Grundbegriffe der Staatskunde Wer bildet den Staat?
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gewisse Bereitschaft der Supermáchte
erkennen, den nuklearen Rüstungswett-
kampf zu begrenzen.
Während die Annäherung der beiden
Supermächte zunächst eher zögernd er-
folgte, vollzog sich seit 1985 im Innern
der Sowjetunion eine tiefgreifende
Umwandlung von Staat und Gesellschaft.
Am Anspruch der KPdSU auf ihre Allein-
herrschaft wurde nicht nur gerüttelt; die
bisher einzige Partei im Staat verlor ihre
Machtposition. Politische Durchschau-
barkeit («Glasnost») und der Umbau des
starr gelenkten Wirtschaftssystems zu
einer Marktwirtschaft nach westlichem
Muster («Perestroika») traten an die
Stelle von sturem Parteidenken und
Planwirtschaft. Innenpolitisch enthielt
dieses neue Programm viel Zündstoff,
und seine längerfristige Wirkung lässt
sich vorerst kaum abschätzen.
Von weitreichender Bedeutung aber war
die politische Offnung der Sowjetunion
für die mittel- und osteuropáischen
Staaten:
Ungarns Kommunisten verzichteten im
Februar 1989 als erste in Mittel- und
Osteuropa auf ihre führende Stellung in
Staat und Gesellschaft und ermóglichten
dadurch die Einführung eines Mehrpar-
teiensystems.
In Polen wáhlte das Parlament am
12.9. 1989 ein neues Kabinett mit dem
ersten nichtkommunistischen Regie-
rungschef seit Kriegsende an der Spitze.
Am 30. 12. 1989 wurde die «Volksrepu-
blik Polen» in Republik Polen umbe-
nannt und der Führungsanspruch der KP
aus der Verfassung gestrichen.
In der Deutschen Demokratischen
Republik fand die entscheidende
Demonstration gegen die kommunisti-
sche Staats- und Parteiführung am
9. Oktober 1989 in Leipzig statt. Das
Regime wurde gestürzt.
Massendemonstrationen und ein
Generalstreik in Prag und vielen Stádten
der Tschechoslowakei brachten
innerhalb von nur zehn Tagen das alte
System zum Einsturz.
Bulgariens Weg in die Demokratie be-
gann am 10. November 1989 mit der
Absetzung des Staats- und Parteichefs.
Die Welle der Bürgerproteste in Ost-
europa erfasste am 16. Dezember 1989
auch Rumánien. Ein Volksaufstand
führte schliesslich zum Sturz und zur
Hinrichtung des Diktator-Ehepaares.
Staatsanschauungen heute —
veránderte Perspektiven
Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges
und der Blockbildung hatte sich das
staatspolitische Denken der Grossmách-
te vóllig verándert. War es in der
Geschichte der Menschheit bis zur Mitte
des 20. Jahrhunderts immer wieder um