Volltext: Reden über das Geld

Ehegattenerwerb, der Finanzausgleich, die Progression und teilweise die Aufwandsteuer 
waren Themen, die auch in den späteren Jahren wiederholt aufgegriffen wurden. Die 
Kommission war klar vertreten, sowohl bei den Vorbereitungen als auch während der 
Lesungen. Diskussionen aus den Kommissionssitzungen fanden Eingang ins Parlament 
und umgekehrt. Ernst Büchel nahm als Vertreter dieser parlamentarischen Arbeitsgruppe 
eine besondere Rolle ein und präsentierte die erarbeiteten Lösungen in den späteren 
Lesungen. 
Das Steuergesetz Anfang der 60er Jahre blieb unangetastet. Die Auseinandersetzung um 
die Steuerrabatte von 1957 wiederholte sich 1965. Die VU setzte sich per 
Volksabstimmung durch. Die Steueranpassung war 1965 immer noch sehr 
einvernehmlich. Den Wünschen des Arbeiterverbandes kam man entgegen. Die 
Kommission, mit Ernst Büchel als Sprecher, übernahm wieder eine wichtige Rolle bei der 
Ausarbeitung des Gesetzes. Mittlerweile wünschte ein Vertreter der VU eine eigene 
Fachkommission zur Überarbeitung nach der ersten Lesung. Man schickte die Vorlage 
zurück an die Regierung. Die Gemeindefinanzen und der Ehegattenerwerb blieben 
prominent. Die Progression passte man der Teuerung an. 
1969 war ein weiterer Höhepunkt in der liechtensteinischen Steuerpolitik. Der 
Finanzausgleich bildete den grossen Konflikt im Landtag des Fürstentums. Der Kontrast 
zur Steuerdiskussion war gross. Die Steuern passte man einvernehmlich an. Die weitere 
Bearbeitung der Vorlage in einer Kommission wurde jedoch umstritten. Beim 
Finanzausgleich bekämpften sich die Parteien konsequent. Das Budget und den Haushalt 
bezog man hier konsequent in die Argumentation mit ein. 
Die Erhöhung der Gesellschaftsteuer inmitten dieser Unruhen schien gewagt. Die 
Mehreinnahmen daraus hatten auch Konsequenzen für den Vorschlag der VU beim 
Finanzausgleich. Es schien, die FBP versuchte das zu nutzen. Sie scheiterten, in der 
Volksabstimmung als auch in den Parlamentswahlen. 
Die erste Steuerdebatte 1970 unter der Führung der VU blieb sachlich. Man formulierte 
kleinere Kritiken prägnanter. Die Kommissionsbildung war umständlicher geworden. Beim 
Finanzausgleich 1971 war es anders. Die FBP monierte umfangreich die Kürzung der 
Gelder für die Gemeinden. Die Vorlage war für sie der Beweis, dass die Initiative der VU 
ein Fehler war. Die Erhöhung der Gesellschaftssteuer hatte offensichtlich zuviel Geld in 
die Gemeindekassen fliessen lassen. 
Die Teuerungsanpassung 1973 zeigte erste Anzeichen von Opposition, wurde aber immer 
noch von beiden Parteien getragen. Die Auseinandersetzung um die Geschäftsordnung 
verdeutlichte die Spannungen, in welchem sich der Diskurs befand. Themen wie die 
138
	        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.