trag von Lissabon dem Europäischen Parlament wesentlich mehr Mit- sprache – und damit verbunden auch Macht und Verantwortung – brachte. Es wurde zudem die Gesetzgebungskompetenz des Europäi- schen Parlaments massiv erweitert, es entscheidet nunmehr bei fast allen EU-Gesetzen mit. Dies betrifft unter anderem auch den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Beim Budget 2014–2020 mit rund 1000 Milliarden Euro demonstrierten die Abgeordneten wieder ihren Einfluss. Für den Bürger jedoch oft schwer nachvollziehbar ist, dass das Europäische Parlament zwar formal Gesetzgeber, jedoch nicht mit einem Initiativrecht ausgestattet
ist. Motor: Innovation und Forschung Einer der wichtigsten Erfolgsbausteine für Europa ist Bildung, For- schung und Innovation. Dies sind die Schlüssel zu Wachstum. In der Welt wurden nach Erhebungen des amerikanischen Forschungsinstitutes Battelle und dem R&D-Magazin im vergangenen Jahr mit insgesamt 1,6 Billionen Dollar so viel Geld für Forschung und Entwicklung ausgege- ben wie noch nie. Die Summe entspricht in etwa dem jährlichen Brutto- inlandsprodukt von Ländern wie Kanada oder Mexiko. Kein Wunder: Wer heute nicht innovativ sei, gehe morgen unter. Sogenannte «disrup- tive Technologien» sind weiter auf dem Vormarsch. Das Internet verän- dert die Welt, Biotechnologie das Leben. Es gibt aber viel zu tun. 14 Prozent der Jugendlichen in Europa sind Schulabbrecher. In Irland 10 Prozent, Italien 18,8 Prozent, Spanien 28,4 Prozent und Portugal 28,7 Prozent. Die Arbeitslosenziffern von Jugendlichen (unter 25 Jahren) spiegeln dies wider: Spanien und Grie- chenland weit über 50 Prozent. Italien und Portugal über
1⁄3, Frankreich 21 Prozent. Schulstandards zu verbessern, Eltern zu unterstützen, indi- viduelle Talente zu fördern könnte Wunder bewirken. Die Forschungs- parameter zeigen übrigens ähnliche Muster. Italien gibt halb soviel für R&D wie Deutschland aus, Spanien die Hälfte von Österreich (in Pro- zent des BIP). Mit der «Innovation Union» und dem Innovationsförderungspro- gramm Horizon 2020, das für die kommenden sieben Jahre rund 80 Mil- liarden Euro vorsieht, hat die Kommission eine «Flagship»-Initiative auf den Weg gebracht. Dies ist gut und richtig so, denn 80 Prozent der For- 107
Europa – Schicksal und Chance
