11. KAPITEL: RECHTSKRAFT DES VÖLKERVER- 
TRAGS- IM LANDESRECHT 
Ausgangslage 
Teil IV ist auf das Verhältnis zwischen dem Völkervertrags- und dem 
Landesrecht in einem technischen Sinne eingegangen: Nach dem auf 
dem Monismus beruhenden System der automatischen Adoption gilt 
das Völkervertragsrecht nach dem Abschluss des Verfahrens zu sei- 
ner Inkraftsetzung, d.h. mit dem Zeitpunkt seines Inkrafttretens, im 
Landesrecht ohne weiteres (ipso iure) so, wie es abgeschlossen wor- 
den ist, und zwar als solches, d.h. als Vôlkervertragsrecht. Das Vôlker- 
vertrags- bewahrt im Landesrecht seine Rechtsnatur und bedarf zu 
seiner Ein- und Durchführung keiner Transformation oder eines 
Vollzugsbefehls. 
Dieses Kapitel befasst sich mit der Rechtskraft, d.h. mit der 
Qualität der ,rechtsverbindende(n) Kraft“1039 des Välkervertrags- im 
Landesrecht. Um sein Ergebnis vorwegzunehmen: So wie es ein ,re- 
guláres' und ein jirreguláres' Verfahren zur Inkraftsetzung des Vôl- 
kervertrags- im Landesrecht gibt!040, so ist es zu unterschiedlichen 
,Rechtskrafttypen' des Vólkervertrags- im Landesrecht gekommen; 
wáhrend sich die Regel aus dem KmG ergibt, ergeben sich die Aus- 
nahmen aus der Praxis des Staatsgerichtshofes in StGH 1985/1 und in 
StGH 1993/4. 
In diesen beiden Fällen (Erkenntnissen) sind Rechtsvorschrif- 
ten des Wirtschaftsvertragsrechts in einen anderen Geltungs- und An- 
wendungszustand versetzt worden als sie ihn aufgrund des KmG be- 
sitzen. Dieser Zustand wird in diesem Kapitel als ,Rechtskrafttypus' 
oder als ,Wirksamkeitsform' bezeichnet. Seine Referenzgrósse ist die 
Rechtskraft nach Massgabe des KmG. 
Die Wirksamkeitsformen, auf die in diesem Kapitel eingegan- 
gen wird, stehen an der Schwelle zu einem erheblichen Prominenzge- 
winn. Unter der Verfassung vom 16. Márz 2003 kann es ohne weiteres 
1039 StGH 1978/8, LES 1981 S. 6. 
1040 Siehe hierzu das 7. Kapitel Pkt. 2.1 (reguláres' Verfahren) einerseits und das 8. Kapitel Pkt. 3 
(irreguláres' Verfahren) andererseits. 
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