darüber hinaus der Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt, um unnötige Kosten zu vermeiden und Beeinträchtigungen infolge eines Zivilprozesses möglichst gering zu halten. Aus dieser Ambivalenz folgte, dass notfalls das Gericht die Raschheit des Zivilprozesses auch gegen den Willen der Parteien zugunsten der Justiz, Wirtschaft und Gesell- schaft durchsetzen sollte.156 c)Prozesskosten: Billigkeit Die Prozesskosten, bestehend aus Gerichtskosten sowie Parteikosten, rückten bei Franz Klein als ein Aspekt der zivilprozessualen Prozess- ökonomie ins Blickfeld,157 da der neue Zivilprozess bezweckte, so billig und kostengünstig wie möglich zu sein. Klein beantwortete die Frage, wofür die Kosten eines Zivilprozesses aufgewendet werden, mit folgen- den Worten: «Es muß aber oft geklagt werden, jeder hat sich in die traurige Not- wendigkeit zu fügen. [...]
[S]chlechthin unproduktiv sind die Kos- ten für die Rechtsverfolgung doch nicht. Sie sind es so wenig, als die Auslagen, die gemacht werden für die Reparatur eines Gebrauchs- gegenstandes, als die Auslagen für Feuerlöschanstalten, die Ausla- gen für Schloß und Schlüssel, sie sind eben Auslagen für die Erhal- tung von Vermögenswerten, die sonst dem einzelnen entgehen würden. [...] Aber indem wir zugeben, daß die
Prozeßkosten nur im konservierenden Sinne nützlich sind, ergibt sich von selbst
die Pflicht, mit der größten Sorgfalt sie zu verwenden.»158 Prozesskosten sind, wie Klein es in einer Litotes ausdrückte, nicht «schlechthin unproduktiv», da auf dem Wege des dadurch ermöglichten Zivilprozesses vom erfolgreichen Kläger (finanzielle) Werte gesichert oder zurückerlangt werden. Insofern ist der Zivilprozess und insofern sind damit die für ihn aufgewendeten Kosten also produktiv oder genauer gesagt «konservierend», als der Zivilprozess zu einem Urteil und Rechtsklarheit im Einzelfall sowie Rechtssicherheit insgesamt führt. 107
III. Prozessökonomische Zwecke 156Zum vorangehenden Absatz vgl. Oberhammer/Domej, Delay, S.257; Rechber- ger/Klicka, S.240. 157Siehe beispielsweise Klein, Bemerkungen CPO, S.316; Klein, Bericht, S.76. Siehe auch Rechberger, Ziele, S.65f. 158Klein, Bericht, S.66f., Hervorhebungen E. S.
