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SOSTULAT
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jestützt auf die gs 30 und 31 der Geschäftsordnung
les Landtages reichen die unterzeichneten Abgeord-
neten nachstehendes
postulat
jer Landtag wolle beschliessen:
Die Regierung wird eingeladen, eine unfassende
zonzeption auszuarbeiten, welche aie direkte Hilfe
im Drogenbereich, die Entziehungs”, zherapie- und
im Droge RES Erungsmöglichk64tdm enthält-
OWTERPRLLATION
sad
zestützt auf die paragrapben 34 und 35 der Geschäftsordnung
ies Landtages reichen die unterzeichneten Abgeordneten
ae nachstehende znterpellation ein und richten an die
zegierung £olgenden Fragen:
zie können die weit überäurchschnittlich
steigenden Kosten nei den Krankenkassen
zi.ngedämmt werden?
velchen gin£flus5s auf diese Kosten hatte die
zin£ünrung der 5 Ankenschein-Gebühr0%
and welche zusätzlichen Massnahmen sind
avtl. vorzusehen?
vegründung:
ba Gesundheit5- und Sozialwesen sind die Kosten IN den
‚etzten Jahren sprunghaft angestiegen. so sind die
>rämien für die Krankenkassen in Liechtenstein von 1980
„is 1989 von 20,6 Millionen Pranken auf 44.4 Millionen
?zranken angestiegen {die Daten 1990 liegen noch nicht
or). Im gleichen Zeitraum naben sich die staatsbeiträge
an die Krankenkassen von 5.9 Millionen auf 13.5 Millionen
?ranken erhöht. pies entspreicht einer Steigerung von tast
„30 prozenten.
"m letzten Jahr stiegen aie Kosten erneut weit über be
brozentpunkte und bereits werden iN den Medien die
ırhöhungen für 1992 mit 15 7 20 % angekündigt
diese überaurchschnittlichen steigerungen belasten
aicht Nur den staatlichen Haushalt. sie treffen
ror allem Familien in den unteren una mittleren
kinkommensk 12556 ausgesprochen hart. So sind Jahresprämien
ı1on Fr. 5 600. und mehr pro Familie
Längst keine Seltenheit mens.
Hese nohen Belastunger können, neben den hohen nietpreiset
ür Wohnungen, den sozialen Frieden in unserem Lande aufs
schwerste belasten.
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>» Mit einer /nterpellation ist jeder
Abgeordnete befugt, von der Regie
rung Auskunft über jeden Gegen-
stand der gesamten Landesverwal
tung zu verlangen.
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Eine /nitiative ist ein Gesetzesvor-
schlag in Form eines ausgearbeiteten
zntwurfs.
Ms
1,
Die Mitglieder des Landtages könner
ovei einer Sitzung kurze mündliche
Anfragen an die Regierung richten
Diese Anfragen werden in der Regel
vom zuständigen Regierungsmitglied
in der gleichen Sitzung mündlich
beantwortet.
In der Mandatsperiode 1982-1986
wurden von Abgeordneten 11 Motio-
1en, 19 Postulate, 13 Interpellationen
und 3 Initiativen eingereicht.
Die verfassungsmässige Mitwirkung
an der Gesetzgebung wird als vor-
1ehmste Funktion des Landtages an
arster Stelle genannt. Ferner gehören in
den Tätigkeitsbereich des Landtages die
Genehmigung von Staatsverträgen, die
3Zewilligung des Haushalts, von Steuern
ınd andern öffentlichen Abgaben, die
3eschlussfassung über Kredite, Bürg-
schaften und Anleihen zu Lasten des
Landes, sowie über An- und Verkauf vor
Staatsgütern, die Beschlussfassung
über den jährlichen Rechenschafts-
bericht der Regierung sowie die Antrag-
stellung und Beschwerdeführung bezüg
lich der gesamten Staatsverwaltung.
