Volltext: Die Verfassungsbeschwerde zum Staatsgerichtshof

aa)Normative Verankerung und Funktion der Begründungspflicht157 bb)Anforderungen an eine rechtsgenügliche Begründung159 cc)Exkurs: Beschränkung der Prüfung auf die explizit gerügten Grundrechte?162 2.Frist163 IV.Zum Prüfungsumfang und zur Kontrolldichte im verfassungsgerichtlichen Verfahren166 1.Problemaufriss und Problemabschichtung166 a)Funktionsadäquate Kontrollteilung zwischen sog. Fach - gerichtsbarkeit und Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz166 b)Entwicklungslinien der Judikatur des Staatsgerichtshofs – eine erste Bestandsaufnahme der Rechtsprechung bis Mitte der 90er Jahre167 2.Die neuere Judikatur des Staatsgerichtshofs171 a)Nochmals: Zum Verhältnis von sog. Fachgerichtsbarkeit und Verfassungsgerichtsbarkeit – zugleich zum «Wider- stand» des OGH171 b)Die «Antwort» des Staatsgerichtshofs173 3.Zusammenfassende Überlegungen zum Kontrollpro- gramm des Staatsgerichtshofs und zu den Prüfkriterien174 a)Spannungsfelder verfassungsgerichtlichen Grundrechts- schutzes174 b)«Emanzipation» der Willkür-Judikatur vom schweizeri- schen Leitbild?176 c)Kontrollprogramm und Prüfkriterien – ein Vorschlag177 V.Einstweiliger Rechtsschutz im Verfassungsbeschwerde- verfahren/Vorsorgliche Massnahmen181 13
	        

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