Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
56
Erscheinungsjahr:
2015
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000376391/127/
heitsratsreform wurde. Bestimmte Gruppen wollten aus taktischen Gründen keine Resolution, welche sich mit irgendwelchen Reformen des Sicherheitsrats befasste. Die Beteuerungen der S-5 verhallten ungehört, dass es sich nur um pragmatische Empfehlungen an die Adresse des be- stehenden Sicherheitsrats handelte, welche die umfassende Reform we- der präjudizierten, noch eine Änderung der UNO-Charta erforderten. Trotz Gegenwind konnten sich die S-5 Chancen für eine Annahme aus- rechnen, solange die Resolution wie üblich mit einem einfachen Mehr verabschiedet würde. Aber nachdem das Rechtsbüro des UNO-General- sekretärs ein juristisch fragwürdiges Gutachten33produzierte, welches die Annahme des Resolutionsentwurfs einer qualifizierten Zweidrittel- mehrheit unterworfen hätte, die sonst nur für Charta-Änderungen erfor- derlich ist, verschlechterte sich die Ausgangslage grundlegend. Statt der erhofften Diskussion über die Verbesserung der Arbeitsmethoden hätte in der Generalversammlung eine unproduktive legalistische und formale Debatte mit ungewissem Ausgang gedroht. Angesichts dieser Sachlage zogen es die S-5 vor, ihren Text zurückziehen. Die «Small Five» hatten sicher einiges erreicht. Die Episode zeigt aber die Grenzen der Handlungs- und Einflussmöglichkeiten von Klein- staaten auf. Gegen den massierten Widerstand der «Grossen», insbeson- dere der ständigen Sicherheitsratsmitglieder, haben es Vorstösse von kleinen Ländern schwer. Die Solidarität der anderen «Kleinen» spielt nicht automatisch. Der Rückzug des Resolutionstexts bedeutete gleich- zeitig auch das Ende der S-5: Singapur zog sich resigniert aus der Gruppe zurück. Für die anderen war das vorläufige Ende aber auch ein Neubeginn und sie zogen daraus eine Reihe von Lehren. Die wichtigste war die Erkenntnis, dass die Initianten ihre Basis verbreitern müssten, um bessere Erfolgschancen zu haben. Das geflügelte Wort lautet zwar «small is beautiful», aber um politischen Druck ausüben zu können, braucht es eine kritische Masse von Gleichgesinnten. Aus der ehemali- gen S-5 entwickelte sich daher unter der Führung der Schweiz mit Liechtenstein die neue Gruppe «ACT», welche als Abkürzung für «Accountability, Coherence and Transparency of the Security Council» 127 
Bedeutung und Wert der Kleinstaaten in internationalen Organisationen 33Die UNO veröffentlichte das Gutachten nicht, aber es in Colum Lynch’s Blog “The Brobdingnagians Win Again” vom 16. Mai 2012 in Turtle Bay Reports abgerufen werden .
        

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