Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
43
Erscheinungsjahr:
2007
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000276928/752/
D.Kostenbegründung797 E.Hinweis auf die Endgültigkeit der Entscheidung797 F.Datum der Entscheidungsfällung und Unterschrift des Vorsitzenden798 G.Zustellverfügung – gerichtliche Anordnung der Zustellung799 H.Berichtigung und Ergänzung einer Entscheidung800 3. ABSCHNITT ENTSCHEIDUNGSWIRKUNGEN801 § 47Im Allgemeinen801 I.Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen801 II.Wirksamwerden verfassungsgerichtlicher Entscheidungen802 § 48Im Besonderen806 I.Innerprozessuale Bindung806 II.Rechtskraft807 A.Allgemeines807 B.Formelle Rechtskraft808 1. Begriff808 2. Funktion und Zweck809 3. Geltung im Verfassungsprozess809 C.Materielle Rechtskraft811 1. Begriff811 2. Funktion und Zweck811 3. Geltung im Verfassungsprozess812 a) Normative Grundlagen812 aa) Herleitung aus dem Rechtsstaatsprinzip812 bb) Einfachgesetzliche Regelung814 4. (Materielle) Rechtskraftfähigkeit von Prozess- entscheidungen (Beschlüssen)?814 5. Grenzen der (materiellen) Rechtskraft815 a) Allgemeines815 b) Objektive (sachliche) Grenzen816 c) Subjektive (persönliche) Grenzen818 d) Zeitliche Grenzen der materiellen Rechtskraft820 752
        

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