D. Direktdemokratische Elemente der Verfassung 1.Liechtenstein: Direkte Demokratie? Bevor auf die einzelnen direktdemokratischen Elemente der Verfassung und deren Auswirkungen auf die Landtagsarbeit eingegangen werden kann, sind die Begriffe der direkten (identitären) und indirekten (reprä- sentativen) Demokratie zu klären. Von unmittelbarer Demokratie wird gesprochen, «wenn der ‹staatliche Wille› unmittelbar durch das Volk ge- bildet wird, genauer: wenn die ‹Aktivbürger›, d. h. die Wahl- und Stimmberechtigten, an der Erzeugung von Rechtsnormen, z.B. Gesetze, teilhaben, im Idealfall diese Funktion allein ausüben».105Eine repräsen- tative Demokratie liegt vor, wenn die Staatswillensbildung im wesentli- chen durch Vertreter erfolgt, von denen das Volk einige – wie etwa Par- lamente – zu wählen hat, «während die übrigen Organe von diesen Par- lamenten gewählt oder gar von ihren Vorgesetzten ernannt werden».106 Allerdings kann die direkte Demokratie nicht allein anhand der direkt- demokratischen Beteiligung, also dem Partizipationsverhalten der Be- völkerung, beurteilt werden. «Ebenso sehr sind die Qualtiät von Ent- scheidungen, deren Effizienz und Effektivität sowie Rationalität zu be- urteilen.»107 Die folgenden Ausführungen zu den Instrumenten der direkten Demokratie bringen Schranken der direktdemokratischen Instrumente zu Tage: Schranken durch die Verfassung, Schranken der zugelassenen Abstimmungsmaterien und die Schranke des Vetorechts des Fürsten. Gleichzeitig sind die direktdemokratischen Elemente teilweise unver- bindlich. Dennoch erfüllt Liechtenstein gemäss Marxer/Pállinger die 84 
105 Koja, S. 82. 106 Koja, S. 83. 107 Marxer, direkte Demokratie, S. 1.
        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.