desselben verschoben 
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