Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
38
Erscheinungsjahr:
2004
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000238178/30/
3.Beispiele50 4.Praktische Bedeutung51 III.Bestandsgarantie52 1.Gegenstand und Einschränkungen52 2.Übergangsrecht als Anwendungsfall53 3.Ergebnis54 IV.Wertgarantie55 § 5Schutzobjekte der Eigentumsgarantie56 I.Verfassungsrechtlicher Eigentumsbegriff56 II.Gesicherte Eigentums- oder Eigentümerpositionen57 III.Als Eigentum geschützte Rechtspositionen58 1.Vermögenswerte Rechte des Privatrechts58 a) Eigentum im sachenrechtlichen Sinn58 b) Obligatorische Rechte60 c) Immaterialgüterrechte61 2.Vermögenswerte Rechte des öffentlichen Rechts61 IV.Nicht als Eigentum geschützte Rechtspositionen64 1.Faktische Interessen64 2.Polizeibewilligungen65 3.Kein Anspruch auf Ersatz der Verfahrenskosten66 4.Keine Ansprüche auf Leistungen des Staates67 V.Eigentumsgarantie und Abgabenrecht67 VI.Eigentumsgarantie und vermögensrechtlicher Vertrauensschutz68 1.Allgemeines68 2.Übergangsregelung69 3.Echte und unechte Rückwirkung70 § 6Träger der Eigentumsgarantie70 I.Allgemeines70 II.Natürliche Personen71 III.Juristische Personen72 1.Juristische Personen des Privatrechts72 2.Juristische Personen des öffentlichen Rechts, insbe- sondere Gemeinden72 a) Zurückhaltende Praxis72 30
        

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