Volltext: Öffentliche Aufgabenerfüllung im Kleinstaat

Einsichten aus der Studie viele öffentliche Leistungen, die zudem nicht alle ausgabenwirksam sein müssen. Es ist zu konstatieren, dass in Liechtenstein Einrichtungen, wie eine nationale Bahn- oder Fluglinie, Grossforschungseinrichtungen (z.B. Kliniken) oder kulturelle Einrichtungen mit Weltruf (z. B. Opern­ haus) und vieles anderes, fehlen, die in anderen Staaten als nationaler "Kitt" verwendet werden. Dennoch lässt sich eine Reihe von öffentli­ chen Aufgaben auflisten, die wohl aus dem Motiv der Identitätsstiftung durch den Kleinstaat erfüllt werden. Das Zusammengehörigkeitsgefühl kann mit Hilfe entsprechender Inhalte des Bildungswesens und mit Kul­ tureinrichtungen (Landesmuseen, -bibliotheken, Theater, Brauchtums­ vereine) vermittelt werden. Auch über die "Prosperitätsschiene" (Ar­ beitsplätze, Wohnungen, Infrastruktur) und generell mittels günstiger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, zu denen der Staat mit einem at­ traktiven Steuersystem viel beitragen kann, ist Identität förderbar. Liechtenstein nützt all diese Wege, auch wenn es dabei sichtlich Gren­ zen gibt: In diesem Zusammenhang erscheint bemerkenswert, dass der Kleinstaat beinahe die gesamte Regelung der Sozialversicherung, die in anderen Staaten das Kernstück des identitätsstiftenden Wohlfahrtsstaa­ tes bildet, an den grösseren Nachbarstaat abgibt. Aus dem Motiv der Prosperität gilt es vor allem, den Handlungs­ spielraum, den die eigene Gesetzgebung eröffnet, in relative Wettbe­ werbsvorteile umzumünzen. Die Nutzung der eigenstaatlichen Steuer­ hoheit und die Aussen(wirtschafts)politik dienen insbesondere diesem Ziel. 3) Im Zusammenhang mit dem Aufgabenmodus lauten die Zielkrite­ rien: Sicherung der Gewährleistungsfunktion von Staatsleistungen, Ein­ heitlichkeit der Lebensverhältnisse und Sicherung von Mitsprache- und Mitwirkungsbefugnissen. 4) Auf Basis dieser klaren Zielsetzungen muss der Kleinstaat nur ganz wenige Aufgaben unabdingbar selbst produzieren. Bei diesen Aufgaben leidet der Kleinstaat unter suboptimalen Produktionsverhältnissen, das heisst, es treten zum Beispiel diseconomies of scale 
auf In der Finanzwissenschaft wird normalerweise kein Bezug auf die Grösse von Staaten genommen. Dem Staat wird in entwickelten Volks­ wirtschaften unreflektiert ein grosser "Bauchladen" von traditionellen und modernen (wohlfahrts-)staatlichen Aufgaben umgehängt. 375
	        

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