Volltext: Direkte Demokratie in Liechtenstein

Einleitung 
scheidungen ein Entscheidungsverfahren mit Stimmrecht aller Bürgerin- 
nen und Bürger eröffnen», darin eingeschlossen das fakultative Refe- 
rendum sowie als Grenzfall obligatorische Referenden.5 Wahlen zu 
öffentlichen Ämtern gehören aus ihrer Sicht prinzipiell zur Sphäre der 
Repräsentation, auch wenn es sich um Direktwahlen handelt. Abstim- 
mungsverfahren, die on ober ausgelôst werden, werden mit den Be- 
griffen «Plebiszit» oder «plebiszitàr» versehen. Als weitere Charakteris- 
tika der direktdemokrauüschen Entscheidungen halten die Autoren die 
folgenden drei Kernelemente fest: Entscheid durch die Stimmbürger- 
arena statt durch Mandatstráger, Themenzentrierung statt Mandatszen- 
trierung bei der Entscheidung sowie Ergánzungsstatus zum Reprásenta- 
tivsystem statt unabhängiges Alternativsystem.?6 
Die Feststellung, dass das Referendum nicht notgedrungen eine 
Alternative zum Entscheidverfahren der reprásentativen Demokratie 
darstellt, sondern eine Ergánzung («rather a supplement to indirect 
democracy»), wird auch von Qvortrup (2002) geteilt.7 Seine verglei- 
chende Studie fokussiert sich zwar ausschliesslich auf das Instrument des 
Referendums, aber er erwähnt dennoch die Initiative als nahe Verwandte 
(close relative) des Referendums.?® Insofern ist anzunehmen, dass für ihn 
die direkte Demokratie wesentlich aus der Anwendung dieser beiden 
Instrumente besteht, auch wenn er keine ausdrückliche Definition lie- 
fert. Dies unterbleibt auch in seinem Sammelband «Referendums around 
the World» von 2014.2 
Im Guidebook to Direct Democracy (IRI Europe 2005) wird die 
direkte Demokratie ebenfalls als Ergánzung zur indirekten Demokratie 
gesehen. In einer sehr knappen Formulierung wird direkte Demokratie 
verstanden als «the right of citizens to be directly involved in political 
decision-making».*? Dabei stehen die Instrumente der direkten Demo- 
kratie wiederum im Zentrum. Mit Blick auf die Situation in der Schweiz 
werden namentlich die Initiative und das Referendum (fakultativ oder 
25 Schiller und Mittendorf 2002a, S. 11ff. 
26 Ebd., S. 12f. 
27 Qvortrup 2002, S. 7. 
28  Ebd,, S. 58ff. 
29 Qvortrup (Hg.) 2014. 
30 IRI Europe 2005, S. 9. 
28
	        

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