Volltext: Rechtliche Ausgestaltung, Arbeitsweise und Reformbedarf des liechtensteinischen Landtags

Harry Quaderer: «Und dann kommt noch der Abgeordnete Pepo Frick, der sagt, es ist nicht auszuhalten. Dann sage ich: Herr Abgeordneter Frick, Sie repräsentieren vier Prozent in diesem Hohen Haus. Und wenn Sie es nicht aushalten, dann gehen Sie hinaus, aber nicht die anderen 96 Prozent. So einfach ist das.»232Jürgen Beck: «Und das, was ich heute hier in diesem Hohen Haus erleben durfte, ist alles andere als einem Gre- mium wie dem Landtag, dem Parlament Liechtensteins, würdig.»233 Diese «Debatte» bringt sämtliche Blockaden des Landtags zu Tage, welche ihm zumindest latent anhaften und damit die Einträglichkeit der Landtagsarbeit hemmen. Augenscheinlich sind dabei Unsachlichkeit – gemäss Weber eine von zwei Todsünden auf dem Gebiet der Politik234– und die selbst von den Abgeordneten erwähnte Parteipolitik. Eine Kon- sequenz aus Unsachlichkeit und Parteipolitik ist das von den befragten Batliner, Frick und Marxer genannte235wenig vorhandene politische Selbstverständnis der Abgeordneten, welches den Landtag weiter schwächt. Unsachlichkeit, Parteipolitik und fehlendes politisches Selbstver- ständnis236im Plenum sind keine neuen Erkenntnisse, da dies der Al- terspräsidenten Klaus Wanger bereits im Jahr 2008 feststellte und zudem auf die negative Öffentlichkeitswirkung des Landtags hinwies: «In der zu Ende gehenden Legislaturperiode muss ich aus meiner Sicht leider feststellen, dass sich die Fronten im Landtag oft unnö- tigerweise verhärtet haben und besonders die konstruktive Zusam- menarbeit der beiden grossen Wählergruppen im Landtag oft fehlte. Daraus resultierte, dass einige wichtige Themen zum Spiel- ball der Parteipolitik wurden, der Sache nicht dienlich waren und zwangsläufig der Öffentlichkeit via Presse auch so vermittelt wur- den. Dieser Umstand hat in den vergangenen Jahren die Parla- mentsarbeit aus meiner Sicht in der Öffentlichkeit leider oft ver- mehrt negativ geprägt und war dem Ansehen der Volksvertretung mit Sicherheit nicht förderlich.»237 182Arbeitsweise 
des Landtags 232 LTP 2010, S. 82. 233 LTP 2010, S. 90. 234 Die zweite Art von Todsünde ist gemäss Weber die «oft, aber nicht immer, damit identisch – Verantwortungslosigkeit» (Weber, S. 52). 235 Befragung Batliner, Frick, Wolff, Kaiser. 236 Befragung Batliner, Frick, Wolff, Kaiser. 237 Ansprache von Alterspräsident Klaus Wanger, LTP 2008, S. 7 f.
	        

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