Praxis der direkten Demokratie
Abbildung 13: Erfolgsquote bei Volksabstimmungen in Liechtenstein
und der Schweiz, 1985 bis 2015 (in Prozent)
100
90
80
70
60 4
50 7
40 7
30 ]
20
107
0
Landtag/Oblig. ^ Gegenvorschlag Initiative Referendum
Bb Liechtenstein Schweiz
Quelle: Amtliche Ausschreibungen und Resultate.
Legende: Landtag / Oblig. — Landtagsbegebren, Obligatorisches Referendum, Bebórdenreferendum.
terstützen die Vorlage. Umgekehrt hat eine Initiative wenig Chancen,
weil sie meist nicht von einer breiten Interessenkoalition getragen wird
und nicht von vornherein den Kompromiss in sich trágt, sondern das
mehr oder weniger ungefilterte Anliegen von Interessengruppen oder
Parteien widerspiegelt. Die Erfolgschancen sind entsprechend gering.
In Liechtenstein dagegen greift die direkte Demokratie viel selte-
ner in den politischen Prozess ein. Sie weist somit sowohl aus der Sicht
der Bürgerinnen und Bürger wie auch aus der Sicht der Politiker, Par-
teien und Verfassungsorgane weniger Prisenz auf als in der Schweiz.
Die politischen Mandatsträger müssen zwar auch in Liechtenstein mit
der Opposition direktdemokratisch operierender Akteure rechnen,
aber die Androhung eines Referendums steht kommunikativ weniger
stark im Raum als in der Schweiz und wird auch tatsächlich weniger oft
ergriffen. Hinzu kommt, dass obligatorische Referenden in Liechten-
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