Volltext: Verfassungsgerichtsbarkeit im Fürstentum Liechtenstein

Schwerpunkte in der Entwicklung der Grundrechtssprechung des Staatsgerichtshofes* Hilmar Hoch Übersicht Einleitung – Die Anfänge: Zurückhaltende Grundrechtsprechung – An - sätze eines strengeren Prüfungsmassstabes – Primat der Grundrechte – Willkürverbot als universelles Auffanggrundrecht – Willkürverbot als ei- genständiges Grundrecht – Eingrenzung des sachlichen Geltungsbe reichs spezifischer Grundrechte – Persönlicher Geltungsbereich der Grund - rechte – Zusammenfassung und 
Bilanz Einleitung Gegenstand dieses Beitrages bilden die wichtigsten Entwicklungen der Grundrechtsprechung des Staatsgerichtshofes. In den letzten Jahren habe ich als Mitglied unseres Verfassungsgerichts eine sehr dynamische Phase der Grundrechtsprechung mitgestalten dürfen. Ich möchte die Ge legenheit dieses Jubiläums nutzen, um Rückschau auf 75 Jahre Grund rechtsprechung des Staatsgerichtshofes zu halten und Bilanz zu ziehen. Es gilt dabei, den langwierigen Prozess einer zunehmenden Sen - si bilisierung des Staatsgerichtshofes für den Grundrechtsschutz nach zu - zeichnen. Besonderes Augenmerk ist der Entwicklung von materiellen Kriterien für die Zulässigkeit von Grundrechtseingriffen sowie dem da- mit zusammenhängenden Funktionswandel des Willkürverbots zu schenken. Neben ausgewählten Fragen des sachlichen Geltungs be reichs der Grundrechte werde ich auch noch kurz auf die Entwicklung beim persönlichen Geltungsbereich der Grundrechte eingehen.65 *Der vorliegende Text beruht auf einem vom Verfasser am Liechtenstein-Institut ge - haltenen Vortrag vom 15.12.2000. Der Referatstext wurde erweitert und mit Fussnoten versehen. Der Vortragsstil wurde im übrigen beibehalten.
	        

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