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Gemeindevorsteher Emanuel Vogt (rechts) war ein überzeugter
und engagierter Verfechter der Gemeindeautonomie. Sein Nach
folger Othmar Vogt (links) setzte sich zum Beispiel beim Bau-
und Raumplanungssetz für die Interessen der Gemeinde ein.
des Sozialhilfegesetzes sehe eine vollständige Entmach
tung der Gemeinden vor. Man müsse zur Kenntnis
nehmen, dass sich «sogar die Volksvertreter im Landtag
der Stellung unserer Gemeinden und der Bürger dieser
Gemeinden nicht immer bewusst» seien. Auf Landes
ebene dürfe kein die Gemeinden betreffender Ent
scheid fallen ohne deren Einvernehmen. Auch andere
Vorsteher hielten die Gemeindeautonomie hoch.
In ein ähnliches fforn blies wenig später ein Abge
ordneter. Die Zentralisierung sei für die Gemeinden
gefährlich. Wenn eine Gemeinde Funktionen abgebe,
einbüsse oder delegiere, verliere sie «in gewissem Grade
die Identität mit sich selbst». Kritik gab es 1994 bei der
Debatte um das Waldgesetz [Zitat: «Inakzeptabler An
griff auf die Gemeindeautonomie»], 1995 beim Land
schaftsschutz [Zitat: «Der Gemeindeautonomie wird
ein Schlag ins Gesicht erteilt, indem über die Köpfe
der Gemeinden hinweg Entscheidungen gefällt werden
sollen»], 1997 bei der Vernehmlassung über die Abän
derung des Baugesetzes und des Raumplanungsgesetzes
2002 [Zitat: «Gemeindeautonomie ade»], als etwa die
Vorsteher Othmar Vogt, Walter Kieber und Johannes
Kaiser auf die Autonomie pochten.
In seiner Rede zur Landtagseröffnung 2006 nahm Erb
prinz Alois den Gedanken auf, mittels der Finanzzuwei
sungen den Gemeinden «eine ausreichende Mindest
finanzausstattung» zu garantieren und damit auch die
Gemeindeautonomie zu sichern. Aber schon damals
wurde die Gemeindeautonomie mit einem Fragezei
chen versehen. Sie sei, wie ein Abgeordneter nicht zu
Unrecht meinte, «in Liechtenstein heute eine heilige
Kuh. Man sollte nicht nur immer mehr Gemeindeauto
nomie fordern, sondern überlegen, was der Staat dank
seiner Grösse besser machen kann; beispielsweise im
Bereich Umweltschutz, Landschaftsschutz, wo die Ge
meinden ihren Aufgaben nicht nachkommen».
2014 fand die alljährliche Vor
steherwanderung mit dem Erb
prinzenpaar in der Gemeinde
Balzers statt. Wie weit die
Gemeindeautonomie mit Leben
erfüllt wird, hängt vor allem
von den Gemeinden seihst und
somit von den Gemeindevorste
hern ab.