Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
56
Erscheinungsjahr:
2015
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000376391/62/
Alfred Hilbe griff das Wort von den Untiefen in einem Zeitungsaufsatz auf und warnte vor einem EWR-Beitritt. Hätte es damals bereits die Wahl des Unworts des Jahres gegeben, so wäre, wie der Jubilar später ausführte, «Untiefen» zu diesem Unwort geworden. In der Folge orga- nisierte die Regierung eine Veranstaltung im historischen Pfarrhaus zu Bendern, an der ich als Hauptredner auftrat. Der Saal war zum Bersten voll. Ich präsentierte meine Thesen, und dann stellte man mir den späte- ren Hamburger Professor Thomas Bruha als Korreferenten gegenüber. Bruha vertrat als Völkerrechtler die Auffassung, die Steuerhoheit eines EFTA-Staates dürfe nicht über das EWR-Beihilferecht in Frage gestellt werden, hier gehe es um die Souveränität. Ich blieb bei meinem wirt- schaftsrechtlich motivierten 
Standpunkt. EWR-Beitritt Liechtensteins Trotzdem stimmten am 13. Dezember 1992 rund 56 Prozent der Liech- tensteinerinnen und Liechtensteiner für den Beitritt zum EWR. Auf- grund des Abseitsstehens der Schweiz wurden in der Folge eine Neu- verhandlung des Zollvertrags und eine entsprechende Anpassung des EWR-Abkommens notwendig. Nach dem erfolgreichen Abschluss die- ser Negoziationen legte die Regierung von Dr. Mario Frick dem Volk das Anpassungsprotokoll zum EWR-Abkommen am 9. April 1995 zur Abstimmung vor. In der Bevölkerung wurde das als «zweite EWR- Abstimmung» wahrgenommen. Für die Pro-Kampagne verfasste ich im Auftrag einer Gruppe von Industriellen unter Mitarbeit des Vaduzer Unternehmers Dr. Fritz Ospelt die Studie «Das Fürstentum Liechten- stein vor der Abstimmung über den Beitritt zum Europäischen Wirt- schaftsraum». Zur «Untiefen»-Kontroverse merkte ich an, dass die besonderen Gesellschaftssteuern auch nach Art. 23 Abs. 1 Ziff. iii des Freihandelsabkommens Schweiz–EWG von 1972, an dem Liechtenstein über ein Protokoll teilnahm, unzulässig sein könnten. Die Vorlage wurde wiederum mit rund 56 Prozent der Stimmen angenommen. S. D. Fürst Hans-Adam II. betonte die integrationspolitische Bedeutung der Teilnahme Liechtensteins am EWR und Regierungschef Mario Frick sprach von einer «Entscheidung der Weitsicht und Offenheit» (Liech- tensteiner Vaterland, 10. April 1995). 62Carl Baudenbacher
        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.