Liechtenstein — Ein Kleinstaat im Herzen Europas
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57. Markus Büchel: Der EWR hat Auswirkungen auf den Währungsvertrag
Es ist bekannt, dass im Rahmen des EWR u.a. der freie Kapitalverkehr eingeführt
werden muss, Der künftige Regierungschef Markus Büchel erklärte Mitte März in ei-
nem Zeitungs-Interview, dass die Schweiz aufgrund des Währungsvertrages mit Liech-
tenstein durchaus die Möglichkeit hätte, jederzeit Kapitalverkehrsbeschränkungen ein-
zuführen, welche dann auch für Liechtenstein Gültigkeit hätten. Ist Liechtenstein je-
doch EWR-Mitglied, verstösst dies ganz klar gegen die Art. 40ff des EWR-Abkom-
mens. Damit dieser Fall jedoch gar nicht erst eintrete, müssten heute schon nach ent-
sprechenden Lösungen gesucht werden, erklärte Markus Büchel.
58. Mit der schweizer Wirtschaft geht es 1993 wieder leicht aufwärts
Nach Angaben der Kommission für Konjunkturfragen in Bern kann man damit rechnen,
dass im zweiten Halbjahr 1993 wieder ein leichter wirtschaftlicher Aufschwung einset-
zen wird. Nach Angaben von Experten dürfte das Bruttoinlandprodukt für 1993 ca.
0,8% betragen, wobei die durchschnittliche Teuerung nicht über 3% liegen werde. Was
den Arbeitsmarkt anbelange, so sei im 1993 noch mit keiner wesentlichen Entspannung
zu rechnen. Im weiteren wird nach Angaben von Konjunkturfachleuten der bereits vor
einiger Zeit eingesetzte Zinsrückgang zu einer vermehrten Investitionsfreudigkeit sowie
einem erhöhten Konsumverhalten führen.
59. EG-Mitglied Spanien erlebt einen wirtschaftlichen Abschwung
Kürzlich ist bekannt geworden, dass das spanische Bruttoinlandprodukt (BIP) gegenüber
dem Vorjahr um 0,2% zurückgegangen ist. Die Zahl der Arbeitslosen ist seit September
1992 stärker angestiegen, als in der Zeit davor. Alleine im Februar 1993 wurden 48’888
neue Arbeitslose registriert, womit die Zahl der Arbeitslosen auf insgesamt 2’471’412
angestiegen ist, was einer Quote von 16,3% entspricht. Wenn man jedoch noch die soge-
nannte ”Dunkelziffer” miteinbezieht, dann sind bereits heute schon weit über 3 Mio.
Menschen in Spanien arbeitslos, was einer Quote von ca. 20% entspricht. Vor ca. ei-
nem Jahr rechnete man in Spanien damit, dass für 1992 ein Wachstum von ca. 3% ver-
zeichnet werden kann. Tatsächlich betrug das Wachstum jedoch ca. 20% weniger, näm-
lich 2,4%. Es fällt einem in diesem Zusammenhang erneut auf, dass die Jahr für Jahr
von der EG an Spanien ausgerichteten Unterstützungsbeiträge zwar aufgebraucht aber
nicht annähernd eine Besserung herbeiführen.
60.
Zollvertragslösung für Liechtenstein mit zwei oder drei Änderungen doch
nicht zu finden — Fehleinschätzung oder Desinformation ?
Anlässlich eines von Radio Gonzen am 14.3.1993 auf Schloss Vaduz durchgeführten In-
lerviews erklärte der Landesfürst, dass Markus Büchel zwar noch ziemlich jung sei,
dies jedoch für Liechtenstein sicherlich keinen Nachteil darstelle, da die jeweiligen
Kandidaten in der Vergangenheit immer in jungen Jahren in das Amt eines Regie-
rungschefs eingetreten seien. Ein Vorteil in diesem Kandidaten sieht der Landesfürst vor
allem darin, dass sich Markus Büchel im Rahmen seiner bisherigen Tätigkeit ziemlich
intensiv mit dem EWR beschäftigen musste und somit nicht völlig unvorbereitet auf die
Fragen, welche uns in diesem Zusammenhang in den nächsten Jahren beschäftigen
werden, zugehe.
