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Die mehr oder weniger starke Aushöhlung der Ge
meindeautonomie geht, wie eine kleine Umfrage bei
Mandatsträgern bestätigt, auch heute weiter. Das
zeige sich beispielsweise in den Bereichen Alter, Schule
oder Jugend, wobei das, wie betont wird, nicht per
se schlecht sei und gemeinsame Lösungen zielführen
der sein können als Alleingänge. Im Endeffekt, sagt
eine der Meinungsäusserungen, bestehe die Gemeinde
autonomie heute eigentlich nur noch darin, den Ge
meindesteuerzuschlag für die Vermögens- und Er
werbssteuer festzulegen und selbst das nur innerhalb
der vom Steuergesetz festgelegten Spanne von 150
bis 250 Prozent. Die Gemeinden würden schon lange
Das Projekt «Balzers Mitte», in welchem Bevölkerung und Ver
eine zahlreiche gute Ideen, Visionen und Zukunftsvorstellungen
für die Gemeinde erarbeiteten, war ebenso Ausdruck dafür, dass
eine Gemeinde unter Einbezug der Bevölkerung eigenständige
und angemessene Lösungen entwickeln und mit dem nötigen
Willen auch durchsetzen kann.
keine Politik im eigentlichen Sinne mehr machen und
die Vorsteher seien zu reinen Verwaltern ihrer Ge
meinde geworden.
Tatsächlich führten die Zentralisierungsbemühungen
des Staates und seiner Verwaltung zur Auflösung ver
schiedener Kommissionen auf Gemeindeebene, wie
etwa der Steuerkommission, Fürsorgekommission,
Inventarisationskommission, Schätzungskommission
und Baukommission, deren Aufgaben das Land über
nahm. Das Vermittleramt wurde 2015 abgeschafft,
im März 2016 endete die Zuständigkeit der Gemein -
de-Grundverkehrskommission beim Grundstückser-
werb. Zuständig ist heute das Amt für Justiz.