Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
51
Erscheinungsjahr:
2011
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000328142/27/
Europäische Integration als föderaler Prozess: 
Grundfragen und kleinstaatliche Heraus- 
forderungen 
Thomas Bruha/ Emilia Breuss 
Vorbemerkung 
Kann die Europäische Union als Föderation begriffen werden und wenn 
ja, welcher Erkenntnisgewinn ist mit dieser Zuschreibung verbunden — 
ım Allgemeinen wie mit Blick auf die besonderen integrationspolitischen 
Herausforderungen der europäischen Kleinstaaten? Diesen Fragen soll 
im Folgenden nachgegangen werden. Dabei stützen sich die Ausführun- 
gen nur zum Teil auf das Tagungsreferat des Co-Autors. Aus aktuellen 
Gründen stand damals die kritische Auseinandersetzung mit dem kurz 
zuvor ergangenen Lissabon-Urteil des deutschen Bundesverfassungsge- 
richts! im Mittelpunkt von Vortrag und Diskussion. Verschiedene Aus- 
sagen des Urteils, die geradezu als «Denkverbote» in Richtung verfas- 
sungsgeschichtlich inspirierter föderaler Deutung der Europäischen 
Union verstanden werden können, reizten dazu, sie auf ihre «antitheti- 
schen» Gehalte zur föderalen Fragestellung der Tagung abzuklopfen und 
zu diskutieren. Die damaligen Ausführungen sind für den Zweck dieses 
Beitrags gekürzt und im Gegenzug durch einige ausführlichere Überle- 
gungen zur föderalen Natur der Europäischen Union und den hiermit 
verbundenen kleinstaatlichen Herausforderungen erweitert worden. 
Dabei konnte zum Teil auf die jüngst erschienene Dissertation der Co- 
Autorin? zurückgegriffen werden, welche sich den kleinstaatlichen He- 
rausforderungen der europäischen Integration verstanden als föderaler 
Prozess in einer im Rahmen dieses Beitrags nicht möglichen umfassen- 
den Weise und Detailliertheit widmet. 
  
1 BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30. 6. 2009, BVerfGE 123, S. 276 ff. 
2 Emilia Breuss, Die Zukunft des Kleinstaates in der Europáischen Integration. Eine 
Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Fürstentums Liechtenstein, 
Liechtenstein Politische Schriften Bd. 49, 2011. 
27
        

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