erheblich verzögern würde»250 (§ 179 Abs. 1 Satz 2 Ö-CPO). Im Gegen- satz zu Kleins ursprünglicher Fassung war die Hürde für eine einschlä- gige Verschleppung im Laufe der parlamentarischen Beratungen ange- hoben worden, indem die Merkmale «offenbar» sowie «erheblich» im Wortlaut der Vorschrift eingefügt worden waren.251 Zudem war die Zurückweisung im Wortlaut zur Möglichkeit («können») abgeschwächt worden, während Klein sie als gerichtliche Pflicht aufgestellt hatte.252 Die Beschränkung der Zurückweisung auf derart unzweifelhafte Fälle führte dazu, dass eine Zurückweisung nur äusserst selten erklärt wurde, weil die hohen Anforderungen nicht erfüllt waren.253 Jedenfalls blieb sie, rückblickend beurteilt, «papierenes Recht»254. Im Gegensatz zur Kostenerstattung nachgängig zu einem Verstoss gegen die Prozessökonomie, die den Verstoss an sich nicht ungeschehen, sondern einzig dessen nachteilige Folgen ausgleichend verteilen konnte, vermochte das Gericht mittels der Zurückweisung wirkungsvoll gegen das Eintreten von prozessökonomischen Verstössen und damit gegen diese an sich vorzugehen.255 Die Zurückweisung als sanktionierende Rechtsfolge hatte demnach den Vorteil, dass sie das eigentliche, schika- nöse Ziel, nämlich die Verzögerung des Zivilprozesses, abwehrte, indem solches Vorbringen unbeachtlich blieb. Hätte solches Vorbringen ledig- lich dazu geführt, die infolge seiner Berücksichtigung eintretenden Kos- ten für die Tagsatzungserstreckung tragen zu müssen, wären dadurch zwar finanziell nachteilige Folgen ausgeglichen worden, die Schikane hätte jedoch unvermindert gewirkt. Eine begüterte Partei wäre imstande gewesen, den Kostenersatz zu bezahlen, und hätte sich damit die Verzö- gerung des Zivilprozesses erkauft, indem ihr Vorbringen trotzdem noch beachtet worden wäre. Einen wirkungsvollen Schutz bot daher einzig die Zurückweisung.256167 
I. Gerichtshofverfahren 250Klein, Bemerkungen CPO, S.302f.m. w. H.; Klein, Gesetzentwürfe, S.59; Klein, Zivilprozeß, S.270. 251Vierhaus, Herrenhause, S.362; Vortrag Krall 1895, S.242; Walker, Vergleich, S.281f. 252Vierhaus, Herrenhause, S.362; Vortrag Krall 1895, S.242; Walker, Vergleich, S.281f. 253Oberhammer, Speeding up, S.227. 254Sprung, Zielsetzungen, S.344; vgl. Ballon, Entlastung, S.32. 255Vgl. Klein, Zivilprozeß, S.270f. 256Zum vorangehenden Absatz Klein, Bemerkungen CPO, S.261; vgl. Klein, Pro futuro, JBl 20 (1891), S.15.
        

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