Volltext: Fürst und Volk

  
  
  
Je grösser und einflussreicher eine 
Partei ist, umso eher ist es ihr mög- 
lich, allein oder zusammen mit ande- 
ren Parteien (Koalition) die ange- 
strebten Ziele zu erreichen. Vgl. auch 
Opposition! 
Petition (lat. petitio = Bitte, Bewer- 
bung) 
Petitionen sind Bittschriften, die 
jeder Bürger dem Parlament (Land- 
tag) übergeben kann. Eine solche 
Eingabe kann in Liechtenstein nur 
angenommen werden, wenn sie 
von einem Mitglied des Landtages 
vorgebracht oder überreicht wird. 
Je nach Inhalt können Bittschriften 
an geeignete Kommissionen oder 
an die Regierung überwiesen wer- 
den. 
Plebiszit siehe Volksabstimmung 
Plenum (lat. plenus = voll) 
Plenum bedeutet Vollversammlung, 
d.h. alle Mitglieder einer Gemein- 
schaft, z.B. alle Parlamentsabgeord- 
neten, sind versammelt. 
Politische Rechte Es sind die 
Rechte, die dem mündigen Bürger 
zustehen und die es ihm ermög- 
lichen, gemäss Verfassung und Ver- 
ordnungen am politischen Leben 
aktiv teilzunehmen. Diese Rechte 
beinhalten aber auch die Pflicht, poli- 
tische Verantwortung im Staat mitzu- 
tragen. 
Proporzwahl siehe Wahlen und 
Wahlverfahren 
Q 
Quorum (lat. quorum = derer, von 
denen) 
Das ist die erforderliche Mindestzahl 
der abgegebenen Stimmen, damit 
ein Beschluss gültig ist. 
Ratifizierung (lat. ratus = bestätigt, 
rechtskräftig; facere = machen) 
Vertragstexte, deren Wortlaut von 
Diplomaten vorbereitet worden ist, 
werden von diesen mit ihrem per- 
sönlichen Zeichen versehen (para- 
phiert) und danach von Ministern un- 
terzeichnet. Gültig werden die Ver- 
träge aber erst durch die Bestätigung 
durch das Parlament. Diese Bestäti- 
gung nennt man Ratifizierung oder 
Ratifikation. 
Rechte siehe Menschenrechte und 
Politische Rechte 
Rechtsstaat Bedingungen für einen 
Rechtsstaat sind eine Verfassung, 
garantierte Grundrechte, Gewalten- 
teilung und eine gesetzmässige Ver- 
waltung. 
Die Verfassung enthält in schrift- 
licher Form die Rechte der Bürger 
sowie die Aufgaben und den Aufbau 
von Regierung und Parlament. Zu 
den Grundrechten gehört die Gleich- 
heit aller vor dem Gesetz. Unter Ge- 
waltenteilung versteht man die Tren- 
nung von gesetzgebender, aus- 
führender und richterlicher Gewalt 
und ihre gegenseitige Kontrolle. Ge- 
setzmässigkeit der Verwaltung 
heisst, dass alle Massnahmen von 
Regierung und Behörden in der Ver- 
fassung und in den Gesetzen veran- 
kert sein müssen. 
Referendum (lat. referre = berich- 
ten; erwidern) 
Referendum bedeutet Volksent- 
scheid. Das politische Volk kann in 
einer Abstimmung selber eine Ent- 
scheidung fällen, z.B. über ein Ge- 
setz. 
In Liechtenstein ist ein Referendum 
auf Gemeinde- und auf Landesebene 
möglich. 
Vgl. auch Gesetzesinitiative! 
Regierung (lat. regere - lenken, lei- 
ten) 
Die Regierung ist die Leitung eines 
Staates und besteht aus den gewáhl- 
ten Personen, die den Staat lenken. 
Die Regierung leitet die Staatsge- 
scháfte, d.h. sie regelt die Beziehun- 
gen zu anderen Staaten. Als Exeku- 
tive sorgt die Regierung zusammen 
mit der Verwaltung für die Aus- 
führung der Gesetze. 
Unsere Regierung besteht aus dem 
Regierungschef und vier Regie- 
rungsráten. 
Regierungschef Der Regierungschef 
führt den Vorsitz in der Regierung. 
In Liechtenstein kommt dem Regie- 
rungschef eine Sonderstellung zu: Er 
legt den Diensteid in die Hände des 
Landesfürsten ab und hat das Recht 
zur Gegenzeichnung von Gesetzen 
sowie von fürstlichen Erlássen und 
Verordnungen. Ausserdem ist er bei 
öffentlichen Feierlichkeiten der Re- 
präsentant des Landesfürsten. 
Regierungsformen Man unterschei- 
det zwei Regierungsformen: 
— die Demokratie oder Volksherr- 
schaft; 
— die Diktatur oder Gewaltherr- 
schaft. 
Regierungsräte Im Fürstentum Liech- 
tenstein bilden die vier Regierungs- 
räte zusammen mit dem Regierung- 
schef die Regierung. Die Regie- 
rungsrate werden — wie der Regie- 
rungschef — auf Vorschlag des Land- 
tages vom Landesfürsten ernannt. 
Die Regierungsgescháfte werden 
teils kollegial, teils ressortmássig be- 
sorgt. 
Regierungsvorlage Gesetzesantrag 
der Regierung 
Repräsentant (frz. représentant - 
Vertreter) Beauftragter, Vertreter. 
So ist ein Parlamentsmitglied (Land- 
tagsabgeordneter) ein Repräsentant 
des Volkes. 
321 
 
	        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.