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AU: taat— das Fürstentum Liechtenstei
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Aufgabe:
Setze nachstehend aufgeführte Wörter an
der richtigen Stelle ein.
nicht dringlich - Unterschriftensammlung — entziehen —- Lupe —- jeder —- einzeln - Schriftführer - berücksichtigt —
Gegenzeichnungsrecht - Anderungen - Referendum — Sanktion —- Eintretensdebatte —- Vorschläge - Annahme -
ganze —- Ablehnung — Kraft — Anderungswünsche —- Volksabstimmung - Meinung - Kommission — überarbeitet —
Regierungschef - Landesgesetzblatt — dringlich
Wie der Landtag Gesetze behandelt
Die Behandlung eines Gesetzes beginnt mit der sogenannten _____ Eintretensdebattz
Das Gesetzgebungsverfahren
____. Dabei geben
die einzelnen Abgeordneten ihre Meinung über den Gesetzesentwurf bekannt. In der ersten Lesung
wird der Gesetzesvorschlag durch die beiden ____ Schriftführer verlesen. Nun können die Abgeord-
neten _____ Änderungswünsche __ beantragen. Wenn viele Änderungsvorschläge vorliegen, wird
meistens eine ___ Kommission gebildet, welche das Gesetz _ _ überarbeitet und die Wün-
sche der Abgeordneten in einem neuen Entwurf ______berücksichtig“
In der 2. und 3. Lesung werden die neuen Vorschläge __ (Wünsche der Abgeordneten und der Kom-
mission) besonders unter die ___ Lupe genommen. In der 2. Lesung wird _ jeder Artikel vorgelesen
Die Landtagsabgeordneten können nochmals Änderungen____ beantragen. Über jeden Artikel wird
einzeln abgestimmt.
In der 3. Lesung wird nur noch über das ganze Gesetz abgestimmt.
Jetzt bestehen, je nach Dringlichkeit und Bedeutung des Gesetzes, drei Möglichkeiten:
ya
a
FA
a) In den meisten Fällen wird das Gesetz als ____ Nicht dringlich erklärt und muss daher zum
Referendum ___ ausgeschrieben werden. 30 Tage lang besteht für die Bürger die Möglichkeit, durch
eine __ Un.erschriftensammlung eine Volksabstimmung zu verlangen.
b) Der Landtag kann aber auch ein Gesetz für dringlich erklären und damit dem Referendum
entziehen Die Dringlichkeitserklärung liegt im unüberprüfbaren Ermessen des Landtages.
c) Der Landtag kann von sich aus die Durchführung einer _____ Volksabstimmur
Volk soll’also über die Annahme oder ____ Ablehnung des Gesetzes entscheiden. Dies
geschieht bei besonders heiklen Vorlagen, denen ohnehin ein Referendum droht.
Zur Gültigkeit jedes Gesetzes bedarf es der ____ Sanktion_____ des Fürsten. Nach der Genehmigung des
Fürsten muss auch der ___. Regierungsche
des Regierungschefs. Wenn dies alles geschehen ist, muss das Gesetz
= beschliessen. Das
Pace
noch im
Landesgesetzbia:
veröffentlicht werden. Jetzt kann das Gesetz in __
Kratt
treten.