Landtagsmehrheit. Danach verkürzten sich jeweils die Debatten. 1961 änderte der
Regierungschef der FBP.3%
8.1 Die Voranschläge von 1950 bis 1980
Die Budgetdebatten fanden am Ende des Jahres im Dezember statt. Der
Landtagspräsident leitete das Traktandum ein. In der Regel hielt danach der
Regierungschef eine längere Rede, worin er einen Überblick über die Finanzen und den
Staatshaushalt gab, grössere Änderungen und Pläne erläuterte und auf umstrittene
Themen hinwies. Dieses Vorgehen änderte in den späteren Jahren teilweise. Nach dem
Überblick wurden die einzelnen Posten des Budgets verlesen. Die Abgeordneten stellten
bei den einzelnen Abschnitten Fragen, kritisierten, machten Anregungen oder Anträge. Der
Regierungschef, manchmal auch der Landtagspräsident, begründeten und erläuterten. Da
das Budget als Gesetz behandelt wurde, machte man im Anschluss eine zweite und dritte
Lesung und stimmte ab.
8.1.1 Die 50er Jahre
Regierungschef Alexander Frick hielt, fast traditionell, die Einführungsreden zum Budget.
Er begann in der Regel mit einem Überblick über die Einnahmen und Ausgaben. Wobei er
bei möglichen Fehlbeträgen oder Überschüssen auf deren Kompensation hinwies, um das
Ziel eines ausgeglichenen Budgets zu erreichen. Er erläuterte Änderungen zum Vorjahr,
Fehler und Aussergewöhnliches im Budget. Am Schluss machte er eine kurze Prognose
für die kommenden Jahre. Die Ausführungen waren sehr konstant. 1957 änderte man die
Reihenfolge. Man behandelte den Voranschlag vor dem Finanzgesetz, weil man die
Zahlen anpassen wollte. Ausserdem verlas man nur noch die einzelnen Titel und nicht die
ganzen Positionen.9% Die Lesung des Voranschlages war im Vergleich zur Rechnung
protokollarisch kaum strukturiert.
Bereits 1950 redete Alexander Frick von einer aussergewöhnlichen Entwicklung der
Einnahmen und ihre stetig steigende Tendenz. Die budgetierten Einnahmen für 1951
lagen bei fünf Millionen Franken. Er verwies einerseits auf die Erfüllung grosser
Öffentlicher Bauprojekte, wie der Binnenkanal und einiger Strassen, andererseits auch auf
die negativen Rechnungen der letzten beiden Jahren durch die Lebensmittelschuld und
395 Budgetprotokoll von 1954 fehlt teilweise. Das Protokoll von 1979 fehlt vollständig.
396 | tp vom 31.12.57, S. 12-13.
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