Volltext: Fürst und Volk

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® Ge Das Gesetzgebungsverfahren Aufgabe: 
Setze nachstehend aufgeführte Wörter an 
der richtigen Stelle ein. 
nicht dringlich — Unterschriftensammlung — entziehen - Lupe - jeder - einzeln - Schriftführer - berücksichtigt — 
Gegenzeichnungsrecht — Anderungen — Referendum — Sanktion —- Eintretensdebatte —- Vorschläge - Annahme - 
ganze —- Ablehnung — Kraft — Anderungswünsche —- Volksabstimmung - Meinung - Kommission — überarbeitet — 
Regierungschef - Landesgesetzblatt - dringlich 
Wie der Landtag Gesetze behandelt 
Die Behandlung eines Gesetzes beginnt mit der sogenannten Eintretensdebatte . Dabei geben 
die einzelnen Abgeordneten ihre ____ Meinung über den Gesetzesentwurf bekannt. In der ersten Lesung 
wird der Gesetzesvorschlag durch die beiden Schriftführer ___ verlesen. Nun können die Abgeord- 
neten Änderungswünsche beantragen. Wenn viele Änderungsvorschläge vorliegen, wird 
meistens eine ___ Kommission __ gebildet, welche das Gesetz _ überarbeitet und die Wün- 
sche der Abgeordneten in einem neuen Entwurf berücksichtigt = 
In der 2. und 3. Lesung werden die neuen ___ Vorschläge __ (Wünsche der Abgeordneten und der Kom- 
mission) besonders unter die _ Lupe genommen. In der 2. Lesung wird _ jeder Artikel vorgelesen 
Die Landtagsabgeordneten können nochmals _ Änderungen __ beantragen. Über jeden Artikel wird 
einzeln __ abgestimmt. 
In der 3. Lesung wird nur noch über das _ ganze ___ Gesetz abgestimmt. 
Jetzt bestehen, je nach Dringlichkeit und Bedeutung des Gesetzes, drei Möglichkeiten: 
a) In den meisten Fällen wird das Gesetz als ___ Nicht dringlich erklärt und muss daher zum 
Referendum ___ ausgeschrieben werden. 30 Tage lang besteht für die Bürger die Möglichkeit, durch 
eine ____ Unterschriftensammlung ____ eine Volksabstimmung zu verlangen. 
b) Der Landtag kann aber auch ein Gesetz für _ dringlich erklären und damit dem Referendum 
entziehen Die Dringlichkeitserklärung liegt im unüberprüfbaren Ermessen des Landtages. 
c) Der Landtag kann von sich aus die Durchführung einer Volksabstimmung __ beschliessen. Das 
Volk soll’ also über die __. Annahme _ oder __ Ablehnung des Gesetzes entscheiden. Dies 
geschieht bei besonders heiklen Vorlagen, denen ohnehin ein Referendum droht. 
Zur Gültigkeit jedes Gesetzes bedarf es der __ Sanktion__ des Fürsten. Nach der Genehmigung des 
Fürsten muss auch der _ Regierungschef das Gesetz unterzeichnen. Man nennt dies das 
Gegenzeichnungsrecht des Regierungschefs. Wenn dies alles geschehen ist, muss das Gesetz 
nochim._ Landesgesetzblatt veröffentlicht werden. Jetzt kann das Gesetzin_ Kraft treten. 
SF
	        

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