Volltext: Balzner Neujahrsblätter (2017) (2017)

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Gemeindevorsteher Emanuel Vogt (rechts) war ein überzeugter 
und engagierter Verfechter der Gemeindeautonomie. Sein Nach 
folger Othmar Vogt (links) setzte sich zum Beispiel beim Bau- 
und Raumplanungssetz für die Interessen der Gemeinde ein. 
des Sozialhilfegesetzes sehe eine vollständige Entmach 
tung der Gemeinden vor. Man müsse zur Kenntnis 
nehmen, dass sich «sogar die Volksvertreter im Landtag 
der Stellung unserer Gemeinden und der Bürger dieser 
Gemeinden nicht immer bewusst» seien. Auf Landes 
ebene dürfe kein die Gemeinden betreffender Ent 
scheid fallen ohne deren Einvernehmen. Auch andere 
Vorsteher hielten die Gemeindeautonomie hoch. 
In ein ähnliches fforn blies wenig später ein Abge 
ordneter. Die Zentralisierung sei für die Gemeinden 
gefährlich. Wenn eine Gemeinde Funktionen abgebe, 
einbüsse oder delegiere, verliere sie «in gewissem Grade 
die Identität mit sich selbst». Kritik gab es 1994 bei der 
Debatte um das Waldgesetz [Zitat: «Inakzeptabler An 
griff auf die Gemeindeautonomie»], 1995 beim Land 
schaftsschutz [Zitat: «Der Gemeindeautonomie wird 
ein Schlag ins Gesicht erteilt, indem über die Köpfe 
der Gemeinden hinweg Entscheidungen gefällt werden 
sollen»], 1997 bei der Vernehmlassung über die Abän 
derung des Baugesetzes und des Raumplanungsgesetzes 
2002 [Zitat: «Gemeindeautonomie ade»], als etwa die 
Vorsteher Othmar Vogt, Walter Kieber und Johannes 
Kaiser auf die Autonomie pochten. 
In seiner Rede zur Landtagseröffnung 2006 nahm Erb 
prinz Alois den Gedanken auf, mittels der Finanzzuwei 
sungen den Gemeinden «eine ausreichende Mindest 
finanzausstattung» zu garantieren und damit auch die 
Gemeindeautonomie zu sichern. Aber schon damals 
wurde die Gemeindeautonomie mit einem Fragezei 
chen versehen. Sie sei, wie ein Abgeordneter nicht zu 
Unrecht meinte, «in Liechtenstein heute eine heilige 
Kuh. Man sollte nicht nur immer mehr Gemeindeauto 
nomie fordern, sondern überlegen, was der Staat dank 
seiner Grösse besser machen kann; beispielsweise im 
Bereich Umweltschutz, Landschaftsschutz, wo die Ge 
meinden ihren Aufgaben nicht nachkommen». 
2014 fand die alljährliche Vor 
steherwanderung mit dem Erb 
prinzenpaar in der Gemeinde 
Balzers statt. Wie weit die 
Gemeindeautonomie mit Leben 
erfüllt wird, hängt vor allem 
von den Gemeinden seihst und 
somit von den Gemeindevorste 
hern ab.
	        

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